Jerusalem

Knesset vertagt Abstimmung

Die Knesset in Jerusalem Foto: Flash 90

Im israelischen Parlament ist eine Abstimmung vertagt worden, die eine Entscheidung über die Zukunft der Viel-Parteien-Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett hätte bringen können. Das Thema stehe nicht auf der Tagesordnung, sagte ein Sprecher des Parlaments am Montag in Jerusalem.

Zuvor hatte Finanzminister Avigdor Lieberman für diesen Montag eine erneute Abstimmung über die weitere Anwendung von israelischem Recht auf israelische Siedler in den Palästinensergebieten angekündigt. Bennetts Regierungsbündnis ist genau ein Jahr im Amt.

Nach Medienberichten war die Acht-Parteien-Koalition nicht in der Lage, eine Mehrheit für die Abstimmung zu sichern. Die Opposition um Ex-Premiermister Benjamin Netanjahu fordert Bennetts Rücktritt. Der Parlamentssprecher sagte, das Thema komme nun frühestens am Montag nächster Woche wieder auf die Agenda.

Im April hatte die Regierung ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren, weil eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Am Montag vergangener Woche scheiterte dann eine Abstimmung über die Siedler-Regelung mit 52 zu 58 Stimmen.

Die Regelung besteht bereits seit 1967. Sie muss alle fünf Jahre verlängert werden. Falls dies jetzt nicht gelingt, läuft sie Ende des Monats aus. dpa

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Jerusalem

Eisenkot erwägt Abstimmung über Minderheitsregierung

Mit welchen Stimmen rechnet der Chef der Partei Jaschar?

 20.11.2026

Jerusalem

Netanjahu drängt offenbar auf neue Militärschläge gegen den Iran

Bei einer Besprechung mit Ministern soll der Ministerpräsident erklärt haben, eine neue Operation gegen die Islamische Republik sei »unvermeidlich«

 20.11.2026

Kfar Ruth

Tollwut-Fall in Israel: Gesundheitsministerium sucht mögliche Kontaktpersonen

Die Ermittlungen der Gesundheitsbehörden führen zu einem Welpen, der Ende August gefunden worden war

 19.11.2026

Israel

Acht Verletzte bei Autoattacke gegen arabische Israelis

Ein jüdischer Autofahrer soll in der arabisch geprägten Stadt Kafr Qasim gezielt auf Fußgänger zugefahren sein

 19.11.2026

Jerusalem

Bennett trifft Netanjahu – Treffen sorgt für Unruhe im Oppositionslager

War es eine »sicherheitspolitische Unterrichtung« oder ein Gespräch über eine Regierungsbildung ohne Gadi Eisenkot?

 19.11.2026

Gaza

Israel rückt erstmals seit Waffenruhe mit Panzern in Hamas-Gebiet vor

Die Hintergründe

 19.11.2026

Kommentar

Martha aus dem Wedding verirrt sich im Nahen Osten

Linke gegen Linke: Das Drama um die Berliner Linkspartei geht in die nächste Runde. Die neueste Entwicklung - ein Statement von Martha Kleedörfer zur Causa Vanessa Emde

von Adina Schuster  20.11.2026 Aktualisiert

Jerusalem

Israel muss umstrittenes Siedlungsprojekt pausieren

Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara hat das Verfahren zur Umsetzung des Vorhabens »E1« blockiert – zumindest zeitweise.

 18.11.2026