Israel

Künftige Koalition drängt auf Vereidigung am Montag

Soll Ministerpräsident werden: Jamina-Parteichef Naftali Bennett Foto: Flash 90

Israels künftige Regierungskoalition drängt nach Medienberichten auf eine Vereidigung im Parlament bereits am Montag. Die Fraktionen um den Vorsitzenden der Zukunftspartei, Jair Lapid, bemühten sich zudem um eine Ablösung von Parlamentspräsident Jariv Levin, berichteten Medien am Donnerstag. Hintergrund sind demnach Versuche des Lagers um den langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, das geplante breite Bündnis von acht Parteien noch zu verhindern. Ein Sprecher von Lapid äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.

Am Mittwochabend hatte der bisherige Oppositionsführer Lapid Präsident Reuven Rivlin darüber informiert, er habe eine Koalition mit acht Parteien aus allen politischen Lagern gebildet. Die Koalition hat demnach eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten. Zunächst hatte es geheißen, die noch notwendige Abstimmung und Vereidigung im Parlament werde voraussichtlich am Montag, 14. Juni, stattfinden.

ROTATTIONSVEREINBARUNG Teil der Koalition ist unter anderem die ultrarechte Jamina-Partei des Ex-Verteidigungsministers Naftali Bennett. Dieser soll laut einer Rotationsvereinbarung zunächst Regierungschef werden und zwei Jahre später von Lapid abgelöst werden. Erstmals soll auch eine arabische Partei Teil der israelischen Regierung werden. Damit wird seit zwölf Jahren eine Regierung ohne den rechtskonservativen Regierungschef Netanjahu gebildet.

Damit die ungewöhnliche Koalition ihre Regierungsarbeit aufnehmen kann, muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für sie stimmen. Es wird damit gerechnet, dass Netanjahus Anhänger bis zur Vereidigung mit aller Macht versuchen werden, das wacklige Bündnis von Lapid und Bennett zum Scheitern zu bringen. Auch nach der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung gibt es weiterhin Berichte über mindestens einen möglichen Abtrünnigen in den Reihen der Jamina-Partei. dpa

Diplomatie

Israel drängt Merz auf Ende des Teilwaffenembargos

Der Bundeskanzler hatte am 8. August angeordnet, keine Güter auszuführen, die im Krieg gegen die Hamas verwendet werden könnten

 13.11.2025

Israel

Ministerpräsident Voigt besucht Yad Vashem

Thüringens Regierungschef Mario Voigt (CDU) bereist noch bis Donnerstag Israel. Der Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hinterließ bei ihm am Mittwoch tiefe Eindrücke

 12.11.2025

Einmischung

Trump fordert Begnadigung Netanjahus

Israels Regierungschef Netanjahu steht wegen Betrugs, Bestechung und anderer Vorwürfe vor Gericht. Israels Präsident müsse ihn begnadigen, forderte nun US-Präsident Trump - damit er das Land vereinen könne

 12.11.2025

Medien in Israel

Verteidigungsminister Katz will Armeesender abschalten

Der Verteidigungsminister beruft sich auf angebliche Beschwerden, das Radio »schade der Moral«

 12.11.2025

Tel Aviv

Noa Kirel und Daniel Peretz heiraten mit »kleiner Feier«

Die Sängerin und der HSV-Torwart standen in Jaffa unter großen Sicherheitsvorkehrungen unter der Chuppa

von Nicole Dreyfus  12.11.2025

Israel

Genesis-Preis für Gal Gadot

Hollywoodstar Gal Gadot wird mit dem »israelischen Nobelpreis« geehrt - für »ihre moralische Klarheit und ihre unerschütterliche Liebe zu Israel«

 12.11.2025

Westjordanland

Präsident Herzog verurteilt Siedlergewalt

Vier Menschen wurden am Dienstag bei Angriffen radikaler Siedler verletzt

 12.11.2025

Nahost

Deutschland schickt unbewaffnete Polizisten in die Palästinensergebiete

Die Beamten sollen ausloten, wie Deutschland in den palästinensischen Gebieten lokale Sicherheitsbehörden weiter unterstützen kann

 12.11.2025

Israel

Haie vor Hadera

Warmes Abwasser aus einem Kraftwerk lockt im Winter die Fische an die Küste. Wissenschaftler fordern nun einen saisonalen Schutz, um gefährliche Begegnungen zwischen Mensch und Tier zu vermeiden

von Sabine Brandes  11.11.2025