Jerusalem

Koalition erweitert

Lieberman bei seiner Vereidigung Foto: Flash 90

Die Regierung in Jerusalem hat ihre Koalition erweitert. Neuester Partner ist die nationalistische Partei Israel Beiteinu von Avigdor Lieberman. Premierminister Benjamin Netanjahu stärkte seine fragile Koalition von 61 auf 66 in der 122 Mandate umfassenden Knesset – damit hat Israel die am weitesten rechtsgerichtete Regierung in seiner Geschichte.

Lieberman ist bereits als neuer Verteidigungsminister eingeschworen. Besonders die Besetzung dieses sensiblen Amtes ist in Bevölkerung und Opposition sowie im Ausland heftig umstritten und rief Proteste Tausender Demonstranten in Tel Aviv auf den Plan.

Unmut Vor der Zeremonie hatte es eine stürmische Knessetsitzung gegeben, in der die Opposition das Wort ergriff. Amir Peretz von der Arbeitspartei erklärte, er habe kein Problem mit Lieberman. Aber mit Netanjahu. »Denn der ist nicht die Lösung. Er ist Teil des Problems.« Parteigenosse Miki Rosenthal war kritischer. Er ließ seinen Unmut über den Verteidigungsminister aus: »Er ist ein Rassist, ein gewalttätiger Mann, der wegen Körperverletzung verurteilt ist. Dies ist ein unverantwortlicher Mann, dessen Versprechungen und Aktionen nichts miteinander zu tun haben. Und natürlich ist dies auch ein korrupter Mann.«

Netanjahu war offenbar um Schadensbegrenzung bemüht und betonte, dass die Regierung verantwortungsbewusst handeln werde. An die internationale Gemeinde gerichtet, sagte er auf Englisch: »Meine Politik hat sich nicht verändert. Wir werden jeden Weg für einen Frieden wagen, während wir Sicherheit für unsere Bevölkerung gewährleisten.«

Er fühle sich dem Frieden mit den Palästinensern und allen Nachbarn verpflichtet. Dabei erwähnte er auch die arabische Friedensinitiative, die positive Element enthalte und dabei helfen könne, konstruktive Beziehungen mit den Palästinensern wiederaufleben zu lassen. »Das vereinbarte Ziel sind zwei Staaten für zwei Völker.« Lieberman betonte, dass er »mit jedem Wort übereinstimme«. Auch auf die gegen ihn gerichtete Kritik ging er ein: »Ich möchte alle daran erinnern, dass ich mehr als einmal die Zweistaatenlösung anerkannt habe.«

Kommentar

Martha aus dem Wedding verirrt sich im Nahen Osten

Linke gegen Linke: Das Drama um die Berliner Linkspartei geht in die nächste Runde. Die neueste Entwicklung - ein Statement von Martha Kleedörfer zur Causa Vanessa Emde

von Adina Schuster  18.11.2026

Jerusalem

Israel muss umstrittenes Siedlungsprojekt pausieren

Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara hat das Verfahren zur Umsetzung des Vorhabens »E1« blockiert – zumindest zeitweise.

 18.11.2026

Nachrichten

Rettung, Eurovision, Glück

Kurzmeldungen aus Israel

von Sophie Albers Ben Chamo  18.11.2026

Knesset

Mehrheit ohne Regierung

Premier Netanjahus Gegner wollen ihre Majorität nutzen, um Tatsachen zu schaffen. Schlüsselfigur ist der neue Parlamentspräsident Matan Kahana

von Joshua Schultheis  18.11.2026

Jerusalem

Geheimdienst findet keine Beweise für Wahlmanipulation in großem Umfang

Die Hintergründe

 18.11.2026

Jerusalem

Knesset wählt Matan Kahana zum neuen Parlamentspräsidenten

Die Entscheidung verschafft dem Lager von Gadi Eisenkot erheblichen Einfluss auf die parlamentarischen Abläufe

 18.11.2026

Lufthansa

Belgrad

Israelischer Intensivmediziner rettet Lufthansa-Flugbegleiter das Leben

An Bord spielten sich dramatische Szenen ab

 17.11.2026

Dresden

Friedenspreis geht an vier Beduinen aus Israel

Die muslimischen Cousins werden für ihren Einsatz am 7. Oktober 2023 geehrt. Zudem wird erstmals ein Jugendfriedenspreis verliehen

 17.11.2026

Gesellschaft

Studien: Warum israelische Kinder besonders zufrieden sind

Drei internationale Studien kommen zu dem Ergebnis, dass die Lebenszufriedenheit bei israelischen Kindern und Jugendlichen trotz Krisen und Kriegen überdurchschnittlich hoch ist

 17.11.2026