Israel

Wahlen im September?

Abstimmung im israelischen Parlament am 27. Mai 2019 Foto: Flash 90

Israel steht wegen einer schweren Krise der Koalitionsverhandlungen vor der zweiten Wahl binnen eines Jahres. Das Parlament in Jerusalem stimmte in der Nacht zum Dienstag in erster Lesung für seine Auflösung.

66 der 120 Abgeordneten stimmten für den Antrag für eine Wahl am 17. September und 44 dagegen. Die übrigen waren abwesend oder enthielten sich. Für eine Auflösung sind noch zwei weitere Lesungen erforderlich.

Koalition Anlass des Schritts ist das Scheitern der bisherigen Verhandlungen über eine neue Koalition unter Führung des rechtskonservativen Regierungschefs Benjamin Netanjahu. Netanjahu hat bis Mittwochabend Zeit, eine neue Koalition zu bilden. Für den Fall, dass dies nicht gelingt, hat ein Mitglied seiner Likud-Partei den Antrag auf Auflösung des Parlaments gestellt.

Damit soll verhindert werden, dass nach dem Scheitern der Verhandlungen wie sonst üblich ein anderer Politiker vom Präsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

Ohne die fünf Sitze von Liebermans Partei Israel Beitenu hätte Netanjahu keine Mehrheit.

Israel hatte am 9. April sein Parlament gewählt. Der Likud erhielt 35 von 120 Sitzen im Parlament, genau so viele wie das Oppositionsbündnis der Mitte des Ex-Militärchefs Benny Gantz, Blau-Weiß. Insgesamt hat das Lager rechter und religiöser Parteien eine Mehrheit.

Bündnis Jedoch streiten mögliche Koalitionspartner des Likuds vor allem über ein Gesetz, das schrittweise mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst verpflichten soll. Der ehemalige Verteidigungsminister Avigdor Lieberman bezeichnete das Gesetz als Symbol und betonte, er werde in dem Streit nicht nachgeben.

Ohne die fünf Sitze von Liebermans Partei Israel Beitenu hätte Netanjahu keine Mehrheit. Auch seine strengreligiösen Koalitionspartner waren bisher nicht zum Nachgeben bereit.  dpa

Israel

Netanjahus Gesundheit vor Gericht

Der Premier erklärt sich in Verleumdungsprozess für »topfit« – doch Widersprüche bei Angaben zu seiner Krebsbehandlung werfen neue Fragen auf

von Sabine Brandes  14.05.2026

Nahost

Drei israelische Zivilisten durch Hisbollah-Sprengstoffdrohne verletzt

In der Mitteilung der israelischen Armee war die Rede von einem schweren Verstoß der Hisbollah gegen die Waffenruhe

 14.05.2026

Westjordanland

»Peace Now«: Friedensaktivist von Siedlern im Gesicht verletzt

Der Leiter von »Peace Now«, Lior Amichai, wurde nach Angaben der Organisation von gewalttätigen Siedlern geschlagen

 14.05.2026

Israel

Neue Hoffnung auf günstige Flugtickets

Nach monatelangen Flugausfällen kehren internationale Airlines zurück – Lufthansa und Wizz Air machen den Anfang

von Sabine Brandes  14.05.2026

Israel

Parlamentswahl könnte vorgezogen werden

Der Vorsitzende der Regierungskoalition, Ofir Katz, reichte einen entsprechenden Gesetzesentwurf zur Auflösung der Knesset ein

 14.05.2026

Nahost

Netanjahus Büro: Premier hat während Iran-Kriegs heimlich Emirate besucht – der Golfstaat dementiert

Laut dem Büro des Regierungschefs habe der Besuch zu »einem historischen Durchbruch in den Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten« geführt

 14.05.2026 Aktualisiert

Kommentar

Warum Dieter Nuhr den Leo-Baeck-Preis gerade jetzt verdient hat

Dass der Zentralrat der Juden den Kabarettisten ehrt, sendet ein wichtiges Signal weit über die jüdische Gemeinschaft hinaus

von Ahmad Mansour  13.05.2026

Jerusalem

»New York Times« wegen Gastbeitrag massiv in der Kritik

Der Zeitung wird vorgeworfen, Israel gezielt zu diffamieren und gleichzeitig Erkenntnisse zu sexualisierter Gewalt der Hamas vom 7. Oktober zu ignorieren

 13.05.2026

Jerusalem

Charedische Parteien drohen Netanjahu mit Sturz der Regierung

»Von jetzt an werden wir nur noch das tun, was gut ist für das charedische Judentum und die Welt der Jeschiwot«, sagt Rabbiner Dov Lando von der Partei Partei Vereinigtes Tora-Judentum

 13.05.2026