Israel

Jerusalem überweist an Ramallah

PA-Präsident Mahmud Abbas Foto: Flash 90

Die Gelder aus Jerusalem sollen wieder gen Ramallah fließen. Am Sonntag genehmigte das Sicherheitskabinett die Überweisung von 2,5 Milliarden Schekeln (umgerechnet etwa 625 Millionen Euro) an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA).

Dieser Schritt folgt im Anschluss an die Ankündigung, dass die Kooperationen sowohl im zivilen als auch im Sicherheitsbereich wiederaufgenommen werden.

TERRORISTEN Allerdings wird Jerusalem 150 Millionen Euro zurückhalten, als sogenannte »Pay to slay«-Gelder. Diese Summe, argumentiert die israelische Regierung, werde von der PA an Terroristenfamilien und die Angehörigen von in Israel Inhaftierten überwiesen. Auf diese Weise soll diese Handhabung verhindert werden.

Entsprechend des »Paris-Protokolls« sammelt Jerusalem für die PA alle Steuergelder ein und überweist sie dann.

Entsprechend des »Paris-Protokolls« von 1994, das eine Zollunion zwischen Israel und der PA ins Leben rief, sammelt Israel die Umsatzsteuer, Zollgebühren und andere Steuern für die Verwaltung in Ramallah ein und überweist sie dann monatlich.

KOOPERATIONEN Allerdings hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Mai angekündigt, sämtliche Kooperationen aufzukündigen, nachdem Premierminister Benjamin Netanjahu wiederholt gedroht hatte, Teile des Westjordanlandes zu annektieren. Damit wurden auch die Überweisungen der Steuergelder ausgesetzt. Erst vor rund zehn Tagen hatte er verkündet, die Zusammenarbeit wiederaufzunehmen.

Der Minister für zivile Angelegenheiten in Ramallah, Hussein al-Sheikh, erklärte, dass die Autonomiebehörde die Gelder nun wieder akzeptieren werde. Auf Twitter schrieb er: »Im Zuge des Treffens mit der israelischen Seite wurde vereinbart, dass alle Verbindlichkeiten beglichen werden.«

New York

Netanjahu: Stehen »an der Schwelle« zu Abkommen mit Saudi-Arabien

Der Ministerpräsident Israels glaubt an einen »historischen Frieden«

 22.09.2023

Reisen

Air Haifa hebt 2024 ab

Der Flughafen der nördlichen Großstadt hat erst vor Kurzem seinen internationalen Betrieb wieder aufgenommen

von Sabine Brandes  21.09.2023

Ranking

Von Bibi bis Prigoschin

Die »Jerusalem Post« veröffentlicht die Liste der weltweit einflussreichsten Juden

von Sabine Brandes  21.09.2023

Trend

Das sind die 20 beliebtesten Babynamen in Israel

Eine neue Statistik gibt Aufschluss

von Imanuel Marcus  21.09.2023

Archäologie

Antike Werkzeugproduktion im Westjordanland entdeckt

Jerusalem und Umgebung dienten einst als Zentrum für Abbau und Verteilung von Werkzeugen

 20.09.2023

US-Reise

So verlief das lang erwartete Treffen zwischen Netanjahu und Biden

Israels Premier trifft den US-Präsidenten

von Sabine Brandes  20.09.2023

new york

Das Eis scheint gebrochen

Benjamin Netanjahu und Recep Tayyip Erdogan kommen zu einem historischen Treffen zusammen

von Sabine Brandes  20.09.2023

Israel

Streit um U-Bahn-Bau am Schabbat

Der Stadtrat von Bnei Brak erklärt nun, Bauarbeiten am Feiertag seien nicht erlaubt

 19.09.2023

Vereinte Nationen

»Buscha!«-Rufe begleiten Netanjahu nach New York

An verschiedenen Orten wird gegen Israels Regierungschef demonstriert

von Sabine Brandes  19.09.2023