Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat einen klaren außenpolitischen Kurswechsel vollzogen: »Meine Regierung wird immer für die Menschenrechte eintreten, ganz gleich wo«, sagte sie vergangene Woche in Porto Alegre bei einer Gedenkstunde an den Holocaust, zu der die jüdische Dachorganisation Confederación Israelita de Brasil (CONIB) eingeladen hatte. Die Bemerkung der seit 1. Januar amtierenden Präsidentin war unmissverständlich und muss als Kurswechsel gegenüber dem Iran verstanden werden. »Wir sind ein Volk, dass den Hass ablehnt, auch den, den andere Völker vielleicht pflegen – und darauf können wir stolz sein«, fügte die Präsidentin hinzu.
Menschenrechte Rousseffs Vorgänger, Luiz Inácio Lula da Silva, hatte sich niemals so klar ausgedrückt und blauäugig geglaubt, er könne das Regime von Mahmud Ahmadinedschad zu atomaren Zugeständnissen bewegen, wenn er zu den eklatanten Menschenrechtsverletzungen im Iran schwieg. Doch Ahmadinedschad ließ Lula im Regen stehen: Weder war er zu atomaren Konzessionen bereit, noch dazu, die zur Steinigung verurteilte Sakineh Ashtiani zu begnadigen.
CONIB-Präsident Claudio Lottenberg begrüßte den offensichtlichen Wechsel in der Außenpolitik Brasiliens. Er fügte hinzu, dass Israel nicht das iranische Volk ablehne, sehr wohl aber das dortige Regime. Im ersten Interview, das die neue Präsidentin der Washington Post gab, hatte sie den Kurswechsel bereits angedeutet.
Folter Es ist kein Zufall, dass Rousseff mehr Sensibilität in den Fragen der Menschenrechte zeigt als ihr Vorgänger und politischer Patron Lula. Dilma musste wegen ihrer politischen Position während der Militärdiktatur drei Jahre ins Gefängnis und wurde auch gefoltert. »Friede und Versöhnung sind unsere zentralen Werte«, betonte sie vergangene Woche und erinnerte an den »industriealisierten Mord«, den die deutschen Nazis an den Juden begangen hatten.
Die beiden Schoa-Überlebenden Max Schanzer und Sara Perelmuter, beide 87 Jahre alt, nahmen an der Gedenkveranstaltung in Porto Alegre teil. An sie gewandt sagte Rousseff, dass das Judentum ein nicht volles Recht zur Entfaltung habe, das Brasilien immer respektieren werde. Dem Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad in Teheran muss es in den Ohren geklungen haben.
