Israel

Künftige Koalition drängt auf Vereidigung am Montag

Soll Ministerpräsident werden: Jamina-Parteichef Naftali Bennett Foto: Flash 90

Israels künftige Regierungskoalition drängt nach Medienberichten auf eine Vereidigung im Parlament bereits am Montag. Die Fraktionen um den Vorsitzenden der Zukunftspartei, Jair Lapid, bemühten sich zudem um eine Ablösung von Parlamentspräsident Jariv Levin, berichteten Medien am Donnerstag. Hintergrund sind demnach Versuche des Lagers um den langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, das geplante breite Bündnis von acht Parteien noch zu verhindern. Ein Sprecher von Lapid äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.

Am Mittwochabend hatte der bisherige Oppositionsführer Lapid Präsident Reuven Rivlin darüber informiert, er habe eine Koalition mit acht Parteien aus allen politischen Lagern gebildet. Die Koalition hat demnach eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten. Zunächst hatte es geheißen, die noch notwendige Abstimmung und Vereidigung im Parlament werde voraussichtlich am Montag, 14. Juni, stattfinden.

ROTATTIONSVEREINBARUNG Teil der Koalition ist unter anderem die ultrarechte Jamina-Partei des Ex-Verteidigungsministers Naftali Bennett. Dieser soll laut einer Rotationsvereinbarung zunächst Regierungschef werden und zwei Jahre später von Lapid abgelöst werden. Erstmals soll auch eine arabische Partei Teil der israelischen Regierung werden. Damit wird seit zwölf Jahren eine Regierung ohne den rechtskonservativen Regierungschef Netanjahu gebildet.

Damit die ungewöhnliche Koalition ihre Regierungsarbeit aufnehmen kann, muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für sie stimmen. Es wird damit gerechnet, dass Netanjahus Anhänger bis zur Vereidigung mit aller Macht versuchen werden, das wacklige Bündnis von Lapid und Bennett zum Scheitern zu bringen. Auch nach der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung gibt es weiterhin Berichte über mindestens einen möglichen Abtrünnigen in den Reihen der Jamina-Partei. dpa

Israel

Israel plant strengere Regeln für jüdische Zuwanderung

Die Netanjahu-Regierung will offenbar die Zuwanderung von Menschen mit nur einem jüdischen Großelternteil unterbinden

 09.05.2025

London

Bericht: UNO ignoriert Hamas-Strategie der lebenden Schutzschilde

Die Henry Jackson Society kritisiert in einem Bericht die Vereinten Nationen: In ihren vielen Berichten erwähnt die Weltorganisation demnach kaum je, dass der palästinensische Terror die Bewohner Gazas als menschliche Schutzschilde missbraucht

von Imanuel Marcus  09.05.2025

Gaza

Neues System für Verteilung von Hilfsgütern geplant

Eine Stiftung will nun wieder Nahrung und Sanitärprodukte liefern - an der Terrororganisation Hamas vorbei

 09.05.2025

Israel

Herzog erinnert an »Sieg über das dunkelste Böse«

Israels Präsident würdigt zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs den Einsatz der Alliierten und warnt vor dem Schweigen angesichts von Hass

 08.05.2025

USA

Trump angeblich von Netanjahu enttäuscht

Die regierungsnahe Tageszeitung »Israel Hayom« schreibt, der US-Präsident wolle seine Nahostpolitik ohne Israel vorantreiben

von Sabine Brandes  08.05.2025

Libanon

Israel greift Hisbollah-Stützpunkt an

Dieser habe zur Steuerung von Hisbollah-Waffensystemen im Bereich des Angriffs und der Verteidigung gedient, so die israelische Armee

 08.05.2025

Schweiz

Israel warnt vor Reisen zum ESC

Den Eurovision Song Contests in Basel als Jude oder Israeli zu besuchen, könnte gefährlich werden: Das befürchtet Israels Sicherheitsrat und empfiehlt Bürgern Zurückhaltung und Wachsamkeit

 08.05.2025

Israel

Huthi reklamieren Drohnenangriffe für sich

Die Huthi im Jemen greifen Israel weiter an. In einer Erklärung stellen sie klar: Auch israelische Schiffe im Roten Meer würden weiter Ziel ihrer Angriffe werden

 08.05.2025

Hamas-Terror

Netanjahu: 21 Geiseln noch am Leben - Status von dreien unklar

Präsident Trump hat mit Äußerungen, dass drei weitere im Gazastreifen festgehaltene Menschen gestorben seien, für Entsetzen in Israel gesorgt. Nun äußert sich Israels Ministerpräsident Netanjahu

 07.05.2025