Rund 67.000 Israelis, die im Ausland leben, wollen zur Parlamentswahl am 27. Oktober nach Israel reisen, um ihre Stimme abzugeben. Das geht aus einer neuen Erhebung der Initiative Fly&Vote hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Israelische Medien berichteten. Anfang Oktober hatte die Organisation noch mit etwa 53.000 Rückkehrern gerechnet. Die aktuelle Zahl beruht allerdings auf einer Auswertung von Registrierungsdaten und ist keine Zählung tatsächlich eingereister Wähler.
Für die Untersuchung wurden zwischen dem 12. und 21. Oktober rund 23.000 im Ausland lebende Israelis befragt. Knapp 80 Prozent der Teilnehmer erklärten, zur Wahl nach Israel kommen zu wollen. Bei der Parlamentswahl 2022 hatten lediglich 14 Prozent der Befragten die Reise zur Stimmabgabe unternommen.
Fly&Vote weist darauf hin, dass die Teilnahme an der Umfrage freiwillig war und die Ergebnisse deshalb nicht als repräsentativ für sämtliche Israelis im Ausland gelten können. Auch die Prognose von 67.000 möglichen Wählern ist mit dieser Einschränkung zu betrachten.
Amerika, Asien und Europa
Die meisten Teilnehmer wollen aus den USA anreisen. Sie stellen 48 Prozent der Befragten. Weitere 37 Prozent leben in europäischen Ländern, fünf Prozent in Kanada und zwei Prozent in Australien oder Neuseeland. Die übrigen kommen unter anderem aus Südamerika, Asien und Südafrika.
Nach eigenen Angaben hat die Initiative die Reiseentscheidung vieler Teilnehmer beeinflusst. Rund 70 Prozent erklärten, dass die Kampagne von Fly&Vote für ihren Entschluss, zur Wahl nach Israel zu fliegen, eine Rolle gespielt habe. Ein weiteres Viertel gab an, dadurch Informationen und Unterstützung bei der Reiseplanung erhalten zu haben.
Die Veröffentlichung erfolgt wenige Wochen nach einem Rechtsstreit zwischen dem Likud und den Verantwortlichen der Initiative. Die Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte mit einer Petition versucht, die Aktivitäten von Fly&Vote einschränken zu lassen.
Unzulässige Vorteile
Der von Rechtsanwalt Ilan Bombach eingereichte Antrag richtete sich insbesondere gegen die Unterstützung bei der Organisation von Flügen und weiteren Reisedienstleistungen. Der Likud argumentierte, solche Hilfen könnten als unzulässige Vorteile für Wähler gelten und deren Wahlentscheidung beeinflussen.
Am 6. Oktober endete das Verfahren mit einer Einigung vor Noam Sohlberg, dem Vorsitzenden des Zentralen Wahlausschusses. Der Likud zog seine Petition zurück. Im Gegenzug verpflichtete sich Fly&Vote, keine Flugtickets mehr zu bezuschussen, Rabatte anzubieten oder zusätzliche Flüge über die bereits angebotenen Verbindungen hinaus zu organisieren. Auch bei weiteren Leistungen, etwa Transport und Unterkunft, wurden Einschränkungen vereinbart.
Der Likud wertete die Einigung als juristischen Erfolg. Fly&Vote betonte dagegen, dass die Initiative nicht verboten worden sei und ihre Arbeit fortsetzen könne. Ihr Ziel bleibe es, Israelis im Ausland die Teilnahme an der Wahl zu ermöglichen.
Keine Briefwahl
Anders als in zahlreichen anderen Staaten können die meisten im Ausland lebenden israelischen Staatsbürger ihre Stimme nicht per Briefwahl abgeben. Sie müssen persönlich nach Israel reisen, um an der Abstimmung teilzunehmen.
Yehonatan Bar Sadeh, Präsident der AID Coalition, unter deren Dach Fly&Vote arbeitet, verwies auf den Aufwand, den viele Teilnehmer für ihre Stimmabgabe in Kauf nehmen. Sie nähmen sich Urlaub oder unterbrächen ihr Studium und gäben mitunter Hunderte oder sogar Tausende Dollar für die Reise aus.
»Die Zukunft des Staates Israel ist ihnen so wichtig, dass sie sich dafür von der Arbeit oder ihrem Studium freinehmen«, sagte Bar Sadeh. im
