Brexit

Es kann nicht sein, was nicht sein darf

Mit dem Brexit stehen der Glaubwürdigkeit der EU große Prüfungen bevor. Foto: Getty Images/iStockphoto

Prognosen sind schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen. Das beliebte Bonmot, oft Kurt Tucholsky zugeschrieben, gilt auch für die ferne Zukunft des Vereinigten Königreichs. Dennoch versuchen deutsche Politiker, diese ferne Zukunft heute schon zu bewerten. Das ist gefährlich, vor allem für die Glaubwürdigkeit der Europäi­schen Union (EU).

Wenn diese Glaubwürdigkeit erodiert, sind die gemeinsamen Werte in Gefahr, zu denen auch der Schutz religiöser Minderheiten gehört. Wo die Distanz zur Glaubwürdigkeit und den Werten der EU groß ist, beispielsweise bei dem britischen Labour‐Chef Jeremy Corbyn und dem ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbán, gedeihen auch antisemitische Stimmungen. Symptomatisch für die Gefährdung der Glaubwürdigkeit der EU ist die beinahe einmütige Geißelung des Brexit in Deutschland. Sie lädt zum Blick in das ausgehende 15. Jahrhundert ein.

GLEICHSTELLUNG Seit über einem Jahrtausend hat Europa gemeinsame Werte. Diese wurden jahrhundertelang weitge­hend vom Vatikan definiert, auf der Grundlage von Bibelexegese, Machtpolitik und den Partikularinteressen des Papstes. Vom Kirchenstaat und einigen Ausnahmen abgesehen, beruhte die große Macht des Papstes nicht auf Waffen, sondern auf Glaubwürdigkeit: Er vertrat Jesus Christus auf Erden, allein er war in der Lage, die letztendliche Entscheidung darüber zu treffen, was im Einklang mit göttlichem Willen stand und was nicht. Prallte ein feindliches Heer gegen die Mauern Roms, war das nicht so bedrohlich für die Kurie, als wenn eine logisch nachprüfbare neue Erkenntnis gegen eine Lehrmeinung prallt.

Der Zweifel an Dogmen ebnete der Aufklärung den Weg.

Es kann nicht sein, was nicht sein darf – mit allen Mitteln. Diese Regel befolgen Dogmatiker noch heute.Im ausgehenden 15. Jahrhundert begannen viele Menschen, sich von den damals verfügbaren Informationsquellen zu lösen und selbst zu beobachten. Dabei wurden Lehrmeinungen infrage gestellt. Wenn aber dem Papst gelehrte Dispute zu gefährlich wurden, gab es den wirkungsvollen Weg, den Überbringer der neuen Erkenntnisse persönlich so unglaubwürdig zu machen, dass ihm per se kaum mehr geglaubt wurde. Man machte die Öffentlichkeit glauben, dass es sich nicht um seriöse Forscher, sondern um Häretiker, möglicherweise sogar Sodomiten handele. Die Verfahren gegen Kopernikus, Galileo und andere bieten unzählige Beispiele.

Doch immer mehr Menschen durchschauten dieses Vorgehen. Sie begannen, Dogmen zu bezweifeln und frei zu denken. So ebneten sie der Aufklärung den Weg.

Mit der Aufklärung begannen nicht nur Zweifel an kirchlichen Dogmen, sondern auch an deren Grundlage, dem Glauben an die göttliche Ordnung der Welt. Einer Ordnung, die die »iudaica perfidia« ausgrenzte, unter anderem durch die Karfreitagsfürbitten, und so zu Pogromstimmungen beitrugen. Die Folge dieser Entwicklung war in den nachfolgenden Jahrhunderten der aufkommende und sich verdichtende Gedanke, dass alle Menschen mit gleichen, unveräußerlichen Rechten geboren wurden.

Probleme lösen sich nicht durch die Zusicherung, dass es keine solchen gebe.

Die Gleichstellung von Mann und Frau und die Gleichstellung von jüdischen und nichtjüdischen Deutschen haben gemeinsame Wurzeln. Als das Ergebnis dieser Entwicklung erstmals in Deutschland Verfassungsrang erhielt – in der Paulskirchenverfassung von 1849 –, hatte der Vatikan bereits erhebliche Teile seiner einstigen Glaubwürdigkeit verloren.

Und hier liegt die Gefahr für die EU: Gestützt auf die Autorität ihres Amtes, haben Politiker und Wissenschaftler seit langer Zeit die Öffentlichkeit überzeugt, dass die gegenwärtige EU die beste aller möglichen Welten ist. Diese Haltung hat die augenscheinlich dringend notwendigen Reformen der Institutionen nicht gerade beschleunigt.

»ALBION« Doch Probleme lösen sich nicht durch die Zusicherung, dass es keine solchen gebe. Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte, dass sich jene, die nicht mehr an Reformierbarkeit glauben, abwenden. Leider war dies im Falle der EU im Jahre 2016 die Mehrheit der Abstimmenden des britischen Brexit‐Referendums. Die EU‐Institutionen und ihre politischen Apologeten in Deutschland vertrauen bei der Bewertung eines solchen Abwendens auf ihre Glaubwürdigkeit gegenüber dem Bürger. Diese Glaubwürdigkeit in das politische System droht jedoch durch die Art, wie der Brexit von der deutschen Politik kommentiert wird, erheblichen Schaden zu nehmen:

Die Gleichstellung von Mann und Frau und die Gleichstellung von jüdischen und nichtjüdischen Deutschen haben gemeinsame Wurzeln.

