USA

Erste Frau im Weißen Haus?

Die Republikanerin Nikki Haley, eine Freundin Israels, möchte 2024 Präsidentin werden

von Imanuel Marcus  23.02.2023 06:38 Uhr

Nikki Haley kurz vor der Bekanntgabe ihrer Kandidatur am 15. Februar in Charleston Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Die Republikanerin Nikki Haley, eine Freundin Israels, möchte 2024 Präsidentin werden

von Imanuel Marcus  23.02.2023 06:38 Uhr

»Eines sollten Sie über mich wissen: Von Fieslingen lasse ich mich nicht einschüchtern«, versichert Nikki Haley in einem Videoclip, der für die große Ankündigung produziert wurde. »Wenn man zurück tritt, tut es ihnen mehr weh, wenn man hohe Absätze trägt.«

Mit Rücktritt hatte Haleys Statement nichts zu tun, sondern mit dem Treten. Die Republikanerin, die von 2011 bis 2017 als erste Frau Gouverneurin von South Carolina war, will schaffen, was die Demokratin Hillary Clinton erfolglos versuchte: Sie will die erste Frau im Oval Office werden – auch wenn sie sich vorwiegend als trittfeste Kandidatin »für einen Generationenwechsel« verkauft.

unterstützer Haley ist das erste Mitglied der Republikaner, das sich traut, gegen Trump zu kandidieren. In der Vergangenheit wurde sie auch von jüdischen Prominenten wie Ronald S. Lauder, dem Präsidenten des Jüdischen Weltkongresses, unterstützt. Dessen Büro lehnt vorerst eine Stellungnahme ab, vielleicht weil es noch zu früh ist. Doch bald werden weitere Republikaner in den Ring steigen. Wegen Trump könnte der parteiinterne Kampf heftig ausfallen.

Sie ist das erste Mitglied der Republikaner, das gegen Trump antritt.

Es gibt vieles, das Haley besser kann als Trump und möglicherweise auch besser als Ron DeSantis, der Gouverneur von Florida, der als härtester Herausforderer des Ex-Präsidenten im Kampf um die Nominierung der Republikaner für die US-Wahl 2024 gilt.

Haley, die 2017/2018 US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen war, gilt manchen als Meisterin in der Kunst des Überzeugens. »Wir müssen die Hispanics mit einbeziehen, die jüdische Gemeinschaft, asiatische Amerikaner und die Afroamerikaner. Denn unsere Politik ist richtig«, sagte sie kürzlich dem Sender Fox News.

VEREINTE NATIONEN Dass sie UNO-Botschafterin wurde, hat Haley Donald Trump zu verdanken. Der hatte sie im November 2016 nominiert, kurz darauf wurde sie im Senat bestätigt. Nicht nur zeigte sie bei den Vereinten Nationen klare Kante gegenüber Diktaturen, sie hatte nun viel Einfluss auf den Präsidenten, auch in Hinblick auf die Entscheidung, die US-Botschaft in die israelische Hauptstadt Jerusalem zu verlegen.

In ihren knapp zwei Jahren als UNO-Botschafterin räumte Haley auf. Vorbei waren die Zeiten, in denen sich die Vereinigten Staaten ihrer Stimme enthielten, während arabische Mitgliedstaaten eine Resolution nach der anderen gegen Israel vorlegten. Härte zeigte sie auch gegenüber Russland. Kaum saß sie im UN-Sicherheitsrat, erklärte sie, die Sanktionen gegen Moskau würden nicht aufgehoben, bevor Russland die Krim an die Ukraine zurückgebe. Unmissverständliche Worte hatte sie auch für den Iran und die Hisbollah. Beide beschuldigte sie, den Nahen Osten jahrzehntelang mit Terror zu überziehen.

Am 7. Juni 2017 ließ Nikki Haley den Satz fallen, der sie endgültig zur besten Freundin des jüdischen Staates machte: Die Vereinten Nationen hätten Israel lange Zeit »gemobbt«. Nun würden die USA dieses Verhalten stoppen. Zu diesem Zeitpunkt begann sie auch, über einen Umzug der Botschaft zu sprechen.

