Jubiläum

Steinmeier beginnt zweitägigen Besuch in Israel

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender auf dem Flug von Berlin nach Tel Aviv Foto: picture alliance/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen zweitägigen Besuch in Israel begonnen. Er traf am Mittag auf dem Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv ein, wo ihn Israels Präsident Isaac Herzog mit militärischen Ehren begrüßte. Herzog war am Vortag in Berlin gewesen und Steinmeier am Morgen vorausgeflogen. Mit dem Doppelbesuch würdigen beide Staaten die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 60 Jahren. 

Das Jubiläum wird überschattet vom Gaza-Krieg. Steinmeier hatte beim Treffen mit Herzog in Berlin an Israel appelliert, umgehend wieder Hilfslieferungen für die notleidende Bevölkerung im Gazastreifen zuzulassen und bei der Kriegsführung das humanitäre Völkerrecht einzuhalten. »Die Feinde Israels halten sich nicht an Regeln, aber wir müssen es tun«, sagte Steinmeier in seiner Tischrede bei einem Staatsbankett am Abend. Zugleich verwies er auf das Recht Israels zur Selbstverteidigung.

Steinmeier und Herzog besuchten in Jerusalem die Nationalbibliothek Israels. Auf dem Programm des Bundespräsidenten stand später ein Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte ihn aufgefordert, darauf zu verzichten. Netanyahu werde für Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht und vom Internationalen Strafgerichtshof mit Haftbefehl gesucht, hieß es zur Begründung.

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