Es spricht sehr viel dafür, dass die britischen Wähler weder ihrem Land, noch der EU, noch sich selbst mit dem Abstimmungsergebnis einen Gefallen getan haben. Gleiches gilt aber in gleichem Maße für die Reaktion deutscher Politiker auf das Abstimmungsergebnis. Viele folgten dem Beispiel des damaligen französischen Präsidenten François Hollande, der Härte zur Verhandlungsstrategie der EU mit den Briten erklärte.

Ein wenig erinnerte Hollande in seinem Zorn darüber, dass die Briten von den fortschrittlichen Ideen Frankreichs nicht überzeugt waren, an den französischen Dichter Augustin Marquis de Ximenez. Dessen 1793 geprägtes Wort vom »perfiden Albion« (ein alter keltischer Name für die Britischen Inseln), das zum geflügelten Wort für die angebliche Hinterhältigkeit der englischen Außenpolitik wurde, trug in den folgenden 150 Jahren eher weniger zur Völkerverständigung bei.

KASSANDRA Hört man der deutschen Politik und ihren überheblichen Kassandrarufen für die Zukunft des Vereinigten Königreichs zu, kann es nur eine Gewissheit geben: Eine Existenz der Briten außerhalb der EU ist offenbar wirtschaftlich unmöglich. Das Land ist mit dem Brexit – geregelt oder ungeregelt – zum politischen und ökonomischen Untergang verurteilt. Dabei wird oft nicht mehr so genau ausgeführt, dass diese Wertung weitgehend auf mehr oder weniger spekulativen Prognosen beruht.

Was, wenn das Vereinigte Königreich am Ende besser dasteht als zuvor als EU‐Mitglied?

Was aber, wenn das Vereinigte Königreich nach den zweifelsfrei kommenden ökonomischen Verwerfungen in einigen Jahren besser dasteht als zuvor als EU‐Mitglied? Vielleicht gar auf dem Niveau Norwegens oder der Schweiz? Dann wäre der größte Schaden für die EU Realität: eine massive Erosion der Glaubwürdigkeit sowie Vertrauensverlust in die Institutionen und europäischen Werte bei den Bürgern. Und diese Effekte dürften nur sehr bedingt zu einer einigenden Schicksalsgemeinschaft gehören.

PRAGMATISMUS Schon heute schauen die jahrhundertelang an den Folgen britischer Politik leidenden Iren sehr genau hin: Welchen europäischen Regierungen sind die drohenden Verwerfungen des Brexit für die irische Wirtschaft – deren wichtigster Partner das Vereinigte Königreich ist – allenfalls ein Schulterzucken wert? Das Insistieren zahlreicher europäischer Politiker auf einer harten Grenze innerhalb Irlands zeugte nicht nur von »Härte« Europas gegen die Briten.

Es zeugte auch vom eiskalten Inkaufnehmen des Wiederaufreißens eines nationalen Traumas und eines möglichen neuen Bürgerkrieges. Das Verteidigen eines Dogmas über politischen Pragmatismus zu stellen, hat zu allen Zeiten nur Verlierer hervorgebracht.

Schon heute schauen die jahrhundertelang an den Folgen britischer Politik leidenden Iren sehr genau hin.

Nachdem der Vatikan mit all seiner Glaubwürdigkeit bei Fürsten und Volk stets versichert hatte, dass die Erde der Mittelpunkt des Universums sei und zudem eine Scheibe, segelte Kolumbus in die neue Welt, und Magellan bewies mit seiner Weltumrundung, dass Schiffe nicht am Rande des Erdkreises ins Nichts fallen.

Kopernikus, Galileo und andere erklärten das heliozentrische Weltbild und widerlegten die Lehrmeinung der Kurie – trotz deren Festhalten an Dogmen und Härte gegenüber abweichenden Haltungen. Seither bröselt die Macht des Vatikans am Fundament seiner stärksten Mauer, der Glaubwürdigkeit.

REFORMEN Dies beflügelte Kirchenkritiker wie Luther, Calvin, Zwingli und andere. Dabei wollte Luther beispielsweise keine eigene Kirche gründen, er wollte die Fehler der bestehenden reformieren, so wie viele begeisterte Europäer die immer offenkundigeren Fehler im System der Institutionen reformieren möchten. Als man den unabhängigen Denkern mit Härte drohte, haben sie ihre Kirche verlassen. Und mit ihnen ging ein gewisses Maß an Glaubwürdigkeit.

Der Glaubwürdigkeit der EU stehen große Prüfungen bevor – ihr Weiterbestehen wird die Einheit und die Werte der Europäischen Union sichern, zu denen auch der unbedingte Schutz religiöser Minderheiten gehört. Den politischen Akteuren in der Europäischen Union wünscht man ein Buch über Kirchengeschichte als lehrreiche Nachtlektüre – auch und gerade in Zeiten des Brexit.

Der Autor lehrt als Historiker an der Heinrich‐Heine‐Universität Düsseldorf und lebt in Irland.

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