Zwischenruf

Merkel und die Flüchtlinge

Wird die Kanzlerin zu Recht kritisiert?

von Arthur Cohn  26.10.2016 13:43 Uhr

»Wir schaffen das!«: Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: dpa

Wird die Kanzlerin zu Recht kritisiert?

von Arthur Cohn  26.10.2016 13:43 Uhr

In vielen Staaten der EU wird die Flüchtlingskrise als »deutsches Problem« charakterisiert. Dies ist an sich absurd, da es alle Mitgliedsstaaten betreffen sollte, viele von ihnen aber a priori eine abweisende Haltung gegenüber der Aufnahme von Flüchtlingen einnehmen. Demgegenüber betonte Angela Merkel die menschliche Pflicht, hilflose Männer, Frauen und Kinder aufzunehmen, mit dem bekannten Ausdruck: »Wir schaffen das!«

Diese drei Wörter wurden später immer wieder zitiert, oft unter Betonung der Notwendigkeit, nach zweckdienlichen Kontrollen nur jene aufzunehmen, welche die deutsche Gastfreundschaft bitter benötigen, wobei deren Zahl von vornherein festzulegen sei. Angela Merkel war elf Jahre lang als Kanzlerin unangefochten. Jetzt wird sie als Opfer von Stimmungen erstmals herausgefordert, wobei der Ruf nach Kontrollen an den Grenzen und einer Verschärfung des Asylrechts ständig zunimmt.

Ich bin stolz, Angela Merkel persönlich zu kennen. Ich bewundere sie, weil sie stets in Würde sich selbst treu bleibt. Sie ist ohne jeden Zweifel ein echter Freund des Staates Israel unter allen Regierenden in der EU. Im Zusammenhang mit dem Atomdeal mit Iran hat sie, im Gegensatz zu Vertretern Deutschlands bei den Verhandlungen in Lausanne, klipp und klar auf die Gefahren für Israels Existenz durch nukleare Bedrohung hingewiesen.

UNESCO Dieser Tage beschäftigt vielerorts die große Sorge, dass Präsident Obama, der leider (neben Jimmy Carter) zu Israel eine bedauerlich negative Einstellung hat, vor Ende seiner Amtszeit einer gefährlichen Anti-Israel-Resolution das Veto der USA verweigern würde. Es ist bezeichnend, dass führende Persönlichkeiten in den USA und Israel selbst die Meinung vertreten, dass nur brillante und überaus zuverlässige internationale Persönlichkeiten, welche sich stets und immer in schweren Zeiten für Israel intensiv eingesetzt haben, Obama von seinem Plan abbringen können.

Die Rede bei solchen außergewöhnlichen Persönlichkeiten ist überall in allererster Linie von Angela Merkel. Dank der Bundeskanzlerin war Deutschland unlängst einer von nur sechs Staaten, die sich nicht an einer einseitig israelfeindlichen Unesco-Resolution beteiligten, welche Israelis den Zugang zu Heiligen Stätten verunmöglichen soll. Ja: Angela Merkel setzt in diesen enorm schwierigen Zeiten auf die starke Partnerschaft mit der einzigen Demokratie im Nahen Osten.

Mit gutem Grund: Die Bedeutung Israels – auch und gerade bei der Terrorbekämpfung – fasst der CEO von Axel Springer, Mathias Döpfner, wie folgt zusammen: »Israel ist und bleibt der freiheitliche Vorposten Europas! Nach den Anschlägen von Paris, Brüssel und anderswo werden allzu berechtigte Sorgen Israels hoffentlich ernster genommen werden. Leider fürchte ich, dass Europäer gerade wegen der Anschläge den Blick noch weiter verengen. Wir müssen versuchen, das nicht zuzulassen.«

Die vornehm-noble Art von Angela Merkel, mit klarer Sprache zu wesentlichen Problemen Stellung zu nehmen, bei denen zu viele andere gerne schweigen, geht aus folgender wörtlicher Erklärung der Bundeskanzlerin hervor: »Mir ist durchaus bewusst, dass die Aufnahme von Flüchtlingen auch Sorgen hervorruft, weil viele von ihnen aus Ländern stammen, in denen Feindschaft gegen Israel zum Alltag gehört.

Unsere Antwort darauf ist das unmissverständliche Bekenntnis zu unseren freiheitlichen Werten. Jedem, der in Deutschland lebt, ob alteingesessen oder neu hinzugekommen, muss klar sein, dass Antisemitismus hier bei uns keinen Platz hat. Wir bekämpfen konsequent und ohne Unterlass gefährliche Vorurteile.«

israel In der DDR, wo Angela Merkel aufgewachsen ist, musste sie offenen Antizionismus erleben. Die Ermordung von sechs Millionen Juden während der NS-Zeit und die daraus resultierende besondere Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit des jüdischen Staates haben sie tief geprägt. Oft hatte sie Probleme, zu verstehen, warum viele deutsche Mitbürger die Schandtaten der Schoa nicht als enorme Belastung für das Ansehen Deutschlands in aller Welt betrachten.

Es lag ihr daran, durch eine besonders herzliche, großzügige Flüchtlingspolitik das Ansehen ihres Landes zu korrigieren, das durch den mörderischen Zweiten Weltkrieg stark gelitten hat. Es ist doch selbstverständlich, dass auch Angela Merkel absolut verhindern möchte, dass Terroristen oder Förderer des Islamischen Staates sich unter Flüchtlinge mischen und solchermaßen verheerende Terrorakte von Deutschland aus begehen können.

Wer Angela Merkel wegen ihrer großzügigen Menschlichkeit schätzt, wird zweifellos hoffen, dass sie keine »einsame Kanzlerin« bleibt, sondern dass sie das Vertrauen zurückgewinnen und der Bundesrepublik als hervorragend kompetente Regierungschefin erhalten bleiben wird. Sicher bringt die Aufnahme einer großen Anzahl von Flüchtlingen konkrete Probleme mit sich. Dabei ist aber nicht zu vergessen: Keinem Deutschen geht es wegen der Flüchtlinge schlechter. Sozialleistungen werden nicht gekürzt, die staatlichen Strukturen bleiben problemlos wie gewohnt aufrechterhalten.

Der Autor ist Filmproduzent in der Schweiz und mehrfacher Oscar-Preisträger.

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