US-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch den 63-jährigen Bundesberufungsrichter Merrick Brian Garland zum neuen Verfassungsrichter nominiert. Seit dem Tod des ultrakonservativen Antonin Scalia (78) Mitte Februar ist der Posten eines der acht beigeordneten Richter (Associate Justice) am Obersten Gerichtshof vakant.
Scalias möglicher Nachfolger gilt als moderat, genießt aber in fachlicher Hinsicht auch bei den Konservativen einen guten Ruf. Die in New York erscheinende jüdische Zeitung »Forward« beschreibt Garland als »warmherzig, mitfühlend« – und nennt ihn einen »Mentsch«.
Biografie Nach seinem Studium an der Harvard Law School machte Garland eine beeindruckende Karriere als Rechtsanwalt, Staatsanwalt und Richter. Wie die Jewish Telegraphic Agency berichtete, erwähnte Garland am Mittwoch bei dem gemeinsamen Auftritt mit Obama seine jüdische Herkunft und erzählte von der Verfolgung seiner Großeltern im Zarenreich. Neben Elena Kagan (55) und Ruth Bader Ginsburg (83) wäre Garland am Supreme Court der dritte Richter jüdischer Herkunft.
Ob er tatsächlich Scalias Nachfolger wird, entscheidet sich möglicherweise erst in einigen Monaten. Laut Verfassung hat Obama zwar die Pflicht, einen Nachfolger für den verstorbenen Scalia vorzuschlagen. Doch das letzte Wort liegt beim Senat – der von den Republikanern dominiert wird. Wie amerikanische Medien berichten, wollen etliche Abgeordnete eine Anhörung Garlands vor dem Senat so lange aufschieben, bis Amerika einen neuen Präsidenten hat. ja
