Die Bundesregierung geht davon aus, dass es im Zusammenhang mit dem israelischen Luftangriff auf Terrorziele in Rafah im Gazastreifen einen Fehler der israelischen Seite gegeben habe. Nach palästinensischen Angaben sollen dabei am Sonntag 35 Menschen ums Leben gekommen sein. Derzeit liefen in Israel dazu Untersuchungen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. »Auf alle Fälle ist ein Fehler passiert, das kann man jetzt schon sagen.« Es müsse noch die Frage der Motivation für den Angriff geprüft werden. Hebestreit mahnte: »Erst mal untersuchen, was genau passiert ist und dann urteilen. Und nicht aufgrund von Bildern sofort ein Urteil fällen.«
Hebestreit wies darauf hin, dass eine Konfliktpartei, nämlich Israel, ein demokratischer Rechtsstaat mit einer unabhängigen Justiz ist, und dass mögliche Verstöße, wenn es sie denn gegeben haben soll, auch geahndet würden.
Angesichts der jüngsten Raketenangriffe aus Rafah auf den Großraum Tel Aviv betonte Hebestreit zugleich: »Israel hat das Recht, sich zu verteidigen, im Rahmen des Völkerrechts.« Es gelte, diesen furchtbaren Konflikt zu befrieden. Das erste und wichtigste Ziel sollte sein, dass es zu einem Waffenstillstand kommt, dass die Geiseln freigelassen werden und man dann zu einem friedlichen Miteinander zurückkehren kann. Und dass der Beschuss Israels aus dem Gazastreifen aufhört.
Es müsse an einer friedlichen Lösung dieser furchtbaren Situation gearbeitet werden, so Hebestreit. Er betonte, dass die Hamas noch immer mehr als 100 israelische Geiseln in Haft halte. »Die könnten sie jederzeit freilassen. Sie könnten jederzeit den Beschuss beenden und dafür sorgen, dass es zu einem wirklichen Waffenstillstand in der Region kommen kann.« Aber da weigere sich die Terrororganisation und versuche immer wieder, auch Wege zum Frieden zu verstellen. »Offenbar braucht die Hamas diesen Krieg.« dpa/ddk
