Russland

Rausschmiss in Sotschi

Rabbiner Ari Edelkopf und seine Familie Foto: chabad

Ari Edelkopf übt seit bald 16 Jahren das Amt des Chabad-Rabbiners in der jüdischen Gemeinde in Sotschi aus. Ginge es nach dem Willen des Inlandsgeheimdienstes FSB, hätte der gebürtige Israeli mit US-amerikanischer Staatsbürgerschaft und russischen Wurzeln bereits im Januar Russland verlassen müssen. Edelkopf stelle eine Gefahr für die innere Sicherheit dar, so der FSB. Auf dieser Grundlage entzog ihm die Migrationsbehörde Mitte Dezember seine Aufenthaltsgenehmigung, setzte ihn aber erst nach Neujahr davon in Kenntnis.

Eine gerichtliche Anfechtung führte bislang nur zur Verschiebung der Abschiebefrist. Am Freitag vergangener Woche verfügte zudem ein Gericht über die Ausweisung der Ehefrau des Rabbiners und seiner Kinder, wobei ein Vertreter des Innenministeriums diese Maßnahme als »Familienzusammenführung« bezeichnete.

Mutmassungen Über den Hintergrund der Ausweisung können nur Mutmaßungen angestellt werden. Keine der involvierten staatlichen Stellen will dazu Auskunft geben. Der Anwalt der Familie, Michail Scholnik, hält die Entscheidung deshalb für rechtswidrig.

Tatsächlich handelt es sich um ein in Russland gängiges Verfahren. Wenn, wie in diesem Fall, eine Anweisung des FSB vorliegt, steht die Erläuterung der Ursachen gar nicht erst zur Debatte. Juristisch kann zwar gegen die Ausweisung vorgegangen werden, aber in der Praxis führt dies fast nie zum Erfolg. Edelkopf will alle Instanzen durchlaufen und notfalls bis vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.

Einen möglichen Anhaltspunkt für das drastische Vorgehen gegen den Rabbiner bietet ein Interessenskonflikt innerhalb des Verwaltungsapparats von Sotschi. 2008 pachtete die jüdische Gemeinde über die zuständige Kreisbehörde ein Grundstück zum Bau einer neuen Synagoge und verfügt über einen bis 2018 gültigen Vertrag. Die Stadtverwaltung strebte per Schiedsgericht die Vertragsauflösung an, scheiterte damit jedoch Mitte Januar in zweiter Instanz.

Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Ausweisungen von Rabbinern. In Omsk gelang es 2014, einen Versuch der Behörden zu unterbinden, allerdings war der FSB damals nicht beteiligt. Die jüdische Gemeinde Sotschi hat sich indes an den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit der Bitte gewandt, den Abschiebebescheid aufzuheben.

USA

Eine Frage der Zukunft

Der jüdische Klimaaktivismus gewinnt an Fahrt. Auch in Amerika engagieren sich vor allem die Jungen

von Katja Ridderbusch  23.01.2020

Umfrage

Ahnungslos in Frankreich

Studie der Claims Conference zeigt große Wissenslücken zum Holocaust unter jüngeren Menschen auf

von Michael Thaidigsmann  22.01.2020

Rückblick

Der Weg zum Schoa-Gedenktag

Der 27. Januar ist ein Tag des Innehaltens und Nachdenkens über die Vergangenheit

 21.01.2020

Grossbritannien

Lord Speaker

Die Labour-Partei schlägt vor, den früheren Parlamentschef und Tory-Politiker John Bercow zu adeln

 20.01.2020

Italien

Salvini spricht sich für Jerusalem als Hauptstadt Israels aus

Zugleich fordert der Chef der rechtspopulistischen Lega ein Verbot der antisemitischen BDS-Bewegung

 20.01.2020

Frankreich

»Die Täter sind tabu«

Der Historiker Georges Bensoussan über muslimischen Antisemitismus, Islamismus und Terror

von Karl Pfeifer  18.01.2020

Ägypten

Kiddusch in Alexandria

Berliner Beter besuchen Synagogen und folgen Maimonides’ Spuren. Eine Reportage

von Gerhard Haase-Hindenberg  18.01.2020

Kanada

Brettspiel nach Protesten jüdischer Gruppen zurückgezogen

»Secret Hitler« zählte bei Amazon zu den Bestsellern im Spielwarensegment

von Michael Thaidigsmann  16.01.2020

USA

Vom Stamme der Laguna

Mit Raquel Montoya-Lewis wird erstmals eine indianisch-jüdische Frau Mitglied eines Obersten Gerichts

von Michael Thaidigsmann  16.01.2020