Staatsbesuch

Starke Verbindung

Premier Yair Lapid (r.) nannte Joe Bidens Besuch »sowohl historisch als auch persönlich«. Foto: EMIL SALMAN/POOL

Dass viele zu Israel eine Meinung haben und diese gern herausposaunen, ist bekannt. Doch selbst die schärfsten Kritiker würden dem kleinen Nahoststaat eines nicht vorwerfen: dass er unaufgeregt ist. Genauso war die Stimmung beim Staatsbesuch von US-Präsident Joe Biden in Israel in der vergangenen Woche: eine unaufgeregte Visite vor dramatischem Hintergrund.

Dramatische Themen gab es auch bei diesem Besuch genügend: die Nachricht, dass der Iran angeblich kurz davorstehe, Nuklearwaffen herzustellen, und der erste Direktflug von Israel nach Saudi-Arabien.
Es war Bidens erste Reise nach Israel als Präsident, doch seine zehnte als amerikanischer Politiker.

frieden Bereits als junger Senator war er im Jahr 1973 angereist und auf die damalige Premierministerin Golda Meir getroffen – nur wenige Monate vor Ausbruch des Jom-Kippur-Krieges. »Heute weht der Wind des Friedens von Nordafrika über das Mittelmeer bis zum Golf. Diese Reise, Herr Präsident, ist Ihre Friedensreise von Israel nach Saudi-Arabien, vom Heiligen Land nach Mekka«, begrüßte Präsident Isaac Herzog Joe Biden auf dem Rollfeld des Ben-Gurion-Flughafens.

Es war Bidens erste Reise nach Israel als Präsident, doch seine zehnte als amerikanischer Politiker.

Der amerikanische Präsident drückte seinerseits Freude aus: »Ich stehe hier neben Freunden, wenn ich die unabhängige jüdische Nation besuche. Jeder Besuch ist ein Segen.« Die Verbindung zwischen den beiden Ländern sei stärker und besser als je zuvor. »Wir wachsen und träumen zusammen.«

Wie bedeutend das Gedenken an die Schoa für ihn ist, offenbarte Biden in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. Hier zeigte sich seine menschliche Wärme, für die er bekannt ist. Bei der offiziellen Zeremonie entzündete er die Ewige Flamme neu und legte einen Kranz auf eine Platte, unter der die Asche von Holocaust-Opfern begraben ist.

umarmung Doch der bewegendste Moment seiner Reise ereignete sich im Anschluss, als er auf die Holocaust-Überlebenden Giselle Gita Cycowicz (95) und Rena Quint (86) traf. Nicht nur kniete sich der Präsident zu ihnen hinunter, er hielt während des gesamten Gesprächs die Hände der beiden Frauen, die sichtlich gerührt waren. »Haben Sie gesehen, wie der Präsident mich umarmt?«, fragte Quint anschließend sichtlich emotional.

Ministerpräsident Lapid nannte den Besuch sowohl historisch, wegen der unzerbrechlichen Verbindung zwischen beiden Ländern, als auch persönlich, weil Bidens Beziehung zu Israel schon immer persönlich war. »Sie sagten, man müsse kein Jude sein, um Zionist zu sein«, so der Premier. »Und Sie hatten recht: Sie sind ein großer Zionist und einer der besten Freunde, die Israel je hatte.«

In Bezug auf die Entwicklung im Nahen Osten betonte Lapid: »Wir werden den Aufbau einer neuen Sicherheits- und Wirtschaftsarchitektur mit den Nationen des Nahen Ostens nach den Abraham-Abkommen und den Errungenschaften des Negev-Gipfels erörtern. Und wir werden die Notwendigkeit erörtern, eine starke globale Koalition zu erneuern, die das iranische Nuklearprogramm stoppen wird.«

deklaration Das Ergebnis nagelte Lapid am Tag nach der Visite an die Wand des Sitzungszimmers des Kabinetts: Eingerahmt soll die sogenannte Jerusalem-Deklaration daran erinnern, dass »der Iran niemals Atommacht sein darf«. Darauf hatten sich Biden und Lapid bei ihrem Treffen geeinigt. »Denn dies wäre nicht nur eine Bedrohung für Israel, sondern für die ganze Welt«, machte Lapid klar und hob hervor, dass Teheran einem stärkeren Atomabkommen nicht ohne eine glaubwürdige militärische Drohung zustimmen werde. »Das Zögern in den Gesprächen mit Teheran muss irgendwann ein Ende haben.«

