Israels Staatspräsident Reuven Rivlin hat vor wachsendem Antisemitismus weltweit gewarnt und zu einem vereinten Kampf dagegen aufgerufen. »Wir müssen immer daran denken, dass Antisemitismus, wenn er nicht rechtzeitig gestoppt wird, schnell von Rhetorik zu zerbrochenem Glas und Mord übergeht«, sagte er am Montag im Rahmen einer Antisemitismuskonferenz im Gedenken an die Novemberpogrome im Deutschen Reich am 9. November 1938.
An dem Treffen in Rivlins Jerusalemer Residenz nahmen Beauftragte, Sondergesandte und Koordinatoren im Kampf gegen Antisemitismus aus Europa und den USA teil, darunter der Antisemitismusbeauftragte der deutschen Bundesregierung, Felix Klein.
NULLTOLERANZ In Sachen Antisemitismus müsse es eine Nulltoleranz geben, so Rivlin bei einem Treffen mit den Beauftragten der USA, der EU, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens. Antisemitismus sei »kein jüdisches Problem, sondern ein Problem der ganzen Menschheit«.
In seiner Eröffnungsrede zur anschließenden Konferenz warnte Rivlin vor einem sich auf allen Ebenen ausbreitenden Antisemitismus. Er komme »von der extremen Rechten, der extremen Linken und vom radikalen Islam, wird online ausgedrückt, in den Straßen, in Hochschulen und mehr und mehr in Machtpositionen«, darunter in Parlamenten und politischen Parteien.
In seiner Eröffnungsrede warnte Rivlin vor einem sich auf allen Ebenen ausbreitenden Antisemitismus.
81 Jahre nach den Novemberpogromen sei es »unfassbar, dass Synagogen von Pittsburgh bis Halle unter Angriff« stehen, Juden Angst hätten, auf der Straße eine Kippa zu tragen, und jüdische Schüler aus Angst ihre Identität verstecken müssten.
massnahmen Als Maßnahmen forderte er unter anderem die Ausschöpfung aller rechtlichen Schritte, um Hassverbrechen zu verhindern und zu verfolgen. Die Sicherheit jüdischer Gemeinden müsse gewährleistet werden, neue Bildungsinitiativen müssten starten, um das Vermächtnis des Holocaust jenen Generationen weiterzugeben, die keine Überlebenden mehr kennen werden.
Ferner müssten Hassverbrechen im Internet bekämpft und entsprechende Regulierungen und Technologien entwickelt werden, um Antisemitismus und Aufwiegelung in Sozialnetzwerken zu verhindern. Ferner forderte der israelische Präsident die Übernahme und Anwendung der Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) »auf allen Ebenen«.
Die Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission, Katharina von Schnurbein, mahnte eine rigorose Strafverfolgung von Antisemitismus im Internet an und verwies auf entsprechende europäische Schritte. »Wir brauchen eine europäische oder idealerweise globale Lösung, um das Internet frei von Hass und Gewalt zu halten«, so von Schnurbein.
Als Maßnahmen forderte Rivlin unter anderem die Ausschöpfung aller rechtlichen Schritte, um Hassverbrechen zu verhindern und zu verfolgen.
initiative Der Antisemitismusbeauftragte der deutschen Bundesregierung, Felix Klein, lobte gegenüber der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) die Initiative des israelischen Präsidenten. Als wichtigste Botschaft gehe von dem Treffen aus, dass es sich bei Antisemitismus um einen Kampf handele, mit dem zwar die jüdischen Gemeinschaften konfrontiert seien, der aber die Gesellschaften in ihrer Gesamtheit angehe.
Ferner regte er an, dass andere Länder dem Beispiel Deutschlands in der Ernennung eines ausschließlich für den Kampf gegen Antisemitismus Beauftragten folgen, um international schneller und effizienter Maßnahmen gegen Antisemitismus beraten zu können.
Deutschland wolle mit dem Bundesverband RIAS (Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus) »Antisemitismus sichtbarer machen, auch wenn er unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegt«, so Klein. Betroffene und Zeugen sollen niederschwellig Vorfälle melden und Hilfe erhalten können. Das so erhaltene Datenmaterial stelle für die Präventionsarbeit ein wichtiges Element im Kampf gegen Antisemitismus dar.
Die Konferenz unter dem Titel »Wachsender Antisemitismus – eine neue Realität für Juden weltweit« wurde mitorganisiert vom israelischen Ministerium für Diasporaangelegenheiten, dem Außenministerium sowie der Organisation »Gesher«.
