Wie konnte der 7. Oktober geschehen? Warum funktionierte weder die Bereitschaft des Geheimdienstes noch die der Armee? Fragen, die die israelische Bevölkerung ständig beschäftigen – und es noch lange werden. Nun will der staatliche Prüfer, Matanyahu Englman, die Untersuchung in das Verhalten der israelischen Führungsriege vor, während und nach den verheerenden Massakern der Hamas in südlichen Gemeinden mit mehr als 1200 Toten und über 250 Geiseln beginnen.
Englman hatte bereits vor Monaten gesagt, er wolle nichts unversucht lassen, um herauszufinden, warum es zu den »Multisystemausfällen« kam. Sein Büro werde sich in diesem Jahr vor allem auf diese Untersuchung konzentrieren.
Dokumente sollen ohne Einschränkung ausgehändigt werden
Der Staatsprüfer forderte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Stabschef Herzi Halevi am Mittwoch auf, bei einer offiziellen Untersuchung, wie Hamas den Angriff auf Israel durchführen konnte, zusammenzuarbeiten. Englman schrieb an Netanjahu und bat ihn, sein Büro anzuweisen, Dokumente über den Hamas-Angriff vom 7. Oktober und den Krieg in Gaza ohne Einschränkungen auszuhändigen. Dazu wandte er sich an Halevi mit den Worten: »Die Zeit ist reif für eine Prüfung der IDF.« Das verkündete Englman auch in den sozialen Medien.
Dazu betonte er, dass seit dem Angriff mehr als ein halbes Jahr und seit der Ankündigung des Beginns der Prüfung fast vier Monate vergangen sind. Doch sein Büro erhalte »immer noch nicht die volle erforderliche Zusammenarbeit« vonseiten des Premierministers und den Sicherheitsdiensten.
»Nach mehr als sechs Monaten Krieg haben die Bürger Israels Anspruch auf Antworten zu allen Verantwortlichen für das Scheitern.«
matanyahu englman
Der öffentlich-rechtliche Sender Kan berichtete, dass der Staatsprüfer in seinen Briefen bemängelte, dass weder das Büro des Premierministers noch das Sicherheitskabinett vollständig mit seinem Büro kooperierten. »Dieses Verhalten, das die Arbeit der Prüfung verzögert, ist mit den gesetzlichen Bestimmungen nicht vereinbar und kann die Arbeit der staatlichen Rechnungsprüfung beeinträchtigen, wenn es darum geht, das Verhalten aller Ebenen, einschließlich der politischen Ebene, vor dem 7. Oktober, währenddessen und in der Zeit danach zu untersuchen«, schrieb Englman.
Das Büro des Premierministers wies Englmans Anschuldigungen zurück und gab an, dass man »voll und ganz« mit dem Büro des Rechnungsprüfers kooperiere. »Alle Anfragen wurden vollständig beantwortet, einschließlich aller Fragen, die den Premierminister betrafen, obwohl die Teams rund um die Uhr an Kriegsthemen gearbeitet haben«, heißt es in einer Erklärung des Büros.
Rücktritt setzt andere zunehmend unter Druck
»Nach mehr als sechs Monaten Krieg haben die Bürger Israels Anspruch auf Antworten zu allen Verantwortlichen für das Scheitern«, resümierte Englman. »Und der staatliche Rechnungsprüfer ist entschlossen, diese zu geben.« In Israel rechnet man damit, dass eine Reihe von Verantwortlichen aus Armee und Geheimdienst in den kommenden Wochen oder Monaten zurücktreten werden. Premierminister Netanjahu indes hat nichts dergleichen durchblicken lassen.
Vor zwei Wochen hatte der Chef des Militärgeheimdienstes, Aharon Haliva, sein Amt niedergelegt. Sein Rücktrittschreiben setzt jetzt sicherlich andere zunehmend unter Druck, es ihm gleichzutun. Haliva ist der erste Offizielle der israelischen Führungsriege, der nach dem Versagen des Sicherheitsestablishments und der politischen Führung zurücktrat. In seinem Brief, den er an Stabschef Halevi richtete, schrieb er zu den Hamas-Massakern: »Ich werde den Schmerz immer in mir tragen«.
