Israel

Künftige Koalition drängt auf Vereidigung am Montag

Soll Ministerpräsident werden: Jamina-Parteichef Naftali Bennett Foto: Flash 90

Israels künftige Regierungskoalition drängt nach Medienberichten auf eine Vereidigung im Parlament bereits am Montag. Die Fraktionen um den Vorsitzenden der Zukunftspartei, Jair Lapid, bemühten sich zudem um eine Ablösung von Parlamentspräsident Jariv Levin, berichteten Medien am Donnerstag. Hintergrund sind demnach Versuche des Lagers um den langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, das geplante breite Bündnis von acht Parteien noch zu verhindern. Ein Sprecher von Lapid äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.

Am Mittwochabend hatte der bisherige Oppositionsführer Lapid Präsident Reuven Rivlin darüber informiert, er habe eine Koalition mit acht Parteien aus allen politischen Lagern gebildet. Die Koalition hat demnach eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten. Zunächst hatte es geheißen, die noch notwendige Abstimmung und Vereidigung im Parlament werde voraussichtlich am Montag, 14. Juni, stattfinden.

ROTATTIONSVEREINBARUNG Teil der Koalition ist unter anderem die ultrarechte Jamina-Partei des Ex-Verteidigungsministers Naftali Bennett. Dieser soll laut einer Rotationsvereinbarung zunächst Regierungschef werden und zwei Jahre später von Lapid abgelöst werden. Erstmals soll auch eine arabische Partei Teil der israelischen Regierung werden. Damit wird seit zwölf Jahren eine Regierung ohne den rechtskonservativen Regierungschef Netanjahu gebildet.

Damit die ungewöhnliche Koalition ihre Regierungsarbeit aufnehmen kann, muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für sie stimmen. Es wird damit gerechnet, dass Netanjahus Anhänger bis zur Vereidigung mit aller Macht versuchen werden, das wacklige Bündnis von Lapid und Bennett zum Scheitern zu bringen. Auch nach der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung gibt es weiterhin Berichte über mindestens einen möglichen Abtrünnigen in den Reihen der Jamina-Partei. dpa

Nahost

Siedlergruppe dringt nach Syrien ein: IDF nimmt acht Personen fest 

Mehrere Menschen überqueren die Grenze. Medien zufolge wollen sie im Nachbarland eine Siedlung gründen. Es ist nicht ihr erster Versuch

 28.11.2025

Staatsbesuch

Kanzler Merz reist am nächsten Wochenende nach Israel

Das Datum steht: Bundeskanzler Merz reist in gut einer Woche zum Antrittsbesuch nach Israel. Der Gaza-Krieg hatte die Reise verzögert, durch die Waffenruhe wird sie jetzt möglich

 28.11.2025

Wirtschaft

Wenn Krembo zum Luxus wird

Die Lebenshaltungskosten steigen weiter. Mittlerweile befürchtet ein Drittel aller Israelis, sich bald nicht mehr ausreichend Lebensmittel leisten zu können

von Sabine Brandes  28.11.2025

Medien

Krieg an vielen Fronten

Israelische Journalisten spielen seit dem 7. Oktober eine undankbare Rolle. Sie sind der Wahrheit verpflichtet, aber nicht jeder im Land will wirklich sehen und hören, was ist

von Susanne Stephan  28.11.2025

Luftfahrt

Wizz Air will eigene Basis in Israel eröffnen

Nach dem Rückzug von RyanAir vom Ben-Gurion-Flughafen will Wizz Air dort kräftig investieren. Die Regierung erhofft sich dadurch sinkende Ticketpreise

 28.11.2025

Nahost

IDF zerschlägt Terrorzelle in Südsyrien

Bei der Operation in Beit Dschinn werden mehrere Mitglieder der Terrororganisation Jaama Islamiya getötet und zwei festgenommen

 28.11.2025

Sport

Basketball zurück in Israel: Hamburger beginnen in Jerusalem

Israelische Basketball-Teams tragen ihre Heimspiele im Eurocup und in der Euroleague bald wieder im eigenen Land aus. Zum Auftakt kommt ein Team aus Deutschland

 28.11.2025

Berlin

Israel, der Krieg gegen die Hamas und die Völkermord-Legende

Der israelische Militärhistoriker Danny Orbach stellte im Bundestag eine Studie und aktuelle Erkenntnisse zum angeblichen Genozid im Gazastreifen vor – und beklagt eine einseitige Positionierung von UN-Organisationen, Wissenschaft und Medien

 27.11.2025

Gazastreifen

Kapitulation oder Tod

Die zahlreichen in den Tunneln fest sitzenden Hamas-Terroristen wollen ihre Waffen nicht niederlegen

von Sabine Brandes  27.11.2025