Nahost

»Nicht aufgrund von Bildern sofort ein Urteil fällen«

Die IDF griffen am Wochenende einen Hamas-Standort in Rafah an. Foto: picture alliance / Anadolu

Die Bundesregierung geht davon aus, dass es im Zusammenhang mit dem israelischen Luftangriff auf Terrorziele in Rafah im Gazastreifen einen Fehler der israelischen Seite gegeben habe. Nach palästinensischen Angaben sollen dabei am Sonntag 35 Menschen ums Leben gekommen sein. Derzeit liefen in Israel dazu Untersuchungen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. »Auf alle Fälle ist ein Fehler passiert, das kann man jetzt schon sagen.« Es müsse noch die Frage der Motivation für den Angriff geprüft werden. Hebestreit mahnte: »Erst mal untersuchen, was genau passiert ist und dann urteilen. Und nicht aufgrund von Bildern sofort ein Urteil fällen.«

Hebestreit wies darauf hin, dass eine Konfliktpartei, nämlich Israel, ein demokratischer Rechtsstaat mit einer unabhängigen Justiz ist, und dass mögliche Verstöße, wenn es sie denn gegeben haben soll, auch geahndet würden.

Angesichts der jüngsten Raketenangriffe aus Rafah auf den Großraum Tel Aviv betonte Hebestreit zugleich: »Israel hat das Recht, sich zu verteidigen, im Rahmen des Völkerrechts.«  Es gelte, diesen furchtbaren Konflikt zu befrieden. Das erste und wichtigste Ziel sollte sein, dass es zu einem Waffenstillstand kommt, dass die Geiseln freigelassen werden und man dann zu einem friedlichen Miteinander zurückkehren kann. Und dass der Beschuss Israels aus dem Gazastreifen aufhört.

Es müsse an einer friedlichen Lösung dieser furchtbaren Situation gearbeitet werden, so Hebestreit. Er betonte, dass die Hamas noch immer mehr als 100 israelische Geiseln in Haft halte. »Die könnten sie jederzeit freilassen. Sie könnten jederzeit den Beschuss beenden und dafür sorgen, dass es zu einem wirklichen Waffenstillstand in der Region kommen kann.« Aber da weigere sich die Terrororganisation und versuche immer wieder, auch Wege zum Frieden zu verstellen. »Offenbar braucht die Hamas diesen Krieg.« dpa/ddk

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Koalitionsverhandlungen

Berliner SPD will »antipalästinensischen Rassismus« gesondert erfassen

Die Sozialdemokraten wollen einen Gedenktag für die im Gazastreifen getöteten palästinensischen Zivilisten

 20.11.2026

Hintergrund

»Myanmar hat einen Genozid begangen«

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals einen Staat für einen Völkermord verurteilt. Auswirkungen könnte das Urteil auch auf das Genozid-Verfahren Südafrikas gegen Israel haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026 Aktualisiert

Jerusalem

Netanjahu drängt offenbar auf neue Militärschläge gegen den Iran

Bei einer Besprechung mit Ministern soll der Ministerpräsident erklärt haben, eine neue Operation gegen die Islamische Republik sei »unvermeidlich«

 20.11.2026

Kfar Ruth

Tollwut-Fall in Israel: Gesundheitsministerium sucht mögliche Kontaktpersonen

Die Ermittlungen der Gesundheitsbehörden führen zu einem Welpen, der Ende August gefunden worden war

 19.11.2026

Israel

Acht Verletzte bei Autoattacke gegen arabische Israelis

Ein jüdischer Autofahrer soll in der arabisch geprägten Stadt Kafr Qasim gezielt auf Fußgänger zugefahren sein

 19.11.2026

Jerusalem

Bennett trifft Netanjahu – Treffen sorgt für Unruhe im Oppositionslager

War es eine »sicherheitspolitische Unterrichtung« oder ein Gespräch über eine Regierungsbildung ohne Gadi Eisenkot?

 19.11.2026

Gaza

Israel rückt erstmals seit Waffenruhe mit Panzern in Hamas-Gebiet vor

Die Hintergründe

 19.11.2026

Kommentar

Martha aus dem Wedding verirrt sich im Nahen Osten

Linke gegen Linke: Das Drama um die Berliner Linkspartei geht in die nächste Runde. Die neueste Entwicklung - ein Statement von Martha Kleedörfer zur Causa Vanessa Emde

von Adina Schuster  20.11.2026 Aktualisiert