Jerusalem

Knesset vertagt Abstimmung

Die Knesset in Jerusalem Foto: Flash 90

Im israelischen Parlament ist eine Abstimmung vertagt worden, die eine Entscheidung über die Zukunft der Viel-Parteien-Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett hätte bringen können. Das Thema stehe nicht auf der Tagesordnung, sagte ein Sprecher des Parlaments am Montag in Jerusalem.

Zuvor hatte Finanzminister Avigdor Lieberman für diesen Montag eine erneute Abstimmung über die weitere Anwendung von israelischem Recht auf israelische Siedler in den Palästinensergebieten angekündigt. Bennetts Regierungsbündnis ist genau ein Jahr im Amt.

Nach Medienberichten war die Acht-Parteien-Koalition nicht in der Lage, eine Mehrheit für die Abstimmung zu sichern. Die Opposition um Ex-Premiermister Benjamin Netanjahu fordert Bennetts Rücktritt. Der Parlamentssprecher sagte, das Thema komme nun frühestens am Montag nächster Woche wieder auf die Agenda.

Im April hatte die Regierung ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren, weil eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Am Montag vergangener Woche scheiterte dann eine Abstimmung über die Siedler-Regelung mit 52 zu 58 Stimmen.

Die Regelung besteht bereits seit 1967. Sie muss alle fünf Jahre verlängert werden. Falls dies jetzt nicht gelingt, läuft sie Ende des Monats aus. dpa

Medien

Sophie von der Tann für Grimme-Preis nominiert

Die ebenso umstrittene wie vielfach kritisierte ARD-Journalistin Sophie von der Tann führt die Liste der Nominierungen für den Grimme-Preis an

von Jana Ballweber  23.01.2026 Aktualisiert

Israel

Rischon Lezion wehrt sich gegen Bau eines Großgefängnisses

Die Stadtverwaltung kritisiert, dass die ausgewiesene Fläche inzwischen zu wertvoll sei, um sie für Haftanstalten zu nutzen

 23.01.2026

Tel Aviv

Frühere Hamas-Geisel Emily Damari macht Partnerin Heiratsantrag

In einem in sozialen Medien verbreiteten Video ist zu sehen, wie Damari in weißer Kleidung vor Amit niederkniet und ihr die Frage stellt

 23.01.2026

Davos

Kushner präsentiert 25-Milliarden-Dollar-Plan für Gaza

Laut dem Sondergesandten und Schwiegersohn des US-Präsidenten soll der Küstenstreifen bis 2035 ein Wirtschaftszentrum werden

 23.01.2026

Davos

Israels Präsident sieht iranische Führung als sehr fragil

Israels Präsident Herzog nimmt die iranische Führung nach den Massenprotesten als geschwächt wahr. Warum er trotzdem vor zu viel Optimismus warnt und internationale Unterstützung fordert

von Sara Lemel  22.01.2026

Davos

Trump gründet »Friedensrat«

US-Präsident Trump und weitere Staatenlenker unterzeichneten das Gründungsdokument des umstrittenen neuen Gremiums. Israel nahm an der Zeremonie nicht teil, will aber Mitglied des Rates werden

 22.01.2026

Diplomatie

Papst ernennt neuen Botschafter für Israel

Erst seit 1994 haben der Vatikan und Israel volle diplomatische Beziehungen. Der Botschafter des Papstes dort ist zugleich auch Delegat für Palästina. Nun hat der Papst einen Wechsel vorgenommen

 22.01.2026

Nahost

Israelis verwirrt wegen Trumps Iran-Reden

Das Verteidigungsministerium in Jerusalem erhöht die Alarmbereitschaft der Armee

von Sabine Brandes  22.01.2026

Gazastreifen

Hamas will angeblich die Waffen niederlegen

Berichten zufolge hat die Terrororganisation mit den USA eine Vereinbarung getroffen, dass sie eine »politische Partei« werden kann

von Sabine Brandes  22.01.2026