Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Gaza-Krieg auf eine rasche Waffenpause gedrungen. Er fordert eine Waffenruhe, um die Befreiung der Geiseln, den Stopp des Beschusses auf Israel und mehr humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung in Gaza zu ermöglichen.
»Wichtig wäre, dass es jetzt ganz schnell zu einer Verständigung kommt über eine Waffenpause, die es ermöglicht, dass die Geiseln freigelassen werden und die gleichzeitig auch humanitäre Hilfe nach Gaza kommen lässt«, sagte der SPD-Politiker am Samstag vor einer zweitägigen Reise nach Jordanien und Israel.
»Wir haben eine schwierige Situation. Es ist notwendig, dass jetzt Hilfe in größerem Umfang nach Gaza gelangt.« Es brauche eine Waffenruhe, die »die nächste Zeit« anhalte, sagte Scholz.
Zugleich warnte Scholz Israel erneut vor einem Militäreinsatz in Rafah im Süden des Küstenstreifens. »Wir machen uns Sorgen über den weiteren Fortgang der militärischen Entwicklung. Insbesondere ist die Gefahr, dass bei einer umfassenden Offensive in Rafah das zu sehr vielen furchtbaren zivilen Opfern kommt, was unbedingt vermieden werden muss.«
Es sei wichtig, dass »nicht ein großes menschliches Unglück geschieht«. Nach Rafah seien viele Menschen geflohen, die im Gazastreifen sonst keinen sicheren Ort mehr hätten. Es sei sehr wichtig, dass Tempo gemacht werde.
Scholz will am Sonntag in Jordanien zunächst König Abdullah II. treffen. In Israel sind für denselben Tag unter anderem Gespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Präsident Isaac Herzog sowie mit Geisel-Angehörigen geplant.
Der Kanzler bekräftigte am Samstag das Recht Israels, sich nach der Terror-Attacke der islamistischen Terrororganisation Hamas sowie vom 7. Oktober zu verteidigen. Zugleich müssten die Regeln des Völkerrechts beachtet und zivile Opfer vermieden werden und humanitäre Hilfe müsse in den Gazastreifen gelangen.
Auch darüber, »wie ein friedliches Miteinander eines palästinensischen Staates und Israels gelingen kann«, werde er bei seiner Reise sprechen.
