Regierung

Neuwahlen stehen vor der Tür

Benjamin Netanjahu Foto: Flash 90

Am Morgen hatten sich die beiden beliebten Radiomoderatoren Aviad Kissos und Tal Berman auf »99 FM« noch über die Geschehnisse vom Freitag lustig gemacht. »Ein paar Rentner treffen sich in der Schawarma-Bude ›Majdi‹ in Kfar Saba und diskutieren Weltpolitik.« Doch unter den »paar Rentnern« war kein Geringerer als Juwal Diskin, der ehemalige Chef des Inlandsgeheimdienstes. Und auf jener Diskussionsveranstaltung in Kfar Saba griff er den Regierungschef Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister Ehud Barak wegen deren Iranpolitik aufs Schärfste an.

Die Aussagen hätten zeitlich nicht passender oder unpassender sein können, je nachdem, aus welcher Perspektive man es betrachtet – 24 Stunden nach dem Unabhängigkeitstag und kurz nachdem das Wort »Neuwahlen« bereits durch die Luft waberte.

Messianisch Diskin reiht sich mit seinen Worten ein in die Schlange ehemaliger Mitarbeiter Netanjahus, die ihn nach langjähriger Zusammenarbeit vor allem in Sachen Iran kritisieren. Als »jemanden, dem man nicht trauen kann«, bezeichnete er den Premier. Er und Barak würden Entscheidungen aufgrund von »messianischen Gefühlen« treffen, und er, Diskin, würde in schwieriger Situation nicht diese beiden Männer am Ruder des Landes wissen wollen.

Einige Tage zuvor war auch Stabschef Benny Gantz in die Schlagzeilen geraten. Zwar waren seine Aussagen wesentlich subtiler, doch mit dem Satz »Der Druck (auf Iran) zeigt erste Früchte. Sowohl auf diplomatischer Ebene als auch durch die generellen Sanktionen« widerspricht er seinem Vorgesetzten Barak deutlich.

Uneins Das Thema Neuwahlen hatte vor allem das vom Obersten Gericht gekippte Armeegesetz (Tal-Gesetz) zur Befreiung von Jeschiwa-Schülern vom Militär auf den Plan gebracht. In den vergangenen Tagen war die Frage »ob« bereits durch ein »wann« abgelöst worden. Als am Montag die Knesset für die neue Sitzungsperiode ihre Pforten öffnete, sprach sich auch Netanjahu für vorgezogene Vorwahlen aus. Offenbar ließ er sich bereits bezüglich konkreter Themen beraten. »Wenn wir Neuwahlen haben müssen, dann lasst es uns so früh wie möglich tun«, wird er zitiert.

Experten gehen davon aus, dass es nach dieser Aussage kein Zurück mehr gibt und es lediglich eine Frage von relativ kurzer Zeit sei, wann eine neue Knesset gewählt wird. Ohnehin wird davon ausgegangen, dass es keinerlei Einigung in der Koalition zu dem umstrittenen Tal-Gesetz geben kann, das ultraorthodoxe Jeschiwa-Schüler vom Armeedienst befreit. Zu sehr ziehen die ultraorthodoxen Gruppierungen in eine Richtung, die Israel-Beiteinu-Partei in die andere.

Das politische Klima verlange einfach nach Neuwahlen, sagte Außenminister Avigdor Lieberman. Man müsse den Moment nutzen, »denn jetzt, wo es raus ist, ist die gesamte Regierung gelähmt, und das ist schlecht für alle«.

Glosse

Auf, auf zum bewaffneten Kampf!

Eine deutsche Komikerin wechselte am Wochenende wieder einmal das Genre. Enissa Amani versuchte allen Ernstes, rund 150 Berlinern zu erklären, dass Nelson Mandela das Vorgehen der Hamas gegen Israel gutgeheißen hätte

von Michael Thaidigsmann  20.11.2025 Aktualisiert

Geiseln

»Alon – du bist nicht allein«

Der israelisch-deutsche Doppelstaatsbürger Alon Ohel spielt auf dem Klavier, das eigens auf dem Platz der Geiseln für ihn aufgestellt wurde

von Sabine Brandes  20.11.2025

Gaza-Gefangenschaft überleben

»Wut zerstört dich«

Der nach mehr als zwei Jahren aus der Hamas-Gefangenschaft entlassene Avinatan Or hat eine zutiefst bewegende und motivierende Rede über Resilienz gehalten. Eine Dokumentation

von Avinatan Or  20.11.2025

Gespräch

»Der Überlebenskampf dauert an«

Arye Sharuz Shalicar über sein neues Buch, Israels Krieg gegen den palästinensischen Terror und die verzerrte Nahost-Berichterstattung in den deutschen Medien

von Detlef David Kauschke  20.11.2025

Israel

Späte Aufklärung

Der Oberste Gerichtshof erwirkt einstweilige Verfügung gegen die politische Untersuchungskommission der Regierung

von Sabine Brandes  20.11.2025 Aktualisiert

Wetter

Hitzewelle im November

In Israel werden Temperaturen erwartet, die deutlich über dem jahreszeitlichen Durchschnitt liegen

 20.11.2025 Aktualisiert

Nahost

Israels Armee greift Hisbollah-Gebäude im Libanon an

Vor einem Jahr trat die Waffenruhe in Kraft. Nun wirft Israel der libanesischen Terrorgruppe vor, sich neu zu strukturieren und aufzurüsten

von Cindy Riechau  19.11.2025

Kommentar

Danke, Berlin!

Die Entscheidung der Behörden, einem Hamas-Fanboy die Staatsbürgerschaft zu entziehen, sendet ein unmissverständliches und notwendiges Signal an alle Israelhasser. Mit Mahnwachen allein können wir die Demokratie nicht verteidigen

von Imanuel Marcus  19.11.2025

Weltall

Studie: Viele ferne Planeten könnten über Wasser verfügen

Israelische und amerikanische Wissenschaftler gehen davon aus, dass diese Himmelskörper Wasser direkt in ihrem Inneren produzieren

 19.11.2025