Prag

Tschechien verurteilt BDS-Bewegung

Prager Burg mit Veitsdom; vorn: das tschechische Parlament Foto: imago

Das Prager Abgeordnetenhaus hat am Dienstag mit großer Mehrheit eine Resolution verabschiedet, die »alle Manifestationen des Antisemitismus, die sich gegen Einzelpersonen, religiöse Institutionen, Organisationen sowie den Staat Israel richten, einschließlich der Leugnung des Holocaust« verurteilt.

Zudem lehnt die Resolution »jede Infragestellung des Existenz- und Verteidigungsrechts des Staates Israel« ab und »verurteilt alle Aktivitäten und Äußerungen von Gruppen, die zum Boykott des Staates Israel, seiner Waren, Dienstleistungen oder Bürger auffordern«.

Geschichte Die Parlamentarier rufen die Prager Regierung dazu auf, Gruppen, die einen Boykott Israels befürworten, finanziell nicht zu unterstützen und die Bemühungen zur Verhinderung von Antisemitismus zu verstärken. Die Regierung soll Menschen und Institutionen, die Ziel antisemitischer Angriffe werden könnten, »mehr Sicherheit« bieten.

Die Parlamentarier rufen die Prager Regierung dazu auf, Israel-Boykotteure finanziell nicht zu unterstützen.

In der Diskussion vor der Abstimmung betonte Jan Bartošek, der Vorsitzende der christdemokratischen Fraktion, die historisch engen Beziehungen zwischen Israel und Tschechien. »Ich bin überzeugt, dass Israel unser strategischer Partner und Verbündeter im Nahen Osten ist«, sagte Bartošek.

Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle, die er als Teil einer »zunehmenden Welle des Antisemitismus in Europa« sieht, halte er es für notwendig, dass sich Tschechien »klar gegen diesen Trend definiert«.

Reaktion Israel begrüßte die Resolution. »Ich danke der tschechischen Abgeordnetenkammer für ihre eindeutige Verurteilung des Antisemitismus und die unerschütterliche Unterstützung Israels«, sagte Jerusalems Botschafter in Prag, Daniel Meron.

Bereits im Mai verabschiedete der Deutsche Bundestag eine Resolution, die BDS als israelfeindlich und antisemitisch verurteilte.

Israels Außenminister Israel Katz lobte die Verabschiedung der »wichtigen Resolution« per Twitter und forderte die Parlamente anderer Länder auf, dem tschechischen Beispiel zu folgen.

Bereits im Mai verabschiedete der Deutsche Bundestag eine ebenfalls unverbindliche Entschließung, in der er die antiisraelische BDS-Bewegung (Boykott, Divestment und Sanktionen) als israelfeindlich und antisemitisch verurteilte.  ja

Schweiz

Von der Kanzlei in die Küche

Elli Benaiah betreibt das koschere Gemeinderestaurant in Basel – ein schwieriger Start in Zeiten von Corona

von Peter Bollag  26.02.2021

USA

Purim in Tehrangeles

Im Großraum L.A. leben rund 60.000 persische Juden – sie feiern dieser Tage ganz besonders fröhlich

von Daniel Killy  25.02.2021

USA

Gemeinschaft im Paket

Wie amerikanische Gemeinden in der Corona-Pandemie die Purimgebote einhalten

von Jessica Donath  25.02.2021

Österreich

Impfung für alle

IKG-Ehrenpräsident Ariel Muzicant will Gemeindemitglieder gegen Corona immunisieren lassen – eventuell in Israel

von Stefan Schocher  25.02.2021

Österreich

Künftig mehr Geld für jüdisches Kulturerbe

Karoline Edtstadler: Mit der Förderung will man Antisemitismus entgegenwirken und jüdisches Leben sichtbarer machen

 24.02.2021

Schweiz

Corona-Rebellen und Schoa-Verharmloser

Der Dachverband der jüdischen Gemeinden hat seinen Jahresbericht zum Antisemitismus vorgelegt

 23.02.2021

Rom

Papst besucht Schoa-Überlebende Edith Bruck

Franziskus: »Ich bin zu Ihnen gekommen, um Ihnen für Ihr Zeugnis zu danken«

 21.02.2021

USA

Der Tora-Torero

Vor 100 Jahren begann Sidney Franklin eine große Karriere als Stierkämpfer – und das, obwohl er schwul und jüdisch war

von Hans-Ulrich Dillmann  21.02.2021

Italien

Liliana Segre nach Corona-Impfung antisemitisch beleidigt

Innenministerin Luciana Lamorgese: »Hochgefährliche Mischung von Hass, Gewalt und Rassismus«

 20.02.2021