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Maas trifft Netanjahu

Bundesaußenminister Heiko Maas zu Besuch bei Premier Netanjahu Foto: Koby Gideon (GPO)

Bundesaußenminister Heiko Maas traf am Mittwoch in Jerusalem auch auf Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Benny Gantz.

Anschließend reiste er zum Nachbarn nach Jordanien weiter. Von dort aus will er sich per Videokonferenz mit dem palästinensischen Premierminister Mohammad Shtayyeh unterhalten. Ganz oben auf der Tagesordnung stand bei allen Treffen die von Jerusalem geplante Annexion.

JORDANTAL Während des Treffens in Jerusalem habe Netanjahu den Sicherheitsbedarf Israels im Jordantal erläutert und betont, dass das Gebiet in strategischer Hinsicht für jeglichen zukünftigen Friedensdeal von Bedeutung sei.

Das Tal verläuft zwischen Israel und dem Nachbarland Jordanien. Der Monarch des haschemitischen Königreiches, Abdullah II., hatte erklärt, er müsse das Friedensabkommen der beiden Staaten überdenken, sollte Israel diese Gegend annektieren.

Netanjahu jedoch erklärte, »die Welt soll aufhören, die Illusion weiterzutreiben, dass Menschen aus ihren Häusern vertrieben werden«. Das gab das Büro des Premierministers an. Jeder realistische Plan müsse die israelischen Siedlungen in der Gegend anerkennen, so der Ministerpräsident.

Die Initiative von Trump stelle eine historische Chance dar, meint Blau-Weiß-Chef Benny Gantz.

Aus dem Außenministerium in Berlin hieß es nur knapp: »Sie sprachen über bilaterale Angelegenheiten, über Krisen in der Region und Entwicklungen im Nahost-Friedensprozess.«

In sämtlichen Treffen hatte Maas davor gewarnt, dass eine unilaterale Annexion das internationale Recht verletze. Einige Staaten der EU könnten Sanktionen verhängen. Deutschland sei jedoch nicht in der Absicht zu drohen nach Israel gereist, sondern wolle sich informieren, hatte Maas deutlich gemacht.

VISION Der Chef der Zentrumspartei Blau-Weiß, Benny Gantz, betonte, dass die Initiative von US-Präsident Donald Trump »eine historische Chance darstellt«, die gemeinsam mit Washington vorangebracht werden sollte. Darüber hinaus sehe er in dieser Angelegenheit eine verantwortungsvolle Vision, einen maximalen Dialog der verschiedenen Parteien in der Region sowie internationalen Austausch.

Die Treffen des Bundesaußenministers mit Netanjahu und Gantz hatten hinter verschlossenen Türen stattgefunden. Es gab anschließend auch keine Pressekonferenz wie nach der Zusammenkunft zwischen Maas und dem israelischen Außenminister Gabi Ashkenazi.

Derweil berichtet »Times of Israel« online, dass Netanjahu von seinem ursprünglichen Plan, das Jordantal am 1. Juli zu annektieren, abgewichen sei und zu diesem Zeitpunkt zunächst große Siedlungsblöcke unter israelisches Recht stellen wolle.

In dem Bericht heißt es, es handele sich um Maale Adumim, das an Jerusalem angrenzt, Gusch Etzion und Ariel. Sie alle liegen im palästinensischen Westjordanland. Unklar ist, was den vermeintlichen Sinneswandel des israelischen Ministerpräsidenten bewirkt haben könnte.

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