Jerusalem

Pessach und Politik

Yuval Steinitz Foto: Flash 90

Es ist Pessach in Israel. Schulen und Kindergärten sind geschlossen, und die Familien fahren zu Tausenden in die Vergnügungsparks und Grünanlagen des Landes, die Picknickkörbe prall gefüllt mit Mazzen und koscheren Keksen.

Die Politiker in Jerusalem indes machen keine Ferien an Chol Hamoed. Nach dem Durchbruch bei den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran überlegen sie fieberhaft, wie sie den Deal, den sie als »gefährlich für Israel« sehen, verhindern können.

Nachdem Jerusalem am Wochenende gefordert hatte, dass ein endgültiges Abkommen einen Passus zu Israels Existenzrecht beinhalten müsse, kam nun die Antwort aus Washington. Das amerikanische Außenministerium erklärte, dass das nichts mit der Angelegenheit zu tun habe. Sprecherin Marie Harf führte aus, dass es bei der Vereinbarung um die Nuklearbelange ginge und sie sich nicht um andere Dinge drehe. »Und das sollte sie auch nicht.«

Kongress Gleichzeitig berichtete die »New York Times«, dass die Regierung von US-Präsident Barack Obama bereits große Anstrengungen unternehme, den anstehenden Deal im Kongress durchzubringen und die Abgeordneten zu überzeugen, ihn nicht zu blockieren. Doch genau da wolle Israel eingreifen und Lobbyarbeit bei den Mitgliedern gegen das anstehende Abkommen betreiben, schreibt die Tageszeitung Haaretz am Dienstag.

Verteidigungsminister Mosche Yaalon wiederholte die Auffassung, dass es sich bei der anvisierten Vereinbarung um »eine existenzielle Angelegenheit« für Israel und einen historischen Fehler handele. Er gab jedoch auch zu, dass momentan nicht die richtige Zeit für eine Diskussion sei, ob man den Iran angreifen solle oder nicht. In einem Fernsehinterview meinte Yaalon: »Es ist nicht so, dass wir Washington keinen Glauben schenken. Aber wir glauben Teheran nicht.«

Am Montag veröffentlichte die israelische Regierung ein Papier durch den Minister für strategische Angelegenheiten, Yuval Steinitz. Darin sind Voraussetzungen und Änderungen aufgelistet, die »zu einem eher zu akzeptierenden Rahmenwerk führen würden«, heißt es.

Konzession
In zehn Punkten will das Dokument zudem die »unverantwortlichen Konzessionen gegenüber dem Iran« verdeutlichen, die sie zu einer Gefahr für Israel, die Region und die ganze Welt machten. Einige der Änderungen betreffen die Erlaubnis, dass Teheran mit hochentwickelten Zentrifugen Forschung betreibt sowie die Reduzierung der Zentrifugen. Außerdem müssten internationale Kontrolleure jederzeit und an jedem Ort Zutritt haben, schlägt Jerusalem vor.

Steinitz wiederholte vor Journalisten, was sein Chef, Regierungschef Benjamin Netanjahu, bereits mehrfach ausgeführt hatte: »Israel ist nicht generell gegen ein Abkommen mit dem Iran, sondern verlangt schlicht einen besseren Deal«.

Israel

Feiern zu Lag BaOmer am Berg Meron eingeschränkt

An Lag BaOmer gedenken Juden des Aufstands gegen Rom. Zehntausende pilgern traditionell zum Berg Meron in Nordisrael. Kriegsbedingt dürfen dieses Jahr nur 600 kommen – doch Tausende umgehen die Sperren

 05.05.2026

Tel Aviv

Jonathan Pollard will in die Politik

Der frühere Spion sagt, Israel brauche eine neue politische Richtung und eine entschlossenere Führung

 05.05.2026

Teheran

US-Geheimdienste: Irans Atomprogramm wurde kaum gebremst

Offenbar bleibt das Teheraner Regime weiterhin nur ein Jahr davon entfernt, eine Nuklearwaffe herstellen zu können. Diese Bewertung galt bereits nach den Militärschlägen im Sommer 2025

 05.05.2026

Nahost

Bennett sieht Angriffe auf Emirate als Kriegserklärung Irans

Der israelische Oppositionspolitiker Bennett bewertet die Angriffe des Iran auf die Emirate als Wiederaufnahme des Kriegs. Die Anweisungen des Zivilschutzes in Israel bleiben vorerst unverändert

 04.05.2026

Kommentar

Wenn das kein Antisemitismus ist, was dann?

Ein Mann wollte in Zürich eine Synagoge in Brand stecken. Der Täter gestand die Attacke. Er kam vor Gericht. Nun wurde er freigesprochen

von Nicole Dreyfus  04.05.2026

Wirtschaft

Wenn Stärke teuer wird

Die israelische Währung ist gegenüber dem Dollar so viel wert wie seit 30 Jahren nicht mehr – mit misslichen Folgen für die Start-up- und Hightech-Branche

von Sabine Brandes  04.05.2026

Belu-Simion Fainaru

»Als Künstler spreche ich eine universelle Sprache«

Der israelische Bildhauer über den Rücktritt der Jury und die Politisierung der Kunstbiennale von Venedig

von Ayala Goldmann  04.05.2026

Gesetz

Balanceakt oder Begnadigung?

Die Generalstaatsanwältin signalisiert Gesprächsbereitschaft für eine Einigung im Prozess von Premier Netanjahu

von Sabine Brandes  04.05.2026

Archäologie

Rätsel um antikes Baby-Massengrab

Wissenschaftler der Universität Tel Aviv haben Knochenreste aus der Perserzeit gefunden, die in Tel Aseka bestattet wurden. Etwa 70 Prozent stammen von Kindern unter zwei Jahren

von Sabine Brandes  04.05.2026