Israel

Kurz gemeldet

Cannabis-Pflanze Foto: Flash90

Marihuana
Der Genuss von Cannabis könnte in Israel schon bald erlaubt sein. Das kündigte Sicherheitsminister Gilad Erdan (Likud) an. Sollte die Initiative des Ministers in ein Gesetz münden, wäre das eine Sensation, denn in Israel ist der Genuss von Haschisch schon länger verboten als in fast jedem anderen Staat der Welt. In der jüngsten Vergangenheit war Marihuana auf Rezept von registrierten Ärzten für die medizinische Nutzung als legal erklärt worden. Damit wurde das Land zu einem Vorreiter für den Anbau der Pflanzen und die Forschung in diesem Bereich.

Unfall
Bei einem Busunfall sind zwei Israelis ums Leben gekommen und sieben verletzt worden, vier von ihnen schwer. Ein Autobus der Überlandgesellschaft Egged ist in der Nacht zum Freitag 70 Meter tief in eine Schlucht im Westjordanland gestürzt. Bei schlechtem Wetter sei der Bus von der Straße 60 abgekommen, gaben die Rettungskräfte von Magen David Adom an. Ein 23‐jähriger Mann sowie der 37‐jährige Fahrer, ein Vater von fünf Kindern, wurden bei dem Unfall getötet. Hubschrauber mussten eingesetzt werden, um die Menschen aus dem unzugänglichen Terrain bei heftigen Windböen und starken Regenfällen zu bergen.

Besuch
Dieser Besuch dürfte nur Wenige erfreut haben. Der Generalsekretär des französischen Front National, Nicolas Bay, ist in Israel mit Vertretern von Regierung und Armee zusammengetroffen. Und das, obwohl die Partei bekannt ist für ihren Rechtsextremismus und Antisemitismus und das Außenministerium deutlich gemacht hatte, der Franzose befinde sich privat in Israel und werde keine Offiziellen treffen. Doch Bay selbst postete Fotos von sich unter anderem mit dem stellvertretenden Generalsekretär im Gesundheitsministerium sowie führenden Mitgliedern der Likud‐Partei von Premierminister Benjamin Netanjahu. Die Parteivorsitzende Marine Le Pen führt derzeit die Umfragen zur kommenden Präsidentschaftswahl in Frankreich an.

Ermittlungen
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird zum dritten Mal im sogenannten Fall 2000 von polizeilichen Ermittlern befragt. Dabei geht es um die Absprachen zwischen ihm und dem Medienmogul Arnon Mozes. Netanjahu äußerte sich zu den Ermittlungen wegen Korruption jetzt in der Knesset: »Es ist legal, von Freuden Geschenke zu erhalten. Sie ermitteln gegen mich? Sie beschuldigen mich? Das ist ein schlechter Witz!« Jeder, der Augen im Kopf habe, könne sehen, dass dies nichts als eine »Hexenjagd« sei, damit die Regierung ausgetauscht werde. Angeblich würden die Medien, so der Premier, Druck auf den Generalstaatsanwalt ausüben, damit er Netanjahu anklage.

Botschaft
Jetzt rudert er doch zurück. Am Freitag sagte der neue amerikanische Präsident Donald Trump, es sei »zu früh, um über den Umzug der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu sprechen«. Er wolle nicht darüber reden, wiegelte er in einem Interview mit Fox News in den USA ab. Der umstrittene Präsident, der von manchen Politikern in Israel als »wahrer Freund im Weißen Haus« bezeichnet wurde, hat damit die Erwartungen vieler Regierungsmitglieder bitter enttäuscht, die gehofft hatten, Trump werde schon in den ersten Tagen seiner Regierung die Koffer in der Botschaft packen lassen. Auch zu den 221 Millionen Dollar, die der ausgehende Präsident Barack Obama an die Palästinensische Autonomiebehörde kurz vor Trumps Amtsübernahme überwiesen hatte, meinte dieser nur knapp: »Dazu sage ich nichts.«

Literatur

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