Regierung

Neuwahlen stehen vor der Tür

Benjamin Netanjahu Foto: Flash 90

Am Morgen hatten sich die beiden beliebten Radiomoderatoren Aviad Kissos und Tal Berman auf »99 FM« noch über die Geschehnisse vom Freitag lustig gemacht. »Ein paar Rentner treffen sich in der Schawarma-Bude ›Majdi‹ in Kfar Saba und diskutieren Weltpolitik.« Doch unter den »paar Rentnern« war kein Geringerer als Juwal Diskin, der ehemalige Chef des Inlandsgeheimdienstes. Und auf jener Diskussionsveranstaltung in Kfar Saba griff er den Regierungschef Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister Ehud Barak wegen deren Iranpolitik aufs Schärfste an.

Die Aussagen hätten zeitlich nicht passender oder unpassender sein können, je nachdem, aus welcher Perspektive man es betrachtet – 24 Stunden nach dem Unabhängigkeitstag und kurz nachdem das Wort »Neuwahlen« bereits durch die Luft waberte.

Messianisch Diskin reiht sich mit seinen Worten ein in die Schlange ehemaliger Mitarbeiter Netanjahus, die ihn nach langjähriger Zusammenarbeit vor allem in Sachen Iran kritisieren. Als »jemanden, dem man nicht trauen kann«, bezeichnete er den Premier. Er und Barak würden Entscheidungen aufgrund von »messianischen Gefühlen« treffen, und er, Diskin, würde in schwieriger Situation nicht diese beiden Männer am Ruder des Landes wissen wollen.

Einige Tage zuvor war auch Stabschef Benny Gantz in die Schlagzeilen geraten. Zwar waren seine Aussagen wesentlich subtiler, doch mit dem Satz »Der Druck (auf Iran) zeigt erste Früchte. Sowohl auf diplomatischer Ebene als auch durch die generellen Sanktionen« widerspricht er seinem Vorgesetzten Barak deutlich.

Uneins Das Thema Neuwahlen hatte vor allem das vom Obersten Gericht gekippte Armeegesetz (Tal-Gesetz) zur Befreiung von Jeschiwa-Schülern vom Militär auf den Plan gebracht. In den vergangenen Tagen war die Frage »ob« bereits durch ein »wann« abgelöst worden. Als am Montag die Knesset für die neue Sitzungsperiode ihre Pforten öffnete, sprach sich auch Netanjahu für vorgezogene Vorwahlen aus. Offenbar ließ er sich bereits bezüglich konkreter Themen beraten. »Wenn wir Neuwahlen haben müssen, dann lasst es uns so früh wie möglich tun«, wird er zitiert.

Experten gehen davon aus, dass es nach dieser Aussage kein Zurück mehr gibt und es lediglich eine Frage von relativ kurzer Zeit sei, wann eine neue Knesset gewählt wird. Ohnehin wird davon ausgegangen, dass es keinerlei Einigung in der Koalition zu dem umstrittenen Tal-Gesetz geben kann, das ultraorthodoxe Jeschiwa-Schüler vom Armeedienst befreit. Zu sehr ziehen die ultraorthodoxen Gruppierungen in eine Richtung, die Israel-Beiteinu-Partei in die andere.

Das politische Klima verlange einfach nach Neuwahlen, sagte Außenminister Avigdor Lieberman. Man müsse den Moment nutzen, »denn jetzt, wo es raus ist, ist die gesamte Regierung gelähmt, und das ist schlecht für alle«.

Geiseln

»Wie bitte - es gab keine Dringlichkeit?«

Ehemalige Verschleppte und Angehörige fordern den Rücktritt des Koordinators Gal Hirsch nach Interviews zu Befreiungskundgebungen

von Sabine Brandes  02.02.2026

Gaza

Grenzübergang Rafah teils für Personenverkehr geöffnet

Der Übergang ist das Nadelöhr für all diejenigen, die das Kriegsgebiet verlassen wollen. Jetzt sollen einige Palästinenser nach Prüfung durch Israels Geheimdienst wieder aus- und einreisen können

 02.02.2026

Militärübung

Israelische Armee probt für Angriff des Iran

Nördlich von Gaza trainierten Soldaten die Rettung von Verschütteten aus einem künstlich angelegten Trümmerfeld, das einem zerstörten Wohngebiet nachempfunden ist

 02.02.2026

New York/Tel Aviv/Gaza

Bericht: Bekannter Arzt aus Gaza soll Hamas-Oberst sein

Hussam Abu Safyia ist nicht nicht nur Mediziner und Krankenhaus-Chef, sondern ein ranghohes Hamas-Mitglied

 02.02.2026

Nahost

Israel rechnet diese Woche eher nicht mit US-Schlag gegen Iran

in Jerusalem wird Berichten zufolge eher von einem Zeitfenster von Wochen als von Tagen ausgegangen

 02.02.2026

Gesellschaft

Jüdisch-arabische Allianz als »Wendepunkt«

Bei der Großdemonstration gegen Gewalt und staatliches Versagen gingen am Samstag rund 40.000 Menschen in Tel Aviv auf die Straßen

von Sabine Brandes  01.02.2026

Nahost

Aus dem Leben eines Mossad-Spions im Iran

»Arash« googelte den israelischen Geheimdienst und wurde angeheuert. Kurz vor Beginn des Zwölf-Tage-Krieges wurde er ins Land geschleust

von Sabine Brandes  01.02.2026

Jerusalem

Tote Babys in illegaler Kita

In einer charedischen Kindertagesstätte starben zwei Kinder, mehr als 50 wurden verletzt. Wegen der angeordneten Autopsie kam es zu Ausschreitungen

von Sabine Brandes  01.02.2026

Reaktionen

»Außergewöhnliche Leistung des Staates Israel«

Freude und Erleichterung über Ran Gvilis Rückkehr

 01.02.2026