Safer Internet Day

Facebook löscht

Foto: imago

Obwohl Google, Facebook und andere Internetgiganten zunehmend im Kreuzfeuer der öffentlichen Kritik stehen, konnte man Anfang der Woche plötzlich ganz andere Töne hören: Die Europäische Kommission zeigte sich sehr zufrieden darüber, wie führende Anbieter sozialer Netzwerke gegen Hass und Hetze vorgehen.

Die im Jahr 2016 in einem Verhaltenskodex zwischen EU-Kommission und den großen Internetplattformen vereinbarten Zielvorgaben würden weitgehend eingehalten, hieß es am Montag in Brüssel bei der Vorstellung eines Berichts.

BESCHWERDEN In einer sechswöchigen europaweiten Studie im November und Dezember 2018 wurde gemessen, wie schnell die Betreiber der Netzwerke nach Übermittlung einer Beschwerde reagieren.

Das Ergebnis: Führende soziale Medien wie Facebook, Twitter oder YouTube prüfen mittlerweile 89 Prozent der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 72 Prozent, so die Studie. Bei Einführung des Kodexes im Mai 2016 lagen diese Werte bei nur 40 beziehungsweise 28 Prozent. Weniger als ein Prozent der Beschwerden würden erst nach mehr als einer Woche bearbeitet, so die Studie.

89 Prozent der gemeldeten Inhalte werden innerhalb von 24 Stunden überprüft.

»Hate speech« Besonders Facebook hat laut Kommissionsangaben große Fortschritte gemacht. So wurden dort fast 93 Prozent aller Beschwerden wegen »Hate speech« innerhalb von 24 Stunden bearbeitet und 82 Prozent der angezeigten Inhalte tatsächlich entfernt (2016 waren es nur 28 Prozent).

Die Google-eigene Videoplattform YouTube handelte in 83 Prozent der Fälle innerhalb eines Tages, während bei Twitter zwar 88 Prozent der Eingaben sofort bearbeitet, aber nur halb so viele (44 Prozent) tatsächlich auch gelöscht wurden.

Insgesamt bemühten sich die Internetplattformen, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu respektieren und beim Löschen von Inhalten nicht über das Ziel hinauszuschießen, so die Kommission in ihrem Bericht.

TRANSPARENZ Allerdings sei die Rückmeldung an Nutzer, die Inhalte meldeten, noch verbesserungsfähig. Nur knapp zwei Drittel der User würden eine Antwort erhalten. Außerdem gebe es nach wie vor zu wenig Transparenz hinsichtlich der Kriterien für die Entfernung gewisser Inhalte.

Besonders Facebook hat laut Kommissionsangaben große Fortschritte gemacht.

Gleich mehrere Unternehmen haben in den vergangenen Monaten ihre Teilnahme am EU-Verhaltenskodex angekündigt, darunter Google+ und die Facebook-Tochter Instagram. Beide sozialen Netzwerke erfüllten bereits die Vorgaben, so die Kommission, lägen allerdings noch hinter Facebook, Twitter und YouTube zurück, was die Reaktionsschnelligkeit angeht.

AUSWIRKUNGEN Julia Mozer, Mitarbeiterin der jüdischen Organisation CEJI – A Jewish Contribution to an Inclusive Europe, die sich an der EU-Studie beteiligt hatte, betonte: »Es gibt da leider eine große Grauzone bei Hass und Hetze im Netz. Manches davon ist zwar nicht illegal, hat aber dennoch gravierende Auswirkungen auf die Gesellschaft und besonders auf die Adressaten dieser Verleumdungen.«

Die monierten Inhalte sind häufig auch antisemitischer Natur.

Rund 17 Prozent der gemeldeten Fälle beziehen sich auf ausländerfeindliche Hetze und Hass gegenüber Migranten, 16 Prozent aller gemeldeten Vorkommnisse bezogen sich auf Hass auf Menschen wegen deren sexueller Orientierung, 13 Prozent waren speziell gegen Muslime gerichtet, und zehn Prozent der im Berichtszeitraum monierten Inhalte waren antisemitischer Natur.

FREIWILLIGKEIT In Deutschland trat Anfang vergangenen Jahres das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Es macht Internetplattformen klare gesetzliche Vorgaben über die Entfernung illegaler Inhalte von ihren Seiten.

Die Europäische Kommission hingegen setzt auf freiwillige Maßnahmen und hat bislang auf gesetzgeberische Vorschläge verzichtet. Die Ergebnisse der neusten Studie dürften sie auf diesem Weg bestärken.

USA

Die US-Regierung, Trump und der Fall Jeffrey Epstein

Trump wollte die Akten zum Sexualstraftäter Epstein veröffentlichen, seine Mitarbeiter verbreiteten Verschwörungstheorien. Nun wollen sie davon nichts mehr wissen - das macht einige Trump-Fans wütend

von Benno Schwinghammer  09.07.2025

Spanien

Mallorca hat einen neuen Rabbiner

Rund 1000 Juden leben auf der bei deutschen Touristen beliebten Baleareninsel

 09.07.2025

Österreich

»Geschichte wurde schon immer politisiert«

Die US-Historikerin Sarah Abrevaya Stein über Gier, Künstliche Intelligenz und den Baron-Wissenschaftspreis

von Stefan Schocher  09.07.2025

Iran

Esthers Kinder

Wie die älteste Diaspora-Gemeinschaft 2700 Jahre überlebte – und heute erneut um ihre Existenz kämpft

von Stephen Tree  09.07.2025

Antizionismus

Blumen für iranischen Minister - Israel verbietet Rabbi Einreise

Yisroel Dovid Weiss ist das wohl bekannteste Gesicht von Neturei Karta, einer israelfeindlichen Organisation Ultraorthodoxer

 08.07.2025

Spanien

Zur Stierhatz mit Free Palestine

Den Startschuss zu Pamplonas berühmtem San-Fermín-Fest nutzten Palästina-Aktivisten für »Völkermord«-Vorwürfe gegen Israel. Das sorgt für Kritik

von Michael Thaidigsmann  08.07.2025

Brasilien

Jüdische Organisation weist Lulas Genozid-Vorwurf gegen Israel zurück

Zum wiederholten Mal hat Brasiliens Präsident Israel des Völkermordes beschuldigt. Nun kommt aus dem eigenen Land Kritik an seiner Haltung: Ein jüdischer Verband meldet sich zu Wort

 07.07.2025

Geburtstag

Mit dem Cello in Auschwitz: Anita Lasker-Wallfisch wird 100

Sie überlebte die Schoa als »Cellistin von Auschwitz« und ist eine der bekanntesten Zeitzeuginnen: Anita Lasker-Wallfisch. Mit einem besonderen Geburtstag triumphiert sie nun über den Vernichtungswahn der Nazis

von Leticia Witte  07.07.2025

Litauen

Steinmeier gedenkt NS-Opfern in Paneriai

Deutschland und Litauen sind heute enge Partner in EU und Nato. Die gemeinsame Geschichte kennt aber auch dunkle Seiten. Daran erinnert Bundespräsident Steinmeier bei seinem Besuch im Baltikum

 07.07.2025