Jerusalem

Netanjahu rudert zurück

Benjamin Netanjahu in der Knesset Foto: copyright (c) Flash90 2023

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will die von seiner rechten Koalition geplante Justizreform verändern. »Ich habe die Überwindungsklausel gestrichen«, erklärte er in einem Interview mit dem Wall Street Journal (WSJ).

Dabei geht es um den Teil des Vorhabens, der es der Knesset gestattet hätte, mit einfacher Mehrheit Gesetze zu verabschieden – selbst wenn das Oberste Gericht diese als nicht verfassungskonform angesehen hätte. Diese Schwächung des Verfassungsgerichts war als das Ende der Gewaltenteilung in Israel kritisiert worden.

Demonstrationen In den vergangenen Monaten hatten Hunderttausende Israelis nicht zuletzt wegen der Überwindungsklausel regelmäßig gegen die Justizreform demonstriert. Der dadurch entstandene Druck führte Netanjahu dazu, Ende März eine Verschiebung der Reform anzukündigen. Die Demonstrationen fanden jedoch weiterhin statt.

Auch eine weitere, kontroverse Passage werde er überarbeiten, kündigte Netanjahu in dem Interview an. Seine Regierungskoalition hätte ursprünglich mehr Macht bei der Ernennung von Richtern bekommen sollen. Unklar ist bisher, wie die Änderungen an dieser Stelle aussehen könnten.

Er berücksichtige die Meinung der Öffentlichkeit, erklärte der Regierungschef gegenüber dem WSJ. Vergangene Woche gabe es in der Knesset erneut Debatten über die Justizreform, die auch international für erhebliche Kritik gesorgt und Sorgen um Israels Demokratie ausgelöst hatte. ja

Jerusalem

Studie: Völkermordvorwürfe gegen Israel nachweislich unhaltbar

Das Begin-Sadat-Center für Strategische Studien (BESA) an der Bar-Ilan-Universität nimmt die international erhobenen Völkermordvorwürfe unter die Lupe

 04.09.2025

Sport

Erneut israelfeindlicher Eklat bei der Vuelta

Bei der Spanien-Rundfahrt sorgen »pro-palästinensische« Demonstranten zunehmend für ein Sicherheitsrisiko. Auf der elften Etappe muss das Finale ausfallen

von Stefan Tabeling  03.09.2025

Terrorismus

Anschlagspläne gegen israelischen Sicherheitsminister vereitelt

Nach Geheimdienstangaben wurde ein Anschlagsplan gegen Itamar Ben Gvir vereitelt

 03.09.2025

Israel

»Ofek 19« erfolgreich ins All geschossen

Ein neuer israelischer Aufklärungssatellit hat in der Nacht zum Mittwoch den Orbit erreicht. Das »Auge auf unsere Feinde« arbeite bereits, heißt es

 03.09.2025

Gaza

Armee tötet Hamas-Terroristen, der drei Frauen als Geiseln festhielt

Laut Armee und Geheimdienst gehörte der Palästinenser zu jenen, die die Geiseln Emily Damari, Romi Gonen und Naama Levy in ihrer Gewalt hatten

 03.09.2025

Himmelsereignis

Von Israel aus zu sehen: Totale Mondfinsternis am 7. September

Um 21:12 Uhr Ortszeit steht der Erdtrabant vollständig im Schatten und leuchtet tiefrot

 03.09.2025

Jerusalem

»Tag der Störungen«: Angehörige von Geiseln fordern Abkommen und Kriegsende

Drei Tage lang sollen die neuen Proteste andauern. Sie sollen den Druck auf die Regierung erhöhen

 03.09.2025

Terror

IDF fangen Rakete der Huthi ab, Sirenenalarm in Zentral-Israel

Seit der Tötung fast der gesamten Huthi-Regierung am Sonntag ist dies die fünfte Raketenattacke auf Israel

 03.09.2025

Naher Osten

Netanjahu: Krieg in »entscheidender Phase«

Die israelische Armee bereite die Offensive auf Gaza-Stadt vor

 03.09.2025