Jerusalem

Israels neu gewähltes Parlament tagt erstmals

Parteivorsitzende bei der Vereidigung der Knesset am 15. November 2022 in Jerusalem Foto: Flash90

Rund zwei Wochen nach der Wahl in Israel ist das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Bei der Eröffnungszeremonie zur Vereidigung der 25. Knesset am Dienstag rief Israels Präsident Isaac Herzog zu Zusammenhalt auf. Die Bürger Israels seien stolz auf ihr Land, aber gleichzeitig auch »erschöpft von den Machtkämpfen und deren Folgen«.

WAHL Es war bereits die fünfte Wahl in nur dreieinhalb Jahren. Laut Herzog liege es nun in der Verantwortung der gewählten Vertreter, »die Stärkung der Partnerschaft zwischen allen Schichten der israelischen Gesellschaft, allen Glaubensrichtungen und Religionen« fortzusetzen.

Bei der Parlamentswahl am 1. November war die rechtskonservative Likud-Partei des designierten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit 32 von 120 Sitzen als stärkste Fraktion hervorgegangen. Die liberale Zukunftspartei des amtierenden Regierungschefs Yair Lapid landete mit 24 Mandaten an zweiter Stelle. Drittstärkste Kraft wurde erstmals ein rechtsextremes Bündnis – die Religiös-Zionistische Partei kam auf 14 Sitze und kann mit einer Regierungsbeteiligung rechnen. Herzog hatte Netanjahu am Sonntag mit der Regierungsbildung beauftragt.

Die Neuwahlen waren notwendig geworden, nachdem die von Lapid geschmiedete Acht-Parteien-Koalition nach nur zwölf Monaten ihre Mehrheit verloren hatte.

ANSCHLAG Die Vereidigung der Abgeordneten wurde von einem Anschlag am Morgen im Westjordanland mit drei Toten und mehreren Schwerverletzten überschattet. Ein 18-jähriger Palästinenser griff dem Militär zufolge in Ariel mehrere Israelis mit einem Messer an. Auf seiner Flucht verursachte er anschließend einen Unfall mit mehreren Fahrzeugen und verletzte weitere Zivilisten.

Herzog drückte zu Beginn seiner Rede den Angehörigen sein Beileid aus. Die Spannungen im besetzten Westjordanland hatten in den vergangenen Monaten erneut zugenommen. Das Thema Sicherheit spielte auch bei den Wahlen eine wichtige Rolle. dpa

Meinung

Kein Symbol für den Frieden

Warum man bestimmte Israel-Ketten besser nicht tragen sollte

von Joshua Schultheis  26.07.2024

Sexuelle Gewalt der Hamas

»Als wäre dein Blut billig ...«

Zum ersten Mal spricht ein männliches Vergewaltigungsopfer des Nova-Festivals öffentlich darüber, was ihm angetan wurde

von Sabine Brandes  26.07.2024

Washington D.C./Palm Beach

USA dringen auf Geisel-Deal - mahnende Worte an Netanjahu

Israels Regierungschef will nach Biden und Harris heute auch Trump treffen

 26.07.2024

USA

So war das Treffen zwischen Joe Biden und Benjamin Netanjahu

Auch die Bewerber für die Biden-Nachfolge trifft der Gast aus Israel

von Magdalena Tröndle  25.07.2024

Kommentar

Eine Schande für die Vereinten Nationen

Berlin muss endlich die Abberufung der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese fordern

von Frank Müller-Rosentritt  26.07.2024 Aktualisiert

Europäisches Parlament

»Zittert. Das hier ist nur der Anfang«

Die frisch gebackene französische Abgeordnete Rima Hassan hetzt gegen Israel

von Michael Thaidigsmann  25.07.2024

Olympische Spiele

Israels Außenminister Katz warnt vor iranischem Anschlagsplan

Der Minister schrieb einen Brief an seinen französischen Amtskollegen

 25.07.2024

Gaza/Israel

Kämpfe vor Bergung von Leichen der Geiseln aus Tunnel in Chan Junis

Jetzt wird mehr zu den Umständen des Einsatzes bekannt

 25.07.2024

Meinung

Eine eindrucksvolle Abrechnung mit allen Hamas-Verstehern im Westen

Die Rede von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu vor dem US-Kongress war eine Lehrstunde für die überwiegend israelfeindlich eingestellte Weltöffentlichkeit

von Philipp Peyman Engel  25.07.2024 Aktualisiert