Als Ägypten Ende 2017 eine Resolution einbrachte, in der »unilaterale Entscheidungen in Hinblick auf den Status Jerusalems« verurteilt und die Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, dort keine diplomatischen Vertretungen einzurichten, sprach Haley eine direkte Drohung aus: Sie werde die Namen der Länder auflisten, die gegen die Entscheidung, die US-Botschaft zu verlegen, also für die Resolution, votieren würden. Staaten, die dies tun wollen, sollten »berücksichtigen, dass der Präsident und die USA diese Abstimmung persönlich nehmen«, schrieb sie. Dennoch stimmten nur neun Staaten gegen die Resolution.

ZickzackKurs Haleys Verhältnis zu Israel ist eine gerade Linie. In Hinblick auf Trump war dies hingegen nicht der Fall. Bei den Vorwahlen im Jahr 2016 unterstützte sie zuerst Marco Rubio und dann Ted Cruz. Erst später, als niemand anderes mehr übrig war, wurde sie Trump-Unterstützerin, aber nicht kritiklos. So gab sie weiterhin an, »kein Fan« von ihm zu sein, und forderte Ende 2017, die Frauen, die Trump des sexuellen Missbrauchs beschuldigt hätten, müssten angehört werden.

Haleys Verhältnis zu Donald Trump gleicht einem Zickzackkurs. Ein Impeachment gegen ihn lehnte sie ab. Wenig später klang ihr Urteil wieder anders: »Wir hätten ihm nicht folgen und wir hätten nicht auf ihn hören sollen. Das dürfen wir nicht noch einmal zulassen.«

Als Trumps Anhänger am 6. Januar 2021 das Kapitol stürmten und er sich zu lange weigerte, sie zu stoppen, kündigte Haley ihm ihre Gefolgschaft auf – aber wiederum nur zeitweise. Noch vor einigen Monaten erklärte Haley, sie werde nicht als Kandidatin antreten, solange sich Trump im Ring befinde. Inzwischen warf sie auch dieses Prinzip über Bord und kündigte an, sie wolle Präsidentin werden. Ihre Strategie scheint gut durchdacht zu sein: Sie braucht die Trump-Fans. Über den ehemaligen Präsidenten herzuziehen, würde ihre Chancen auf die offizielle Kandidatur deutlich verringern.

HERKUNFT Geboren wurde Nikki Haley 1972 als Nimrata Randhawa in Bamberg, einer Kleinstadt in South Carolina. Ihre Eltern waren indische Immigranten. Als sie 13 Jahre alt war, fing sie an, ihrer Mutter in deren Bekleidungsgeschäft zu helfen. Nach der Highschool studierte sie an der Chemson University Buchhaltung, heiratete, ging in die Privatwirtschaft und arbeitete für die Handelskammer in ihrem Landkreis. Über das Abgeordnetenhaus von South Carolina bahnte sie sich schließlich ihren Weg ins Gouverneursamt.

Schon als Gouverneurin von South Carolina bekämpfte Haley BDS.

Nikki Haley ist in mancherlei Hinsicht keine gemäßigte Republikanerin, sondern eher eine ziemlich konservative. Dies äußert sich auch in Hinblick auf ihre Position zu Abtreibungen. Haley sprach sich dafür aus, diese einzuschränken. Auch wirft sie Präsident Joe Biden vor, »Sozialismus« zu verbreiten, obwohl die Demokraten um ihn herum nicht wirklich links sind.

Schon als Gouverneurin bekämpfte Haley die antisemitische BDS-Bewegung, indem sie das erste Gesetz Amerikas gegen die Bewegung unterzeichnete. Als Israel-Freundin fiel Nikki Haley also bereits früh auf.

aipac Klar, dass sie bei pro-israelischen Organisationen wie der Republican Jewish Coalition (RJC) und dem American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) gern empfangen und gehört wird. Bei der RJC beschwerte sich Haley allerdings unlängst darüber, dass AIPAC Politiker einlade, die den »Iran Deal«, also das Atomabkommen mit dem Regime in Teheran, unterstützen. »Hört auf, schlechtes Verhalten zu belohnen! So bekommt ihr nur noch mehr schlechtes Verhalten.«

In Israel begrüßt man Haleys Absicht, Präsidentin zu werden. Danny Danon, 2015 bis 2020 Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen und heute Vorsitzender von »World Likud«, kommentierte ihre Kandidatur auf Twitter: »Nikki ist eine echte Freundin Israels. Ich habe keinen Zweifel daran, dass sie stets an unserer Seite stehen wird.«

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