Israel

Bennett zieht sich aus Politik zurück  

Naftali Bennett
Foto: Flash90

Israel

Bennett zieht sich aus Politik zurück  

Nach nur einem Jahr als Regierungschef verabschiedet sich der Noch-Premier aus der Politik

 29.06.2022 22:40 Uhr

Nach dem Aus für seine Acht-Parteien-Regierung zieht sich Israels Noch-Ministerpräsident Naftali Bennett aus der Politik zurück. Der 50-Jährige kündigte am Mittwochabend in einer Fernsehansprache an, bei der für Herbst erwarteten Neuwahl des Parlaments nicht mehr anzutreten. Gründe nannte er nicht.

Bennett, der aus dem national-religiösen Lager kommt, war als Ministerpräsident nur ein Jahr im Amt. Seine Koalition hat im Parlament die Mehrheit verloren. Bereits seit Tagen wird erwartet, dass die Knesset ihre Auflösung beschließt und den Weg für eine Neuwahl ebnet. Israelischen Medien zufolge soll dies nun am Donnerstag stattfinden.

Regierung und Opposition konnten sich bislang nicht auf einen Termin für die Neuwahl einigen. Zudem streiten beide Seiten darüber, welche Gesetze noch verabschiedet werden sollen. Die Neuwahl wird voraussichtlich Ende Oktober oder Anfang November stattfinden. Es wäre die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren.

Bis eine neue Regierung im Amt ist, soll Außenminister Jair Lapid von Bennett den Posten des Regierungschefs übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden und ist auch schon seit Tagen bestätigt. Bennett wird solange stellvertretender Ministerpräsident bleiben.

Den Vorsitz von Bennetts ultrarechter Jamina-Partei soll Innenministerin Ajelet Schaked übernehmen. Israelische Medien spekulieren bereits, dass die Partei dann ein Bündnis mit Oppositionsführer Benjamin Netanjahu eingehen könnte. Unter Bennett hatte sie sich wie andere Parteien geweigert, eine Koalition mit dem Ex-Ministerpräsidenten und dessen rechtskonservativer Likud-Partei zu bilden. Der 72-Jährige, der wegen Korruption angeklagt ist, hofft auf eine Rückkehr an die Macht.

»Der Staat Israel ist die Liebe meines Lebens«, sagte Bennett in seiner Ansprache. Er forderte die politischen Lager auf, zusammenzuarbeiten und sich gegenseitig zu respektieren. »Nur gemeinsam können wir gewinnen.« Bennetts Acht-Parteien-Koalition wurde von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen - darunter erstmals auch eine arabische. Das Bündnis einte vor allem die Abneigung gegen Netanjahu. dpa

Diplomatie

Israel berät sich mit Griechenland und Zypern

Israel, Griechenland und Zypern wollen noch enger kooperieren – von Verteidigung bis Energie. Grund dafür ist auch die israelfeindliche Haltung der Türkei

 22.12.2025

Jerusalem

Israel will Armeesender schließen - Protest der Opposition

Ist die angestrebte Schließung nur der Anfang? Vor der Wahl im kommenden Jahr sieht der Oppositionschef die Meinungsfreiheit in Gefahr

 22.12.2025

7. Oktober

Netanjahu soll Untersuchungskommission auswählen

Scharfe Kritik am neuen Gesetzesvorschlag zu den israelischen Versäumnissen vor dem verheerenden Hamas-Massaker

von Sabine Brandes  22.12.2025

Internet

Völkermord-Vorwurf in Wikipedia-Eintrag zu Israel als Fakt dargestellt

In der Enzyklopädie heißt es ausdrücklich, Israel begehe einen Genozid an den Palästinensern. Die deutsche Version ist ebenfalls parteiisch

 22.12.2025

Gedenken

Die letzte Kerze für die letzte Geisel

»Wo ist unser Rani«, rufen die Angehörigen von Ran Gvili verzweifelt und fordern die Rückführung seiner Leiche

von Sabine Brandes  22.12.2025

Medienbericht

Israel soll die USA vor erneuten Angriffen des Iran gewarnt haben

Die Wahrscheinlichkeit dafür soll unter 50 Prozent liegen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will derweil Präsident Donald Trump militärische Handlungsoptionen präsentieren

 22.12.2025

Tel Aviv

Lindsey Graham fordert Erhöhung des Drucks auf die Hamas

Der Senator sagt, die Regierungen in Washington und Jerusalem müssten der palästinensischen Terrororganisation ein Ultimatum setzen und damit drohen, »Israel auf sie loszulassen«, falls es keine Bewegung gebe

 22.12.2025

Tel Aviv

6. Oktober 2023: Armee ignorierte Geheimdienst-Infos über bevorstehenden Terrorangriff

Am Vorabend des Hamas-Massakers vom 7. Oktober haben die IDF laut KAN einen Warnhinweis erhalten, diesen jedoch nicht als akute Bedrohung eingestuft

 22.12.2025

Gaza

Das Problem mit der Entwaffnung

Die Hamas weigert sich strikt, die Waffen niederzulegen. Was Zustimmung in der palästinensischen Bevölkerung findet und den Friedensplan stocken lässt

 21.12.2025 Aktualisiert