Tel Aviv

Protest vor Abreise Netanjahus in die USA

Massenprotest am Samstagabend in Tel Aviv Foto: picture alliance / REUTERS

Vor der Abreise des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in die USA haben auf einer Kundgebung in Tel Aviv Medienberichten zufolge erneut Tausende Menschen gegen die Politik seiner Regierung protestiert. Demonstranten trugen am Sonntagabend eine riesige Nachbildung der israelischen Unabhängigkeitserklärung.

Bei einer Beratung des Obersten Gerichts am Dienstag in Jerusalem hatte ein Rechtsanwalt im Namen der Regierung erklärt, die Unabhängigkeitserklärung sei nicht juristisch verpflichtend. Dies war von der Protestbewegung und der Opposition kritisiert worden.

Seit Jahresbeginn kommt es immer wieder zu riesigen Protesten gegen einen von der rechts-religiösen Regierung Netanjahus vorangetriebenen Justizumbau. Das Parlament hatte Ende Juli trotz der anhaltenden Proteste eine erste Gesetzesänderung verabschiedet. Diese nimmt dem Obersten Gericht die Möglichkeit, gegen »unangemessene« Entscheidungen der Regierung, des Ministerpräsidenten oder einzelner Minister vorzugehen.

Kritiker befürchten, dass dies Korruption und die willkürliche Besetzung wichtiger Posten fördern könnte. Die Regierung argumentiert dagegen, das Oberste Gericht sei zu mächtig.

Netanjahu will am Rande der UN-Generalversammlung in New York auch mit US-Präsident Joe Biden zusammenkommen. Netanjahu besucht erstmals nach seiner Rückkehr ins Amt Ende vergangenen Jahres wieder die USA. Eine direkte Einladung Netanjahus ins Weiße Haus steht offiziell noch aus.

Im Sommer hatten sich Biden und Netanjahu auf ein Treffen »im Herbst« verständigt. Beobachter werten das als Ausdruck dafür, dass Biden mit der Politik von Netanjahus Regierung unzufrieden ist.

Vermisst

Sanitäter aus Passion

Lior Rudaeff liebte es, anderen zu helfen

von Sabine Brandes  13.07.2025

Porträt

Verehrt und verachtet

Kein anderer Premier hat Israel so stark polarisiert – und so lange regiert wie Benjamin Netanjahu. Eine Annäherung

von Sabine Brandes  13.07.2025

Debatte

Jüdischer Weltkongress verurteilt israelfeindlichen Weltkirchenrat

Es gibt reichlich Kritik an einer Erklärung des Weltkirchenrats, in der Israel »Apartheid« vorgeworfen wird. Nun reagiert der Jüdische Weltkongress - und hat Fragen an die Kirchen

 11.07.2025

"Newsmax"-Interview

Netanjahu zu Hamas: Werden diese »Monster« besiegen

Die Bemühungen um eine Waffenruhe und die Freilassung von Geiseln im Gazastreifen dauern an. Israels Ministerpräsident Netanjahu hofft, dass es dazu bald kommt. Vorerst aber geht der Kampf gegen den palästinensischen Terror weiter

 11.07.2025

Tel Aviv/Ramallah

Israeli stirbt bei Anschlag im Westjordanland

Seit Beginn des Krieges ist die Lage auch im Westjordanland extrem angespannt. Immer wieder kommt es zu Zusammenstößen und auch tödlichen Anschlägen auf Israelis

 11.07.2025

Meinung

Die Kirche schafft sich ab

Jetzt soll ausgerechnet der Antizionismus helfen, den gesellschaftlichen Niedergang der Kirche zu stoppen

von Josias Terschüren  10.07.2025

Israel

Eli Sharabis Bestseller bald auch auf Englisch

Zum zweiten Jahrestag des Hamas-Massakers vom 7. Oktober 2023 soll das Buch der ehemaligen Geisel veröffentlicht werden

von Sabine Brandes  10.07.2025

Westjordanland

Israeli stirbt bei Terroranschlag

Der 22-jährige Sicherheitsmann wurde in der Nähe des Einkaufszentrums von Gusch Etzion von zwei Männern angegriffen

 10.07.2025

Brüssel

EU-Chefdiplomatin lobt »konstruktiven Dialog« mit Israel

Die Außenbeauftragte Kaja Kallas hat in einer Erklärung Schritte zur Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen angekündigt

 10.07.2025