Amtssitz in Jerusalem

Übergabe für den 11. Juli geplant

Naftali Bennett und Benjamin Netanjahu Foto: Flash 90

Nach seiner Ablösung will Israels ehemaliger Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Amtssitz in Jerusalem erst in drei Wochen räumen. Das Büro des neuen Regierungschefs Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei teilte in der Nacht zum Sonntag mit, beide Seiten hätten sich auf ein Übergabedatum geeinigt.

Netanjahu und seine Familie sollten das Haus in der Smolenskin-Straße demnach bis zum 10. Juli räumen. Bis dahin sollten dort auch keine offiziellen Treffen mehr abgehalten werden. Am 11. Juli sei die Übergabe an den 49-jährigen Bennett geplant.

Respektfrage Netanjahu hatte noch nach Bennetts Amtsübernahme die ehemalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, in dem offiziellen Amtssitz empfangen. Dies war in den Medien scharf als Respektlosigkeit gegenüber der neuen Regierung kritisiert worden. Mit nur einer Stimme Vorsprung war das Acht-Parteien-Bündnis unter Führung Bennetts und Jair Lapids von der Zukunftspartei vor einer Woche im Parlament bestätigt worden.

Die israelische Zeitung »Haaretz« schrieb, Bennett wolle dem 71-jährigen Netanjahu und dessen Familie eine »Anpassungsphase« ermöglichen. Sie hatten zwölf Jahre lang in dem Gebäude gewohnt, das auch für offizielle Empfänge dient. Nach seiner Niederlage bei der Wahl im Jahre 1999 habe Netanjahu sechs Wochen gebraucht, um den Amtssitz zu räumen. Sein Nachfolger Ehud Olmert habe ihn dagegen vier Tage nach seiner Amtsniederlegung verlassen.

Olmert legte sein Amt wegen Korruptionsvorwürfen nieder, er wurde später zu einer Haftstrafe verurteilt. Auch gegen Netanjahu, der Olmert 2009 im Amt abgelöst hatte, läuft ein Korruptionsprozess.

Proteste Vor dem Amtssitz an der Ecke der Straßen Balfour und Smolenskin war es in den letzten Jahren immer wieder zur wütenden Protesten gegen den Ministerpräsidenten gekommen.

Nach Medienberichten will Bennett den Amtssitz vor allem für offizielle Treffen nutzen. Seine Frau und vier Kinder wollen den Berichten zufolge in ihrem Wohnhaus in Raanana bei Tel Aviv bleiben, weil sie dort ihren Lebensmittelpunkt haben. dpa

Westjordanland/Gaza

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