USA

Lobbyarbeit im Capitol

Ort der Entscheidung: das Capitol Foto: thinkstock

Die Sommerpause ist vorbei. In den nächsten Tagen soll der Kongress darüber abstimmen, ob die USA in Syrien militärisch eingreifen. Das Weiße Haus hat eine Reihe Videos zusammengestellt, die zeigen, was sich Ende August nach mutmaßlichen Giftgasangriffen gegen Zivilisten in der Nähe von Damaskus abgespielt hat. Die Senatoren und Abgeordneten sollen sich die Filme anschauen, sich ein Bild von der Lage in Syrien machen – und dazu Stellung beziehen.

Iran Präsident Barack Obama und sein Stab haben inzwischen mit fast allen Senatoren und mit mehr als einem Drittel der 435 Abgeordneten gesprochen. Auch jüdische Organisationen versuchen seit Tagen, Abgeordnete und Senatoren davon zu überzeugen, für einen Militärschlag gegen Syrien zu stimmen.

So kündigte die pro‐israelische Lobbyorganisation AIPAC an, am Dienstag rund 250 Aktivisten zum Capitol Hill zu senden. Wie amerikanische Medien berichteten, möchten die AIPAC‐Mitarbeiter vor Ort jeden Abgeordneten warnen: Sollte es Washington nicht gelingen, gegen die Regierung von Präsident Baschar al‐Assad in Syrien vorzugehen, ermutige man Amerikas Gegner in anderen Ländern wie dem Iran.

J Street Laut dem Online‐Magazin BuzzFeed wird die amerikanisch‐jüdische Lobbyorganisation J Street keine Position zum Kongress‐Entscheid einnehmen. »Wir nehmen keine Position zur Resolution des Kongresses ein«, sagte Jeremy Ben‐Ami und verwies auf die offizielle Erklärung von J Street zu Syrien vom 29. August. Darin verurteilt die Organisation den mutmaßlichen Giftgasangriff des Assad‐Regimes aufs Schärfste. Die USA und die internationale Gemeinschaft müssten Präsident Assad und alle Verantwortlichen dafür haftbar machen. J Street sei ob der vielen Opfer des Bürgerkriegs geschockt. ja/jta

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