Justiz

Ja zum Shoppen am Schabbat

Geht in den Ruhestand: Miriam Naor Foto: Flash 90

Es ist ein klares Ja zum Shoppen am Schabbat: Die scheidende Präsidentin des Obersten Gerichts, Miriam Naor, verkündete vergangene Woche ihr letztes Urteil. Sie entschied, dass Supermärkte in Tel Aviv weiterhin am Schabbat geöffnet bleiben dürfen.

Das Gericht hatte bereits im April verkündet, dass ein Umgehungsgesetz für Tel Aviv weiterhin gelten darf, durch welches 164 Läden ihre Pforten auch am Ruhetag öffnen dürfen. Mit einer Petition hatte Innenminister Arie Deri jedoch versucht, das Urteil zu kippen. Der mittlerweile pensionierte Richter und Stellvertreter Naors, Elyakim Rubinstein, hatte die Petition mit der Begründung akzeptiert, dass »der Schabbat eine tiefere Diskussion verdient, weil eine Entscheidung diesbezüglich weitreichende Folgen hat«.

Zusammenleben Doch auch jetzt urteilte das Gericht für die Öffnung. »Meine Entscheidung enthält kein Werturteil. Auch geht es nicht um einen säkularen oder religiösen Blickwinkel. Stattdessen reflektiert das Urteil die entsprechende Interpretation des Gesetzes«, erläuterte Naor. »Jedem Menschen soll es erlaubt sein, seinen eigenen Schabbat zu gestalten – entsprechend seinen persönlichen Überzeugungen. Das Zusammenleben ist kein Entweder-Oder. Toleranz und gegenseitiger Respekt sowie eine Haltung von ›Leben und leben lassen‹ ist die gewünschte Philosophie«, so die Richterin.

Eine abweichende Meinung hatten die religiösen Richter Neal Hendel und Noam Sohlberg. Doch Naor argumentierte, dass eine generelle Haltung zum Schabbat den besonderen Charakter der Stadt nicht in Betracht ziehe und daher nicht angemessen sei. Naor bestätigte damit, dass die Befugnis über die Erteilung von Genehmigungen bei der Stadtverwaltung liegt und nicht beim Innenministerium. Deri bezeichnete die Urteilsverkündung als »traurigen Moment«.

Naor wird nach 38 Jahren auf der Richterbank in den Ruhestand gehen. 17 Jahre urteilte sie für das Oberste Gericht, von 2015 bis zu ihrer Pensionierung im Oktober dieses Jahres war sie dessen Präsidentin. Ihre Nachfolgerin ist Richterin Esther Hayut.

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