Prag

Tschechien verurteilt BDS-Bewegung

Prager Burg mit Veitsdom; vorn: das tschechische Parlament Foto: imago

Das Prager Abgeordnetenhaus hat am Dienstag mit großer Mehrheit eine Resolution verabschiedet, die »alle Manifestationen des Antisemitismus, die sich gegen Einzelpersonen, religiöse Institutionen, Organisationen sowie den Staat Israel richten, einschließlich der Leugnung des Holocaust« verurteilt.

Zudem lehnt die Resolution »jede Infragestellung des Existenz- und Verteidigungsrechts des Staates Israel« ab und »verurteilt alle Aktivitäten und Äußerungen von Gruppen, die zum Boykott des Staates Israel, seiner Waren, Dienstleistungen oder Bürger auffordern«.

Geschichte Die Parlamentarier rufen die Prager Regierung dazu auf, Gruppen, die einen Boykott Israels befürworten, finanziell nicht zu unterstützen und die Bemühungen zur Verhinderung von Antisemitismus zu verstärken. Die Regierung soll Menschen und Institutionen, die Ziel antisemitischer Angriffe werden könnten, »mehr Sicherheit« bieten.

Die Parlamentarier rufen die Prager Regierung dazu auf, Israel-Boykotteure finanziell nicht zu unterstützen.

In der Diskussion vor der Abstimmung betonte Jan Bartošek, der Vorsitzende der christdemokratischen Fraktion, die historisch engen Beziehungen zwischen Israel und Tschechien. »Ich bin überzeugt, dass Israel unser strategischer Partner und Verbündeter im Nahen Osten ist«, sagte Bartošek.

Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle, die er als Teil einer »zunehmenden Welle des Antisemitismus in Europa« sieht, halte er es für notwendig, dass sich Tschechien »klar gegen diesen Trend definiert«.

Reaktion Israel begrüßte die Resolution. »Ich danke der tschechischen Abgeordnetenkammer für ihre eindeutige Verurteilung des Antisemitismus und die unerschütterliche Unterstützung Israels«, sagte Jerusalems Botschafter in Prag, Daniel Meron.

Bereits im Mai verabschiedete der Deutsche Bundestag eine Resolution, die BDS als israelfeindlich und antisemitisch verurteilte.

Israels Außenminister Israel Katz lobte die Verabschiedung der »wichtigen Resolution« per Twitter und forderte die Parlamente anderer Länder auf, dem tschechischen Beispiel zu folgen.

Bereits im Mai verabschiedete der Deutsche Bundestag eine ebenfalls unverbindliche Entschließung, in der er die antiisraelische BDS-Bewegung (Boykott, Divestment und Sanktionen) als israelfeindlich und antisemitisch verurteilte.  ja

Internationales Auschwitz Komitee

Sorge über Gedenkstätten-Rat

IAK-Präsident Roman Kent fordert zügige Neuberufung des Gremiums

 14.05.2021

Paris

Frankreichs Innenminister lässt Nahost-Demonstrationen verbieten 

Bereits 2014 wurde bei ähnlichen Kundgebungen die öffentliche Ordnung massiv gestört

 13.05.2021

Schottland

Hoch im Norden

In der Hafenstadt Aberdeen gibt es eine kleine jüdische Gemeinde

von Julia Pohlmann  12.05.2021

USA

Juden beklagen zunehmenden Antisemitismus

53 Prozent der insgesamt 4718 Befragten fühlen sich laut Pew Research Center »weniger sicher«

 11.05.2021

USA

Der geborene Diplomat

Außenminister Antony Blinken ist seit 100 Tagen im Amt – und durchaus offen für Unkonventionelles

von Katja Ridderbusch  08.05.2021

Wien

10.000 Nachkommen von NS-Verfolgten wollen österreichischen Pass

Neues Gesetz löst Welle von Anträgen aus

 07.05.2021

Mumbai

Wo Covid wütet

Wie eine kleine jüdische Gemeinde in Indien versucht, ihre Mitglieder vor der Pandemie zu schützen

von Tobias Kühn  06.05.2021

Karl Lueger

Experten: Wien soll Denkmal eines Ex-Bürgermeisters stürzen

Experte: »Seine Verdienste können nicht aufwiegen, was er als Hassprediger angerichtet hat«

 05.05.2021

Schoa-Gedenken

Weltweites Treffen zum Jahrestag der Befreiung

Das Online-Event »Liberation75« möchte der Schoa-Opfer gedenken und Überlebende ehren

 05.05.2021