Staatsbesuch

»Sicherheit wird berücksichtigt«

Einig: Westerwelle (l.) und Netanjahu Foto: Flash 90

Der Besuch war kurz. Doch oft bedarf es nur einer einzigen prägnanten Aussage, um sämtliche Missverständnisse aus der Welt zu schaffen. So schien es bei der zweitägigen Visite von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in Israel und den palästinensischen Gebieten. Nach Gerüchten über Verstimmungen zwischen beiden Staaten wegen des vermeintlichen U-Boot-Deals zwischen Deutschland und Ägypten äußerte sich der Staatsgast unmissverständlich: Das Verhältnis sei »kerngesund«.

Zuvor meldeten deutsche Medien, Jerusalem sei verärgert über den Verkauf zweier deutscher U-Boote an Ägypten. Israel wolle seinen Rüstungsvorsprung nicht verlieren und daher mit Deutschland eine Verständigung erreichen, dass Lieferungen in arabische Länder zuvor abgestimmt werden, hieß es. Ein ähnliches Übereinkommen gibt es mit den USA. Westerwelle wollte sich nicht detailliert dazu äußern, machte jedoch klar, dass die Bundesregierung bei Geschäften dieser Art umfassend auf israelische Sicherheitsinteressen achte.

Iran Hauptthema bei den Treffen mit Verteidigungsminister Ehud Barak und Regierungschef Benjamin Netanjahu war wieder einmal die atomare Bedrohung aus dem Iran. Beim Gespräch mit Barak brachte Westerwelle seine Zweifel an einem militärischen Präventivschlag gegen Teheran zum Ausdruck: »Wir wollen eine politische und diplomatische Lösung und halten diese noch immer für möglich.

Darauf konzentrieren wir uns, daran arbeiten wir.« Doch er betonte auch, die Lage sei ernst, wenn die Gesprächsangebote der iranischen Seite bislang nicht ausreichend substanziell seien. »Ein Iran mit Atomwaffen bedeutet eine Gefahr nicht nur für Israel, sondern für die Stabilität in der gesamten Region. Ein nuklearer Iran ist keine Option.«

Barak machte klar, dass diese Position Deutschlands ganz im Interesse des jüdischen Staates sei und bestätigte, dass die Beziehungen der Länder gänzlich in Ordnung seien. »Deutschland ist eine Säule in der internationalen Staatengemeinschaft. Die militärische Kooperation zwischen den Regierungen ist exzellent.« Sie zeichne sich etwa durch den Vertrag zum Verkauf eines sechsten U-Bootes an Israel aus. »Unsere Verbindung zu Deutschland reicht viele Jahre zurück und basiert auf den Grundsätzen von Demokratie, Werten und Erinnern«, so Barak. »Wir ehren diese Freundschaft zutiefst.«

Jom Haatzmaut

»Ich habe keine Unabhängigkeit, weil sie immer noch dort sind«

Der aus dem Gazastreifen befreite Yarden Bibas bittet die Israelis, sich einer Solidaritätsaktion für die noch verbleibenden Geiseln anzuschließen

von Sabine Brandes  30.04.2025

Notstand

Jom-Haazmaut-Feiern wegen Feuer abgesagt

Im Umkreis von Jerusalem sind schwere Waldbrände nicht unter Kontrolle zu bekommen. Straßen werden gesperrt und Wohnorte geräumt. Die Feiern zum Unabhängigkeitstag werden abgesagt

 30.04.2025

Israel

Arbel Yehoud musste Geiselhaft barfuß überstehen - auch im Winter

Die 29-Jährige hat in der Ruine ihres Hauses im Kibbuz Nir Oz ein Interview gegeben und grausame Details aus ihrer Gefangenschaft geschildert

 30.04.2025

Raanana

Randale bei israelisch-palästinensischem Gedenken an Opfer

Bei Tel Aviv greifen ultrarechte Aktivisten Zuschauer einer Gedenkfeier sowie Polizisten an. Auch in Tel Aviv kommt es zu einem Vorfall

 30.04.2025

Debatte

Medienberichte: Israels Regierung hebt Entlassung Bars auf

Israels Führung wollte den Geheimdienstchef loswerden, am Montag erklärte Ronen Bar selbst seinen Rücktritt. Die Regierung nimmt nun ihren Entlassungsbeschluss zurück - womöglich nicht ohne Grund

von Cindy Riechau  29.04.2025

Jom Hasikaron

Ganz Israel trauert

Mit dem ersten Sirenenton am Abend beginnt das Gedenken für die gefallenen Soldaten und Terroropfer

von Sabine Brandes  29.04.2025

Rekord

So viele Menschen leben in Israel

Eine neue Statistik liefert überraschende Antworten

 29.04.2025

Tel Aviv

»Sie würde aussehen wie ein Sumo-Ringer«

Benjamin Netanjahu bestreitet im Korruptionsprozess gegen ihn, dass seine Frau 160 Kisten Champagner bekommen hat

 29.04.2025

Menschenrechte

Immer schriller: Amnesty zeigt erneut mit dem Finger auf Israel

Im neuesten Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation wirft sie Israel vor, einen »live übertragenen Völkermord« zu begehen

von Michael Thaidigsmann  29.04.2025