Stockholm

»Juden sind keine Schweden«

Intolerantes Machtverständnis: Rechtspopulist Björn Söder von den Schwedendemokraten Foto: imago

Juden und Samen seien »keine Schweden«. Das sagte am vergangenen Sonntag der Rechtspopulist Björn Söder von den Schwedendemokraten (SD) in einem Interview mit der schwedischen Tageszeitung Dagens Nyheter.

Die Äußerungen des Rechtspopulisten sorgen in Schweden für Empörung. Lena Posner-Körösi, Vorsitzende des Jüdischen Zentralrats in Schweden, verbat sich jede »Identifikation durch andere«. »Ich entscheide selbst, wer ich bin«, so die Zentralratsvorsitzende. Alles andere sei »demütigend und völlig inakzeptabel«.

identität
Sie wies darauf hin, dass die Schwedendemokraten bei der Definition »nationaler Identität« von einem intoleranten Machtverständnis ausgehen, das stark an die Rhetorik der 1930er-Jahre erinnere: »Einer nicht reinrassigen fünften Kolonne trauen wir nicht, ein schwedischer Pass reicht nicht aus – genauso klingt das«, kritisiert Posner-Körösi scharf. Das sei gefährlich und entlarve ein »falsches und widerliches Menschenbild«.

Zugleich betonte sie, dass es in Schweden ein Integrationsproblem gebe. »Wir müssen uns dieser Diskussion endlich stellen«, forderte Posner-Körösi. Denn hinter dem Wahlerfolg der SD stehe die Unzufriedenheit ursprünglich bürgerlicher und sozialdemokratischer Wähler.

Rücktritt Politiker aller Parteien forderten derweil Söders sofortigen Rücktritt als Vizepräsident des schwedischen Parlaments. »SD hat zwar viele Parlamentssitze. Doch das heißt nicht, dass Björn Söder sich auf eine Art und Weise äußern darf, die ganze Bevölkerungsgruppen in unserem Land ausschließt«, betonte Tomas Eneroth, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten (S).

Premierminister Stefan Lövfen (S) nannte die Äußerungen Söders »sehr, sehr erschreckend«. Auch von Linken und Grünen kam scharfe Kritik. »Söders rassistische Aussagen zu Samen und Juden sind ekelhaft und beschämend für den Reichstag und für Schweden«, empörte sich Jonas Sjöstedt, Vorsitzender der Linkspartei. »Er hätte niemals Vizepräsident des Parlaments werden dürfen.«

Neonazi-Milieu Die Schwedendemokraten sind ursprünglich aus dem Neonazi-Milieu hervorgegangen, rekrutieren ihre Wählerschaft jedoch zunehmend aus Wählern, die früher den Konservativen oder Sozialdemokraten ihre Stimme gaben. Bei den schwedischen Parlamentswahlen im September wurden sie drittstärkste Kraft. Im vergangenen Monat kippten sie die Haushaltsabstimmung der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und lösten so Neuwahlen aus.

Mit provozierenden Äußerungen zu Themen wie Nationalität, Minderheiten und Einwanderung stilisieren sich die Rechtspopulisten zunehmend als scheinbare Rebellen im schwedischen Politikgeschehen – vor allem im Hinblick auf die Neuwahlen im März 2015.

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