Schweden

Stockholm will Palästina anerkennen

Hat Palästina die Anerkennung als eigener Staat zugesichert: der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven Foto: dpa

Die geplante Anerkennung eines Staates Palästina durch Schweden ist bei der israelischen Regierung auf scharfe Kritik gestoßen. Am Freitag hatte der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven Palästina die Anerkennung als eigener Staat zugesichert. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Sonntag laut »Times of Israel«, »einseitige Schritte« würden den Frieden nicht voranbringen, sondern eher in die Ferne rücken. Unklar blieb allerdings zunächst, wann Schweden einen palästinensischen Staat anerkennen will.

Am Montag erklärte der schwedische Botschafter in Israel, Carl Magnus, Stockholm wolle trotz des geplanten Schrittes weiterhin ein gutes Verhältnis zu Jerusalem pflegen. »Israel und Schweden haben eine starke Beziehung, und die neue Regierung (in Schweden) hat klargestellt, dass sie dies weiterhin so halten möchte«, sagte Magnus am Montag laut Times of Israel im israelischen Armeesender.

Zweistaatenlösung
Allerdings wolle sein Land auch für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen eintreten. »Der Konflikt in Gaza hat deutlich gemacht, dass der Status quo geändert werden muss«, so Magnus weiter. »Der Zweck unserer zukünftigen Anerkennung ist es natürlich, Verhandlungen zu unterstützen, die zu einer Zweistaatenlösung führen.«

Laut einem Bericht von »Haaretz« erklärten der neue schwedische Ministerpräsident, Stefan Löfven, und seine Außenministerin Margot Wallström in Telefongesprächen mit Israels Oppositionsführer und Chef der Arbeitspartei, Isaac Herzog, Stockholm werde Palästina erst nach Gesprächen mit israelischen, palästinensischen und amerikanischen Vertretern anerkennen. Löfven habe versichert: » Wir werden Palästina nicht morgen als Staat anerkennen.« Doch er habe unterstrichen, dass die geplante Anerkennung die offizielle Linie der schwedischen Regierung sei.

US-Reaktion Die Times of Israel zitierte die Sprecherin des US State Department, Jen Psaki, die demnach sagte, die USA freuten sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen schwedischen Regierung. Die internationale Anerkennung eines palästinensischen Staates nannte die Sprecherin des Außenministeriums jedoch »verfrüht«. Die Verhandlungspartner müssten die Rahmenbedingungen in der Zukunft von zwei Staaten, die Seite an Seite leben, selbst aushandeln, sagte sie.

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