Regierung

Neuwahlen stehen vor der Tür

Benjamin Netanjahu Foto: Flash 90

Am Morgen hatten sich die beiden beliebten Radiomoderatoren Aviad Kissos und Tal Berman auf »99 FM« noch über die Geschehnisse vom Freitag lustig gemacht. »Ein paar Rentner treffen sich in der Schawarma-Bude ›Majdi‹ in Kfar Saba und diskutieren Weltpolitik.« Doch unter den »paar Rentnern« war kein Geringerer als Juwal Diskin, der ehemalige Chef des Inlandsgeheimdienstes. Und auf jener Diskussionsveranstaltung in Kfar Saba griff er den Regierungschef Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister Ehud Barak wegen deren Iranpolitik aufs Schärfste an.

Die Aussagen hätten zeitlich nicht passender oder unpassender sein können, je nachdem, aus welcher Perspektive man es betrachtet – 24 Stunden nach dem Unabhängigkeitstag und kurz nachdem das Wort »Neuwahlen« bereits durch die Luft waberte.

Messianisch Diskin reiht sich mit seinen Worten ein in die Schlange ehemaliger Mitarbeiter Netanjahus, die ihn nach langjähriger Zusammenarbeit vor allem in Sachen Iran kritisieren. Als »jemanden, dem man nicht trauen kann«, bezeichnete er den Premier. Er und Barak würden Entscheidungen aufgrund von »messianischen Gefühlen« treffen, und er, Diskin, würde in schwieriger Situation nicht diese beiden Männer am Ruder des Landes wissen wollen.

Einige Tage zuvor war auch Stabschef Benny Gantz in die Schlagzeilen geraten. Zwar waren seine Aussagen wesentlich subtiler, doch mit dem Satz »Der Druck (auf Iran) zeigt erste Früchte. Sowohl auf diplomatischer Ebene als auch durch die generellen Sanktionen« widerspricht er seinem Vorgesetzten Barak deutlich.

Uneins Das Thema Neuwahlen hatte vor allem das vom Obersten Gericht gekippte Armeegesetz (Tal-Gesetz) zur Befreiung von Jeschiwa-Schülern vom Militär auf den Plan gebracht. In den vergangenen Tagen war die Frage »ob« bereits durch ein »wann« abgelöst worden. Als am Montag die Knesset für die neue Sitzungsperiode ihre Pforten öffnete, sprach sich auch Netanjahu für vorgezogene Vorwahlen aus. Offenbar ließ er sich bereits bezüglich konkreter Themen beraten. »Wenn wir Neuwahlen haben müssen, dann lasst es uns so früh wie möglich tun«, wird er zitiert.

Experten gehen davon aus, dass es nach dieser Aussage kein Zurück mehr gibt und es lediglich eine Frage von relativ kurzer Zeit sei, wann eine neue Knesset gewählt wird. Ohnehin wird davon ausgegangen, dass es keinerlei Einigung in der Koalition zu dem umstrittenen Tal-Gesetz geben kann, das ultraorthodoxe Jeschiwa-Schüler vom Armeedienst befreit. Zu sehr ziehen die ultraorthodoxen Gruppierungen in eine Richtung, die Israel-Beiteinu-Partei in die andere.

Das politische Klima verlange einfach nach Neuwahlen, sagte Außenminister Avigdor Lieberman. Man müsse den Moment nutzen, »denn jetzt, wo es raus ist, ist die gesamte Regierung gelähmt, und das ist schlecht für alle«.

"Two serious people sit on outdoor metal stairs in casual, tactical clothing, appearing tired or contemplative, with sunlight casting shadows behind them against a plain wall in a rugged environment."

Netflix

Wenn Fiktion auf Realität trifft

Die israelische Erfolgsserie »Fauda« meldet sich mit einer eindrucksvollen neuen Staffel zurück

von Sarah Cohen-Fantl  13.09.2026

Offener Brief

Javier Bardem und ich

Ich habe dich als neugierig, warmherzig, offen für den Menschen vor dir kennengelernt. Wenn du über Israel sprichst, erkenne ich dich nicht wieder - und sehe nur noch blindwütigen Hass

 13.09.2026

Meinung

Wie London die Verweigerungshaltung der Palästinenser belohnt

Mit ihren Sanktionen gegen israelische Siedlungen will die britische Regierung im Nahost-Konflikt einer Zwei-Staaten-Lösung näher kommen. Doch sie zeigt vor allem: Verhandeln lohnt sich nicht, Blockade und Terror aber sehr wohl

von Daniel Neumann  13.09.2026 Aktualisiert

Syrien

Grossi: Von Israel zerstörter Reaktor hätte atomwaffenfähiges Material produzieren können

2007 zerstörte Israel den Atomreaktor Deir ez-Zor. 19 Jahre später bestätigt Atom-Aufseher Rafael Grossi, dass die Anlage atomwaffenfähiges Material hätte produzieren können

 11.09.2026

Rosch Haschana

Israel wächst – doch immer mehr Menschen verlassen das Land

Zum jüdischen Neujahr veröffentlicht das Statistikamt neue Zahlen. Die Geburtenrate ist mehr als doppelt so hoch wie in der OECD

von Sabine Brandes  11.09.2026

Sachsen-Anhalt

Empörung über AfD-Spitzenmann Siegmund wegen Rüstungsaussage 

Siegmund: »Weil wir bei späteren Remigrations- und Abschiebeoffensive natürlich auch entsprechende Hilfsmittel brauchen«

 11.09.2026

Neujahr

Hopfen, Malz und Honig

Zu Rosch Haschana können die Israelis nun auch passendes Bier im Supermarkt kaufen. Stilecht in der blau-weißen Dose

von Sabine Brandes  11.09.2026

Tel Aviv

Magen David Adom leistet im Jahr 5786 fast 1,9 Millionen Einsätze

Besonders stark beansprucht wurde auch die Notrufzentrale 101: Mehr als zwei Millionen Anrufe gingen innerhalb eines Jahres ein

 11.09.2026

Großbritannien

Applaus für britischen Außenminister von der Hamas

Ein hochrangiger Funktionär der Terrorgruppe begrüßt die Sanktionen, mit denen das Vereinigte Königreich Israel belegt hat. Das sei ein »wichtiger Schritt in die richtige Richtung«

 11.09.2026