Krieg und Medien

Nahost-Konflikt: Medienaufsicht meldet 160 Rechtsverstöße an EU

Die gemeldeten Posts verstoßen gegen den Jugendmedienschutz, die allgemeine Menschenwürde, sind antisemitisch oder gewaltverherrlichend. Foto: imago images/Ralph Peters

Die Medienanstalten haben in Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt 160 Rechtsverstöße auf Social-Media-Plattformen festgestellt. Dabei handelt es sich überwiegend um Video- und Bild-Beiträge auf der Plattform X (vormals Twitter) von Elon Musk, wie eine Sprecherin am Mittwoch in Berlin mitteilte. Auf sie entfielen 70 Prozent der beanstandeten Beiträge. Die übrigen Rechtsverstöße fanden die Medienanstalten auf Facebook, YouTube und TikTok.

Die Posts verstoßen laut Medienanstalten gegen den Jugendmedienschutz, die allgemeine Menschenwürde, seien antisemitisch oder gewaltverherrlichend.

Erstmals melden die Medienanstalten und gleichwertige Gremien in den übrigen EU-Ländern die Verstöße direkt an die EU-Kommission. Diese prüft die Meldungen auf den Verdacht hin, dass die Maßnahmen der Plattformen zum Schutz vor illegalen Inhalten systematisch versagten. Gegebenenfalls verhängt die EU-Kommission dann Sanktionen.

Grundlage für das erstmals angewandte Verfahren ist das neue EU-Gesetz über digitale Dienste, der Digital Services Act (DSA). Die Entwicklung im Nahen Osten sei in vielerlei Hinsicht erschütternd, erklärte der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der Medienanstalten, Tobias Schmid. Sie verlange das entschiedene Handeln aller Institutionen der Demokratie. epd

Fürth

Jüdisches Museum sucht geraubte kleine Dame

Man werde für eine Suchaktion an alle bekannten Kunstgalerien Flyer schicken und eine Anzeige in einer überregionalen Tageszeitung aufgeben

 18.06.2025

Sachbuch

Zweistaatenlösung, erster Versuch

Oren Kessler zeigt, wie sich bereits 1936 ein Grundmuster des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern herausbildete

von Ralf Balke  18.06.2025

Zahl der Woche

8. Platz

Fun Facts und Wissenswertes

 18.06.2025

Programm

Termine und TV-Tipps

Termine und Tipps für den Zeitraum vom 19. Juni bis zum 26. Juni

 18.06.2025

Berlin

Erste Ausstellung über den Architekten Ossip Klarwein

Präsentiert werden mehr als 100 Entwürfe und Modelle, darunter ikonische Bauten des 1933 nach Palästina geflohenen jüdischen Architekten

 17.06.2025

Nachruf

Chronist einer ganzen Epoche

Michel Bergmann war ein Schriftsteller, der viele Genres beherrschte

von Ellen Presser  17.06.2025

Los Angeles

Neues Album von Haim: »Manchmal muss man loslassen«

Auf ihrem vierten Album singen die Haim-Schwestern von Trennung, Abschied und Neuanfang. Dabei betritt das Trio mit beinahe jedem Song ein anderes musikalisches Terrain

von Philip Dethlefs  17.06.2025

Diskurs

»Die Erinnerungsrepublik Deutschland ist zu Ende«

Auszüge aus der Heidelberger Hochschulrede des Grünen-Politikers Sergey Lagodinsky

 16.06.2025

Literatur

Michel Bergmann ist tot

Der jüdische Schriftsteller starb im Alter von 80 Jahren

 17.06.2025 Aktualisiert