Nahost

Proteste in Gaza und Israel, neuer Anlauf für Waffenruhe

Palästinenser in Gaza demonstrieren gegen die Hamas und den Krieg, den diese begonnen hat. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Während im Gazastreifen wieder Bewohner gegen die Hamas und den Krieg mit Israel aufbegehren, bemühen sich die Vermittler um eine neue Waffenruhe. Laut der US-Nachrichtenseite »Axios« liegt der Hamas ein mit Katar abgestimmter US-Vorschlag vor, der die Freilassung eines israelisch-amerikanischen Doppelstaatlers als Gegenleistung für eine Erklärung von US-Präsident Donald Trump vorsieht.

Darin würde er sich für eine mehrtägige Feuerpause und die sofortige Wiederaufnahme von Verhandlungen über ein umfassenderes Abkommen aussprechen, hieß es.

Ob sich die palästinensischen Terroristen jedoch darauf einlassen, ist ungewiss. Die USA hätten in den vergangenen Tagen erheblichen Druck auf Ägypten und Katar ausgeübt, um die Hamas zur Freilassung weiterer Geiseln zu bewegen, berichtete »Axios« unter Berufung auf US-amerikanische und israelische Beamte. Diesem und anderen Berichten zufolge hatte auch Ägypten diese Woche einen Vorschlag vorgelegt.

Dritter Tag der Proteste

Dieser sehe vor, dass die Hamas im Gegenzug für eine Einstellung der Kämpfe alle fünf bis sieben Tage fünf Geiseln freilässt, schrieb die »Times of Israel«. Zudem würden Verhandlungen über eine dauerhafte Beendigung des Krieges zugesichert, hieß es.

Die drei Vermittlerstaaten hatten nach langwierigen Bemühungen bereits eine Waffenruhe vermittelt, die im Januar in Kraft getreten war. Doch nachdem sich die Hamas weigerte, mehr Geiseln freizulassen und neuen Abkommen zuzustimmen, griff Israel die Terroristen in Gaza erneut an.

Dort demonstrierten Anwohnern zufolge am nunmehr dritten Tag in Folge Hunderte Menschen gegen die Herrschaft der Hamas sowie den Krieg. Bei den Protesten hätten Palästinenser einen Abzug der Terrororganisation gefordert, berichteten Augenzeugen der Deutschen Presse-Agentur.

»Hamas raus!«

In sozialen Medien verbreitete Aufnahmen sollen Demonstranten mit Schildern zeigen, auf denen etwa »Hamas raus« und »Hamas sind Terroristen« steht. Die Terrororganisation warnte die Menschen unterdessen davor, für die Interessen Israels einzutreten.

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Bereits an den Tagen zuvor hatten etliche Palästinenser in mehreren Orten des auch durch Ägypten abgeriegelten Küstengebiets gegen die Hamas und den Krieg protestiert. Am Mittwoch waren Augenzeugen zufolge sogar Tausende durch die Straßen gezogen. Proteste gegen die Hamas hatte es zuvor nur selten gegeben.

Die Terrororganisation ist dafür bekannt, mit großer Härte gegen interne Gegner vorzugehen. Die Zerschlagung ihrer Herrschaft ist eines der Kriegsziele der israelischen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Proteste auch in Israel

Unterdessen kam es auch in Israel erneut zu Protesten. In Tel Aviv versammelten sich wieder Tausende zu einer Kundgebung gegen Netanjahus rechte Regierung, nachdem das Parlament kurz zuvor im Zuge des höchst umstrittenen Umbaus des Justizwesens ein Gesetz gebilligt hatte, das laut Kritikern künftig mehr politischen Einfluss bei der Ernennung von Richtern ermöglicht. Auch Rechtsexperten sehen dadurch die Demokratie gefährdet.

Das Oberste Gericht will nun dagegen eingereichte Klagen prüfen. Netanjahu und seine Verbündeten halten das Justizsystem des Landes für zu mächtig. Die Judikative mische sich zu stark in die Entscheidungen der Exekutive ein.

Bereits in den vergangenen Tagen hatte es immer wieder Demonstrationen gegeben. Die Menschen fordern dabei auch ein Abkommen mit der Hamas, damit die noch immer von den Terroristen im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln frei kommen. Eine Freilassung der 59 weiterhin in Gaza befindlichen Geiseln wird aber nicht durch Israel, sondern durch die Hamas verhindert. 35 der Geiseln sind offenbar tot.

Angriff aus Libanon

»Die Regierung hat die Geiseln aufgegeben. Wir nicht«, war Augenzeugen zufolge dennoch auf Plakaten bei der Kundgebung in Tel Aviv zu lesen. Die Demonstranten werfen Netanjahus Regierung vor, mit der Wiederaufnahme der Kämpfe im Gazastreifen die Befreiung und das Leben der Geiseln zu gefährden.

Der Norden Israels ist derweil nach Militärangaben mit zwei Raketen aus dem Libanon beschossen worden. Eine von ihnen sei abgefangen worden, die andere auf libanesischem Boden gelandet, schrieb ein israelischer Armeesprecher auf der Plattform X. Aus libanesischen Sicherheitskreisen hieß es, Israel habe im Gegenzug mehrere Dörfer im Südlibanon beschossen. Demnach waren über dem Gebiet sowie über der libanesischen Hauptstadt Beirut auch israelische Drohnen zu hören.

Im Krieg zwischen der libanesischen Terrororganisation Hisbollah und Israel gilt seit November eine Waffenruhe. Bereits am vergangenen Samstag hatte das israelische Militär nach eigenen Angaben drei Raketen aus dem Libanon abgefangen. dpa/ja

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