Die Hamas weigert sich offenbar, ihre Waffen abzugeben, wie es eigentlich in der zweiten Phase des Friedensplans für den Gazastreifen vorgesehen ist. Eine Entwaffnung »kommt nicht in Frage und ist nicht verhandelbar«, sagte ein Vertreter der Terrororganisation am Samstag zu Reportern der Nachrichtenagentur AFP.
Der von den USA entwickelte 20-Punkte-Plans für ein Ende des Krieges im Gazastreifen sieht eigentlich vor, dass die Hamas ihre Waffen abgibt. Das war auch eine Kernforderung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Der will damit sicherstellen, dass die Terrororganisation möglichst dauerhaft entmachtet wird und die Massaker vom 7. Oktober 2023 nicht wiederholen kann.
Punkt sechs des Plans sieht vor, dass, sobald alle Geiseln freigelassen worden sind, Hamas-Mitgliedern Amnestie gewährt werden soll, wenn sie ihre Waffen freiwillig abgeben und sich zur friedlichen Koexistenz verpflichten. Hamas-Mitglieder, die den Küstenstreifen verlassen wollen, soll sicheres Geleit gewährt werden.
Der Plan sieht außerdem vor, dass sämtliche militärische und terroristische Infrastruktur, einschließlich Tunnel und Waffenfabriken zerstört werden sollen. Der Entmilitarisierungsprozess im Gazastreifen umfasst auch den Rückkauf und die Unbrauchbarmachung von Waffen.
Erst wenn die Demilitarisierung des Gazastreifens abgeschlossen ist, soll sich die israelische Armee dem Plan zufolge vollständig aus dem Küstenstreifen zurückziehen. ja