Israel

Wahlen im September?

Abstimmung im israelischen Parlament am 27. Mai 2019 Foto: Flash 90

Israel steht wegen einer schweren Krise der Koalitionsverhandlungen vor der zweiten Wahl binnen eines Jahres. Das Parlament in Jerusalem stimmte in der Nacht zum Dienstag in erster Lesung für seine Auflösung.

66 der 120 Abgeordneten stimmten für den Antrag für eine Wahl am 17. September und 44 dagegen. Die übrigen waren abwesend oder enthielten sich. Für eine Auflösung sind noch zwei weitere Lesungen erforderlich.

Koalition Anlass des Schritts ist das Scheitern der bisherigen Verhandlungen über eine neue Koalition unter Führung des rechtskonservativen Regierungschefs Benjamin Netanjahu. Netanjahu hat bis Mittwochabend Zeit, eine neue Koalition zu bilden. Für den Fall, dass dies nicht gelingt, hat ein Mitglied seiner Likud-Partei den Antrag auf Auflösung des Parlaments gestellt.

Damit soll verhindert werden, dass nach dem Scheitern der Verhandlungen wie sonst üblich ein anderer Politiker vom Präsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

Ohne die fünf Sitze von Liebermans Partei Israel Beitenu hätte Netanjahu keine Mehrheit.

Israel hatte am 9. April sein Parlament gewählt. Der Likud erhielt 35 von 120 Sitzen im Parlament, genau so viele wie das Oppositionsbündnis der Mitte des Ex-Militärchefs Benny Gantz, Blau-Weiß. Insgesamt hat das Lager rechter und religiöser Parteien eine Mehrheit.

Bündnis Jedoch streiten mögliche Koalitionspartner des Likuds vor allem über ein Gesetz, das schrittweise mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst verpflichten soll. Der ehemalige Verteidigungsminister Avigdor Lieberman bezeichnete das Gesetz als Symbol und betonte, er werde in dem Streit nicht nachgeben.

Ohne die fünf Sitze von Liebermans Partei Israel Beitenu hätte Netanjahu keine Mehrheit. Auch seine strengreligiösen Koalitionspartner waren bisher nicht zum Nachgeben bereit.  dpa

Reaktionen

»Eine moralische Schande«

Politiker und Organisationen verurteilen die Holocaust-Vorwürfe gegen Israel von Mahmud Abbas scharf. Doch auch Olaf Scholz steht massiv in der Kritik – er hatte seinem Gast bei dem gemeinsamen Auftritt nicht widersprochen

 17.08.2022 Aktualisiert

Israelische Armee

Tödliche Tragödie durch »friendly fire«

20-jähriger Soldat von Kameraden versehentlich erschossen / Familie war aus Frankreich eingewandert

von Sabine Brandes  17.08.2022 Aktualisiert

Leichtathletik

Gänsehaut am Odeonsplatz

Beim EM-Marathonlauf der Männer in München machten Deutschland und Israel die Medaillen unter sich aus

von Michael Thaidigsmann  16.08.2022

Eklat

Holocaust-Bildungsreisen nach Polen erneut abgesagt

Bildungsministerium in Jerusalem will israelische Schüler auch im Herbst nicht reisen lassen

von Sabine Brandes  15.08.2022

Wahlen

Mit Bescheidenheit in die Politik

Der ehemalige Stabschef Gadi Eizenkot und Religionsminister Matan Kahana schließen sich dem Bündnis »Nationale Einheit« an

von Sabine Brandes  15.08.2022

Israel/USA

»Wir spüren den Schmerz als Gemeinschaft«

Unter den Opfern des Jerusalemer Anschlags befindet sich eine Familie aus Brooklyn – die Gemeinde ist fassungslos, Bürgermeister Eric Adams bekundet Solidarität

von Helmut Kuhn, Ralf Balke  15.08.2022

Anschlag nahe Kotel

Palästinensischer Terrorist verletzt acht Menschen, zwei davon schwer

Seit März kommt es in Israel immer wieder zu Anschlägen

 14.08.2022

Israel

Likud-Mitglieder stärken Netanjahus Position

Kritiker des Parteichefs konnten bei der Aufstellung der Wahlliste keine vorderen Plätze erobern

 12.08.2022

Fußball

Israel kommt bei der FIFA nicht vor

Auf der offiziellen Website des Verbands fand sich nur ein Hinweis auf die »besetzten palästinensischen Gebiete«

 11.08.2022