Jerusalem

Israels neu gewähltes Parlament tagt erstmals

Parteivorsitzende bei der Vereidigung der Knesset am 15. November 2022 in Jerusalem Foto: Flash90

Rund zwei Wochen nach der Wahl in Israel ist das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Bei der Eröffnungszeremonie zur Vereidigung der 25. Knesset am Dienstag rief Israels Präsident Isaac Herzog zu Zusammenhalt auf. Die Bürger Israels seien stolz auf ihr Land, aber gleichzeitig auch »erschöpft von den Machtkämpfen und deren Folgen«.

WAHL Es war bereits die fünfte Wahl in nur dreieinhalb Jahren. Laut Herzog liege es nun in der Verantwortung der gewählten Vertreter, »die Stärkung der Partnerschaft zwischen allen Schichten der israelischen Gesellschaft, allen Glaubensrichtungen und Religionen« fortzusetzen.

Bei der Parlamentswahl am 1. November war die rechtskonservative Likud-Partei des designierten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit 32 von 120 Sitzen als stärkste Fraktion hervorgegangen. Die liberale Zukunftspartei des amtierenden Regierungschefs Yair Lapid landete mit 24 Mandaten an zweiter Stelle. Drittstärkste Kraft wurde erstmals ein rechtsextremes Bündnis – die Religiös-Zionistische Partei kam auf 14 Sitze und kann mit einer Regierungsbeteiligung rechnen. Herzog hatte Netanjahu am Sonntag mit der Regierungsbildung beauftragt.

Die Neuwahlen waren notwendig geworden, nachdem die von Lapid geschmiedete Acht-Parteien-Koalition nach nur zwölf Monaten ihre Mehrheit verloren hatte.

ANSCHLAG Die Vereidigung der Abgeordneten wurde von einem Anschlag am Morgen im Westjordanland mit drei Toten und mehreren Schwerverletzten überschattet. Ein 18-jähriger Palästinenser griff dem Militär zufolge in Ariel mehrere Israelis mit einem Messer an. Auf seiner Flucht verursachte er anschließend einen Unfall mit mehreren Fahrzeugen und verletzte weitere Zivilisten.

Herzog drückte zu Beginn seiner Rede den Angehörigen sein Beileid aus. Die Spannungen im besetzten Westjordanland hatten in den vergangenen Monaten erneut zugenommen. Das Thema Sicherheit spielte auch bei den Wahlen eine wichtige Rolle. dpa

Kommentar

UNRWA: Fakten statt Tabus

Warum Kritik am Palästinenserhilfswerk auf Schweigen und Ablehnung stößt

von Duki Dror  12.08.2026

Tel Aviv/Gaza/Brüssel

Israel verlängert zwei EU-Missionen in Palästinensergebieten

Die EU hilft bei der Ausbildung palästinensischer Polizisten und der Überwachung des Rafah-Grenzübergangs. Beide EU-Missionen können nun aus Sicht Israels bis 2027 weitergehen

von Cindy Riechau  12.08.2026

Eskalation

Israelisches Ministerium droht mit Schließung heiliger Stätten

Kein Geld, kein Service: Weil ein Haushaltsstopp auch den Betrieb heiliger Stätten betrifft, droht das zuständige Religionsministerium in Israel mit Schließungen - wenige Wochen vor den höchsten Feiertagen

 12.08.2026

Nahost

Abbas zu Gesprächen mit Erdoğan in Ankara

Der Palästinenserpräsident will sich zwei Tage in der Türkei aufhalten. Israels Finanzminister Smotrich fordert Netanjahu auf, Abbas die Rückkehr zu verweigern

 12.08.2026

UNO

Kein Rückzug aus Siedlungen

»Wir werden nirgendwo hingehen. Die jüdischen Gemeinden werden in Judäa und Samaria bleiben«, sagt Israels UNO-Botschafter Danny Danon

 12.08.2026

Jerusalem/Caracas

Israel und Venezuela nähern sich nach 17 Jahren wieder an

Beide Staaten verständigen sich auf die Wiederaufnahme konsularischer Kontakte und die Einrichtung eines offiziellen Koordinierungskanals

 12.08.2026

Westjordanland

Israels Armee verurteilt illegale Siedlerposten innerhalb palästinensischer Dörfer

Die IDF bezeichneten die jüngsten Vorgänge in dem Gebiet als »illegal, verwerflich und inakzeptabel«. Aber tun sie etwas dagegen?

 12.08.2026

Medien

Geglaubt und geteilt

»Antisemitismus«, definierte Adorno, sei »das Gerücht über Juden«. Was ist dann dessen Verbreitung? Die ARD muss sich einer längst fälligen Debatte stellen

von Esther Schapira  11.08.2026

Social Media

Shirin David, Bill Kaulitz und die Wassermelonen-Jünger

Bei der Rapperin reicht ein »Free Palestine« für die Verbündeten, bei dem Sänger ein »Tel Aviv! Love!« für die Gegner. Ein Kommentar

von Pola Sarah Nathusius  11.08.2026