Bratislava

Freispruch für slowakischen Parlamentarier

Foto: imago/Christian Ohde

Das Oberste Gericht der Slowakei hat den rechtsextremen Parlamentsabgeordneten Stanislav Mizik vom Vorwurf des Rassismus und Extremismus freigesprochen. Die Höchstrichter wiesen damit am Dienstag in letzter Instanz eine Berufung der Staatsanwaltschaft ab, die eine Verurteilung des 55-Jährigen wegen antisemitischer Hetze gefordert hatte.

Schon im vergangenen Jahr hatte ein untergeordnetes Gericht Mizik mit der Begründung freigesprochen, es sei nicht nachweisbar, wer tatsächlich der Autor eines mit seinem Namen unterzeichneten antisemitischen Textes auf einer Facebookseite seiner Partei sei.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Facebook Der Verteidiger des Abgeordneten hatte erklärt, sein Mandant verstehe zu wenig von Computern, um selbst einen Facebook-Eintrag zu erstellen. Dass das Gericht dieser Argumentation Glauben schenkte, sorgte in den Medien für Empörung.

Die Anklage hatte Mizik vorgeworfen, er habe im Januar 2017 den damaligen Staatspräsidenten Andrej Kiska auf Facebook dafür kritisiert, dass er hohe staatliche Auszeichnungen an Juden verliehen hatte. Durch die Vergabe an jüdische Persönlichkeiten würden diese Auszeichnungen entwertet, hieß es in dem mit Miziks Namen unterzeichneten Eintrag.

Durch die Preisvergabe an Juden würden die Ehrungen entwertet, hieß es in einem mit Miziks Namen unterzeichneten Eintrag.

Parlament Mizik ist seit dem überraschenden Wahlerfolg der rechtsextremen Volkspartei »Unsere Slowakei LSNS« im März 2016 einer ihrer 14 Abgeordneten im Parlament in Bratislava. Auch gegen andere Abgeordnete der Partei laufen Gerichtsverfahren, unter anderem wegen Verherrlichung des Nationalsozialismus und wegen Rassismus.

Ein von der Generalstaatsanwaltschaft bereits 2017 eingeleitetes Verbotsverfahren gegen die Partei wurde im April 2019 vom Obersten Gericht abgelehnt. In aktuellen Umfragen ist die LSNS bereits drittstärkste Partei.  dpa/ja

Auschwitz-Birkenau

»Ich war kein Kind mehr, ich war kein Mensch mehr, ich war A27633«

Gemeinsam mit der Gedenkstätte organisierte der Jüdische Weltkongress eine virtuelle Gedenkveranstaltung

 27.01.2021

Zürich

Reihentest in der Gemeinde

Am Donnerstag und Freitag werden Schüler und Mitarbeiter zweier jüdischer Schulen auf das Coronavirus getestet

 27.01.2021

Italien

Asteroid nach Auschwitz-Überlebenden benannt

Himmelskörper trägt künftig den Namen von Liliane Segre

 26.01.2021

Schoa

Namensschilder von Kindern in NS-Vernichtungslager Sobibor gefunden

Die Marken wurden von den Eltern gemacht, um ihre Kinder wiederzufinden

 26.01.2021

USA

UNO-Generalsekretär spricht zum Schoa-Gedenktag in New Yorker Synagoge

Antonio Guterres: »Wir müssen ein globales Bündnis gegen Antisemitismus schaffen«

 26.01.2021

Argentinien

Antisemitische Verfolgungsjagd

Fünf Tage nach einem gewaltsamen Angriff auf eine jüdische Familie wurden zwei Verdächtige festgenommen

 26.01.2021

Pandemie

Schweiz: Mutierte Corona-Variante an jüdischen Schulen

Laut Gesundheitsdirektion Zürich wurden insgesamt über 30 Menschen positiv getestet

 25.01.2021

Wien

Trauer um Arik Brauer

Der Universalkünstler starb im Alter von 92 Jahren

von Sandra Walder  25.01.2021

Österreich

Zurück an der Ringstraße

Als Kind musste Erika Freeman vor den Nazis aus Wien fliehen. Vor einigen Jahren kam sie zurück und pendelt heute zwischen New York und ihrer alten Heimat

von Peter Bollag  24.01.2021