Schläfenlocken lugen unter dem Helm hervor, die Waffe im Anschlag, an der olivgrünen Uniform baumeln die Ziziot. Ein Bild, das in Israel schon bald zum Alltag gehören könnte. Keine Sonderregelung mehr für ultraorthodoxe Juden, entschied das Oberste Gericht jetzt und annullierte das stark umstrittene Tal‐Gesetz, das Jeschiwa‐Studenten vom Militärdienst befreite.
Die scheidende Präsidentin des Gerichtshofes, Dorit Beinisch, schrieb in ihrer Urteilsbegründung, das Gesetz sei verfassungswidrig und müsse daher außer Kraft gesetzt werden. »Im Hinblick auf das Gleichheitsgesetz wird es für diskriminierend befunden.« Sechs von neun Richtern stimmten für den Vorschlag. Im August dieses Jahres wäre das Gesetz ausgelaufen, nach dem Urteil kann es nun nicht verlängert werden.
Ansehen Die Armee genießt in der Gesellschaft höchstes Ansehen. Quer durch die Schichten wird Soldaten Respekt entgegengebracht. Die Zahl der Wehrdienstverweigerer ist gering, und sie werden in der Regel als »Drückeberger« abgestempelt.
Wehrpflicht besteht für jeden Bürger, falls er nicht aus medizinischen Gründen befreit ist. Männer müssen volle drei Jahre dienen, Frauen zwei. Ausnahmen bilden israelische Araber, religiöse oder verheiratete Frauen und ultraorthodoxe Männer, die in einer Jeschiwa (Religionsschule) eingeschrieben sind.
Genau daran schieden sich die Geister bereits seit Langem. In der breiten Bevölkerung gilt das Gesetz als »unfair«. Immer mehr Stimmen von säkularen bis zu nationalreligiösen Israelis waren zu vernehmen, die diese Ungleichbehandlung ablehnten. Tenor: Ein Großteil der strengreligiösen Gemeinde drücke sich auf diese Weise auf Kosten anderer vor der Bürgerpflicht. »Warum sollen unsere Söhne für das Land ihr Leben riskieren und sterben – ihre aber nicht?«, fragte eine Mutter, deren Sohn im zweiten Libanonkrieg im Sommer 2006 ums Leben gekommen war.
»In unserer geopolitischen Realität ist die Wehrpflicht von größter Bedeutung«, erklärte Stabschef Benny Gantz nach dem Urteil. »Jeder kann und soll dienen. Ich hoffe, wir finden einen Weg, das in die Tat umzusetzen.« Das Militär sei in der Lage, ultraorthodoxen Soldaten eine angenehme Umgebung zu schaffen, so Gantz weiter.
Tora‐Status Die Ausnahmeregelung war vor zehn Jahren unter Premierminister Ariel Scharon für einige Hundert Haredim eingeführt worden, die einen speziellen »Tora‐Status« innehatten. In den vergangenen Jahren aber wurden es mehr und mehr, heute umgehen auf diese Weise Zehntausende junge Männer den Dienst an der Waffe. Genaue Zahlen kennt niemand, da die Jeschiwot – wenn überhaupt – nur unregelmäßig kontrolliert werden. Zwar existiert das Bataillon Schachar für Haredim, doch ist die Zahl der Soldaten darin im Vergleich zu den anderen Einheiten verschwindend gering.
Spätestens im August hätte Regierungschef Benjamin Netanjahu ohnehin eine Lösung präsentieren müssen. »Ein Ding der Unmöglichkeit«, sind sich politische Kommentatoren einig. Denn in Netanjahus Kabinett spielen Haredim der Schas‐Partei oft das Zünglein an der Waage und drohen bei Einschnitten in ihren Status quo sofort mit Bruch der Koalition.
Dennoch waren Politiker von Regierung und Opposition förmlich aus dem Häuschen, als sie das Urteil vernahmen. Sowohl Zipi Livni von Kadima als auch Außenminister Avigdor Lieberman und Verteidigungsminister Ehud Barak begrüßten die Entscheidung.
Kosten Auch wenn die Ausnahmeregel nun bald der Vergangenheit angehört: Es ist mehr als unwahrscheinlich, dass im Sommer Zehntausende junge Männer mit den Einberufungsbescheiden in der Hand in die Armeebasen strömen und ihre schwarzen Anzüge in olivgrüne umtauschen.
Zum einen würde es das Verteidigungsministerium Unsummen kosten, die Haredim zu bezahlen. Die meisten von ihnen sind Familienväter, denen eine Zulage zum Sold von bis zu 1.000 Euro monatlich zusteht. Schachar Ilan, Leiter von Chidusch, einer Organisation für religiöse Freiheit, glaubt zudem, dass sich die Armeeführung keine weiteren Bataillone leisten will, die ausschließlich aus ultraorthodoxen Juden bestehen. »Die bergen die Gefahr der Sektiererei. Im schlimmsten Fall könnten sie sich in eine private Armee verwandeln.«
Als Reaktion auf das Urteil schrieb Rabbi Schlomo Auerbach in einem Leitartikel der ultraorthodoxen Zeitung Jated Neeman, es sei ein Dekret, dessen Zweck es sei, das Herz des Judentums zu schädigen. »Dies kann nicht Israel sein.« Derselben Meinung ist Innenminister Eli Yishai von der religiösen Schas‐Partei, der bereits verkündet, das Gesetz werde – annulliert oder nicht – um ein weiteres Jahr verlängert.
Netanjahu hat sich lange gewunden, das Tal‐Gesetz auszuhebeln oder zumindest anzupassen. Durch den Gerichtsentscheid ist er gezwungen, zu handeln. Denn ein rechtliches Vakuum würden weder Parteigenossen noch die Opposition und schon gar nicht die Wähler hinnehmen.
Schachar Ilan weiß schon, wer vom Nichtstun des Premiers profitieren würde: »Wenn Netanjahu will, dass Yair Lapid mit einem Schlag 20 und mehr Knessetsitze holt, dann ist er gut beraten, das Urteil des Gerichtshofes zu ignorieren.«
