Israel

Yoav Gallant verlässt die politische Arena

Der ehemalige Verteidigungsminister Yoav Gallant Foto: copyright (c) Flash90 2024

Der ehemalige Verteidigungsminister Yoav Gallant hat am Mittwochabend in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung seinen Rücktritt aus der Knesset angekündigt und begründete dies mit einem von der Regierung geförderten Gesetz, das ultraorthodoxe Männer im Wehrpflichtalter von der für alle anderen Israelis geltenden Wehrpflicht befreit.

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»Mein Weg ist der Weg des Likud«, zitieren israelische Medien den 66-Jährigen. »Ich glaube an seine Grundsätze und vertraue den Mitgliedern und Wählern der Likud-Bewegung«, fügte er hinzu.

Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte Gallant am 5. November entlassen, nachdem er mit seinem Verteidigungsminister im Kriegsverlauf nach den Hamas-Massakern am 7. Oktober 2023 immer wieder aneinandergeraten war. Gallant hatte Netanjahus Kriegsführung in Gaza kritisiert und auf einen Geiseldeal gedrängt. Er galt in der extrem rechten Regierung als Stimme der Vernunft.

Kurz nach seiner Entlassung schrieb Gallant im Kurznachrichtendienst X: »Die Sicherheit des Staates Israel war und bleibt die Mission meines Lebens.«

Landesweite Proteste nach erstem Entlassungsversuch

Als Netanjahu Gallant im März 2023, also ein halbes Jahr vor Kriegsbeginn, schon einmal entlassen wollte, kam es zu landesweiten Protesten. Damals ging es um die umstrittene Justizreform. Nach einem Generalstreik nahm der Premier die Entlassung zurück.

Am Mittwochabend betonte der Generalmajor a.D., dass Netanjahus Regierung ein Rekrutierungsgesetz durchsetzen wolle, »das den Bedürfnissen der IDF und der Sicherheit des Staates Israel widerspricht«. Das könne er nicht akzeptieren, »und ich kann mich nicht daran beteiligen«, so der Sohn polnischer Einwanderer, der 1958 in Jaffa geboren wurde.

Gallant begann seine militärische Karriere 1977 bei der Marine. Er kämpfte im Libanon-Krieg 2006 und im Gaza-Krieg 2008/2009. sal

Kfar Ruth

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