Israel

Regierung billigt Einmalzahlung

Für dieses Geschäft kommt die Hilfsmaßnahme zu spät: es muss schließen Foto: Flash90

Die israelische Regierung hat am Sonntag eine Einmalzahlung für viele Bürger gebilligt, um deren Finanznöte während der Corona-Krise zu lindern. Das Hilfspaket habe einen Umfang von umgerechnet rund 1,6 Milliarden Euro, teilte das Büro des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit.

Die Maßnahme muss noch dem Parlament zur abschließenden Billigung vorgelegt werden.

Fast jeder Israeli soll demnach eine Zahlung von rund 190 Euro erhalten. Eltern sollen zudem knapp 40 Euro für jedes Kind bekommen, für bis zu drei Kinder. Sozialhilfempfänger sollen eine größere Summe erhalten.

Parlament Die Maßnahme muss in den kommenden Tagen noch dem Parlament zur abschließenden Billigung vorgelegt werden. Bürger mit einem Jahreseinkommen von mehr als 160.000 Euro sollen dagegen keine Einmalzahlung erhalten.

Kritiker hatten den Schritt als populistisches Vorgehen Netanjahus eingestuft, um Proteste gegen seine Corona-Politik zu verringern. Angesichts der wachsenden Finanzkrise Israels handelt es sich aus ihrer Sicht um gefährliche Verschwendung.

Netanjahu hatte dagegen am 15. Juli erklärt, Ziel der Maßnahme sei es, »die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen«. Netanjahu hatte zuvor bereits ein milliardenschweres Hilfspaket zur Linderung des finanziellen Drucks während der Corona-Krise vorgestellt.

Arbeitslosigkeit Die Folgen der ersten Corona-Einschränkungen vom Frühjahr haben der Wirtschaft des Landes schwer zugesetzt. Die Arbeitslosenquote lag zuletzt bei mehr als 20 Prozent.

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Israel hatte zuletzt einen Höchstwert erreicht. Netanjahu steht für sein Krisenmanagement zunehmend in der Kritik, es kommt fast täglich zu wütenden Demonstrationen.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums ist der Erreger Sars-CoV-2 bisher bei 61 388 Menschen in Israel nachgewiesen worden; 464 Infizierte sind gestorben. dpa

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