Ebenfalls stimmte man überein, dass es »an der Zeit ist für eine gemäßigte Koalition in Nahost« – vor allem im Hinblick auf die Bedrohung aus dem Iran. Biden betonte, wie wichtig es sei, »dass Israel vollständig in die Region integriert wird und seine Integration abschließt. Unsere Regierung – und ich denke auch die überwiegende Mehrheit der amerikanischen Öffentlichkeit – ist ohne Wenn und Aber vollständig Ihrer Sicherheit verpflichtet«.

Zu einem »sichereren Nahost« solle zukünftig auch Saudi-Arabien gehören. Um das zu verdeutlichen, flog Biden mit dem ersten Direktflug vom Ben-Gurion-Flughafen nach Riad. Ein besonderes Zeichen für eine eventuelle Annäherung zwischen dem jüdischen Staat und dem Königreich am Golf, meinen einige Experten, ein Symbol, doch nicht viel mehr, urteilen andere.

Unbestreitbar ist jedoch, dass erste Fakten geschaffen waren. Die saudische Generalbehörde für Zivilluftfahrt erklärte am vergangenen Donnerstag, der Luftraum des Landes sei nun für alle Fluggesellschaften geöffnet, die ihre Anforderungen für Überflüge erfüllen. Damit ist der Weg für mehr Überflüge von und nach Israel geebnet.

einschränkung Der saudische Außenminister Prinz Faisal bin Farhan schränkte jedoch ein, dass Riads Entscheidung »nichts mit diplomatischen Beziehungen zu Israel zu tun hat und in keiner Weise ein Vorläufer weiterer Schritte in Richtung Normalisierung« sei.
Biden führte aus, dass er an seiner Unterstützung für eine Zweistaatenlösung weiter festhalten wolle.

»Größerer Frieden, größere Stabilität, größere Verbindung – das ist für alle Menschen in der Region von entscheidender Bedeutung, weshalb wir über meine fortgesetzte Unterstützung dafür sprechen werden, obwohl ich weiß, dass dies nicht kurzfristig erreichbar ist. Sie bleibt meiner Ansicht nach der beste Weg, um in Zukunft Freiheit, Wohlstand und Demokratie für Israelis und Palästinenser gleichermaßen zu sichern«, sagte Biden.

In Bethlehem gab es bei der Zusammenkunft mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas allerdings keine bewegende Ankündigung in Sachen Nahostkonflikt. Palästinenser, die an dem Treffen mit Biden teilnahmen, sagten aber im Anschluss, dass sie »ein gewisses Maß an vorsichtigem Optimismus spüren«.

Man stimmte überein, dass es an der Zeit für eine gemäßigte Koalition in Nahost sei.

Russlands Krieg gegen die Ukraine und die Energie- und Nahrungsmittelkrise standen auf der Agenda, als Biden und Lapid gemeinsam mit dem indischen Premierminister Narendra Modi und dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Sheikh Mohammed bin Zayed Al Nahyan, ihr erstes Treffen des neuen »I2U2«-Forums virtuell abhielten.

Israel und die US-Regierung gehen davon aus, dass I2U2, das sich auf gemeinsame Investitionen und Initiativen zwischen den vier Ländern in den Bereichen Wasser, Energie, Transport, Weltraum, Gesundheit und Ernährungssicherheit konzentriert, zu einer der bedeutendsten Institutionen für die gesamte Region werden kann. Ein weiteres Signal in Richtung friedlicher Naher Osten.

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