Eine Liebesbeziehung war es von Anfang an nicht. Als Benny Gantz wenige Tage nach dem 7. Oktober 2023 der Einheitsregierung von Ministerpräsident Netanjahu beitrat, tat er dies allein deshalb, weil sich das Land in einer tiefen Krise befand.
Anders als Oppositionsführer Yair Lapid war er bereit, die Kröte zu schlucken, mit Rechtsextremen wie Bezalel Smotrich oder Itamar Ben-Gvir an einem Tisch sitzen zu müssen, zumindest vorübergehend. Auch liegen die Umfragewerte des Premiers seit Monaten im Keller, während sich die Popularität des ehemaligen Armee-Generalstabschefs auf einem Höhenflug befindet. Es deutet alles darauf hin, dass es im Falle von Neuwahlen wohl zu einem Duell zwischen Gantz und Netanjahu kommt.
Doch offensichtlich will man nicht bis zu den Neuwahlen warten. Das belegt der aktuelle Streit in der Koalition rund um die USA-Reise von Gantz, die er gegen den Willen Netanjahus antrat. In Washington angekommen, wurde der rote Teppich für ihn ausgerollt. Der Minister ohne Geschäftsbereich traf sowohl Vizepräsidentin Kamala Harris als auch Außenminister Antony Blinken zu Gesprächen.
Der Premier versuchte, die Reise von Gantz nach Washington zu sabotieren.
Gantz wurden damit die Ehren zuteil, auf die Netanjahu vergeblich wartet, und zwar eine Einladung nach Washington – ein deutliches Indiz dafür, wem Israels wichtigster Verbündeter vertraut und wem nicht. Zur Erinnerung: Vor Kurzem wurde publik, wie der US-Präsident den israelischen Premier hinter den Kulissen nennt – »Asshole«.
Netanjahu betrachtete den USA-Besuch seines Ministers daher als persönlichen Affront. Eine ihm nahestehende Quelle sagte, »man habe Gantz klargemacht, dass der Staat Israel nur einen Premierminister hat«. Zudem gab er der israelischen Botschaft in Washington die Order, Gantz in keiner Weise protokollarische Unterstützung zu gewähren. Auf diese Weise wollte der Premier signalisieren, dass Gantz lediglich als Privatperson unterwegs sei.
Für die grobe Rhetorik war dann Bezalel Smotrich zuständig. »Es ist eine Schande, dass diese Reise nicht im Voraus mit dem Ministerpräsidenten abgestimmt wurde«, so der Finanzminister, der in Washington übrigens persona non grata ist. Er bezeichnete Gantz als »schwaches Glied« in der Regierung und forderte ihn auf, sich offen gegen einen palästinensischen Staat auszusprechen.
Von Schwäche keine Spur
Doch von Schwäche keine Spur. Wie jeder andere Politiker in Israel beharrt auch Gantz darauf, dass der Krieg nur beendet werden kann, wenn die Hamas zerstört wird und die Geiseln freikommen. Aber er ist weitaus offener für einen Dialog mit den Palästinensern als Netanjahu, weshalb er auf mehr Rückhalt aus den USA setzen kann.
Und er agiert diplomatisch geschickt. Als Gantz Anfang der Woche beim Verlassen des Kapitols von einem NBC-Reporter gefragt wurde, ob Washington eher mit ihm statt mit Netanjahu in Kontakt treten sollte, antwortete er: »Nein. Israel hat einen Premierminister, und alles ist in Ordnung.«
Doch Gantz als mächtiger Rivale ist nicht die einzige Herausforderung für den Premier. Ungemach lauert ihm auch beim politischen Dauerbrenner Ultraorthodoxe und Wehrpflicht. So hatte am Sonntag Verteidigungsminister Yoav Gallant seine Forderung wiederholt, dass Schluss sein muss mit den pauschalen Ausnahmen für Charedim. »Die Armee braucht jetzt die Leute. Das ist keine Frage der Politik, sondern eine der Mathematik.«
Vergangene Woche erst hatte Gallant angekündigt, dass er jede gesetzliche Neuregelung nur dann unterstütze, wenn Gantz und das andere Kriegskabinettsmitglied Gadi Eizenkot ebenfalls mit an Bord wären. Dann würde sich aber mit ziemlicher Gewissheit eine Gesetzesinitiative durchsetzen, die den Kreis der Ausnahmeberechtigten deutlich einschränken würde. Genau das dürfte Netanjahus ultra- und nationalreligiöse Partner auf die Barrikaden bringen.
Itamar Ben-Gvir war der Erste, der nach vorn preschte und die Koalition infrage stellte.
Itamar Ben-Gvir war der Erste, der nach vorn preschte und die Koalition infrage stellte. »Ministerpräsident Netanjahu sollte Gallant zurechtweisen und ihm ein Ultimatum stellen: Entweder Sie sind auf unserer Seite, oder Sie treten zurück«, sagte er an die Adresse des Verteidigungsministers gerichtet. »Das Gleiche gilt für Benny Gantz.« Netanjahu weiß um die Sprengkraft des Themas, weil es auch in seiner eigenen Partei Stimmen gibt, die eher auf der Seite von Gallant stehen, dem ohnehin Ambitionen nachgesagt werden, Netanjahu im Amt beerben zu wollen.
Deshalb versucht Netanjahu zu beschwichtigen, wo er nur kann, und spricht von dem großen Respekt, den er vor denjenigen habe, die die Tora studieren. Mit einem Seitenhieb gegen Gallant sagte er, dass die Reform der Ausnahmeregelung für die Charedim vom Wehrdienst nur im Rahmen eines Konsens geschehen dürfe. »Wer eine absolute Einigung will, wird keine Einigung erzielen.«
Alles andere würde den Koalitionsfrieden gefährden und letztlich zu Neuwahlen führen, und das ginge in Kriegszeiten gar nicht. »Allgemeine Wahlen würden das Ende des Krieges und die Niederlage Israels bedeuten«, so sein Mantra. Doch eine Erklärung darüber, wo genau der Zusammenhang besteht, bleibt Netanjahu schuldig. Denn letztlich könnte es eigentlich nur das Ende seiner Regierungszeit und eine Niederlage bei den Wahlen bedeuten.
