Nahost

»Zeit, den Konflikt zu beenden«

Ban Ki-moon und Benjamin Netanjahu (v.l.) Foto: Flash 90

Der Chef der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, bereist Israel und die palästinensischen Gebiete, nachdem er am Sonntag der Geberkonferenz in Ägypten beigewohnt hatte. Er forderte beide Seiten auf, den zum Stillstand gekommenen Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern wieder in Gang zu bringen.

Bei dem Treffen am Sonntag waren rund 4,3 Milliarden Euro in Kairo zusammengekommen, mit deren Hilfe der Gazastreifen wiederaufgebaut werden soll. Die Scheichs von Katar versprachen allein eine Milliarde Dollar, nachdem sich Saudi-Arabien vor etwa einem Monat verpflichtet hatte, eine halbe Milliarde zu überweisen. Damit sind die Erwartungen des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas übertroffen worden, der sich insgesamt vier Milliarden Dollar erhofft hatte.

Abkommen
Die USA wollen sich mit rund 400 Millionen Dollar beteiligen, Deutschland mit 63 Millionen. Norwegens Ministerpräsident Borge Brende, der neben dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah al-Sisi den Co-Vorsitz der Konferenz übernommen hatte, erläuterte, dass lediglich die Hälfte der Summe für den Wiederaufbau benutzt werden würde. Wofür der Rest bestimmt sei, ließ er offen.

Israels Abwesenheit wurde von heimischen Medien als ein stillschweigendes Abkommen zwischen den Regierungen in Kairo und Jerusalem interpretiert. Al-Sisi erklärte während der Konferenz, an der 30 Nationen teilnahmen, dass es nun an der Zeit sei, den Nahost-Konflikt endgültig zu beenden und Frieden zu schließen.

Während des 50 Tage andauernden Krieges zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen war die Infrastruktur im Palästinensergebiet stark beschädigt worden. Israel erklärte stets, dass die große Zerstörung in den zivilen Wohngebieten nur deshalb zustande gekommen sei, weil die Hamas aus diesen Gegenden ihre Raketen auf die israelische Bevölkerung abgefeuert habe.

Siedlungspolitik Ban Ki-moon erklärte während einer Pressekonferenz in Ramallah, »der Betrag ist ermutigend«. Dort hatte er sich mit dem Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Rami Hamdallah, getroffen. Während des Treffens kritisierte der UN-Chef die Siedlungspolitik der Israelis und warnte vor »Provokationen« an Jerusalems Heiligen Stätten.

Seine Kommentare kamen nur Stunden, nachdem es zwischen israelischen Sicherheitskräften und palästinensischen Protestierenden an der Al-Aksa-Moschee auf dem Tempelberg zu Auseinandersetzungen gekommen war. Die Polizei gab an, sie habe einen Hinweis erhalten, dass Palästinenser Steine und Brandbomben auf die Betenden an der Kotel unterhalb des Felsendomes werfen wollten.

Als die Polizisten auf die jungen Männer traf, warfen die vorbereitete Pflastersteine und Molotowcocktails auf die Beamten. Zur Vermeidung einer Eskalation drängte die Polizei die gewalttätigen Demonstranten in die Moschee. Bereits am Sonntag hatte es Ausschreitungen auf dem Tempelberg gegeben.

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