Jerusalem

Israels neu gewähltes Parlament tagt erstmals

Parteivorsitzende bei der Vereidigung der Knesset am 15. November 2022 in Jerusalem Foto: Flash90

Rund zwei Wochen nach der Wahl in Israel ist das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Bei der Eröffnungszeremonie zur Vereidigung der 25. Knesset am Dienstag rief Israels Präsident Isaac Herzog zu Zusammenhalt auf. Die Bürger Israels seien stolz auf ihr Land, aber gleichzeitig auch »erschöpft von den Machtkämpfen und deren Folgen«.

WAHL Es war bereits die fünfte Wahl in nur dreieinhalb Jahren. Laut Herzog liege es nun in der Verantwortung der gewählten Vertreter, »die Stärkung der Partnerschaft zwischen allen Schichten der israelischen Gesellschaft, allen Glaubensrichtungen und Religionen« fortzusetzen.

Bei der Parlamentswahl am 1. November war die rechtskonservative Likud-Partei des designierten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit 32 von 120 Sitzen als stärkste Fraktion hervorgegangen. Die liberale Zukunftspartei des amtierenden Regierungschefs Yair Lapid landete mit 24 Mandaten an zweiter Stelle. Drittstärkste Kraft wurde erstmals ein rechtsextremes Bündnis – die Religiös-Zionistische Partei kam auf 14 Sitze und kann mit einer Regierungsbeteiligung rechnen. Herzog hatte Netanjahu am Sonntag mit der Regierungsbildung beauftragt.

Die Neuwahlen waren notwendig geworden, nachdem die von Lapid geschmiedete Acht-Parteien-Koalition nach nur zwölf Monaten ihre Mehrheit verloren hatte.

ANSCHLAG Die Vereidigung der Abgeordneten wurde von einem Anschlag am Morgen im Westjordanland mit drei Toten und mehreren Schwerverletzten überschattet. Ein 18-jähriger Palästinenser griff dem Militär zufolge in Ariel mehrere Israelis mit einem Messer an. Auf seiner Flucht verursachte er anschließend einen Unfall mit mehreren Fahrzeugen und verletzte weitere Zivilisten.

Herzog drückte zu Beginn seiner Rede den Angehörigen sein Beileid aus. Die Spannungen im besetzten Westjordanland hatten in den vergangenen Monaten erneut zugenommen. Das Thema Sicherheit spielte auch bei den Wahlen eine wichtige Rolle. dpa

Jerusalem

Netanjahu weiterhin skeptisch gegenüber Iran-Deal

Ein Abkommen müsse weit über das Atomprogramm hinausgehen und auch Irans regionale Stellvertreterorganisationen einbeziehen, sagt der Ministerpräsident

 13.02.2026

Tel Aviv

Barak bedauert Kontakte zu Epstein und räumt problematische Formulierungen ein

Er habe im Rückblick »gründlicher urteilen« müssen und bedaure bereits das erste Treffen mit dem Investor im Jahr 2003, sagt der frühere Ministerpräsident

 13.02.2026

Öffentlicher Nahverkehr

Jetzt auch am Schabbat: Busverbindung von Tel Aviv zum Flughafen Ben Gurion

Die Linie 711, die bisher zwischen Tel Aviv und der Stadt Shoham unterwegs ist, wird künftig über den Flughafen geführt

 13.02.2026

Israel

Gesetz: Der 7. Oktober soll nicht »Massaker« heißen

Das Büro von Premierminister Netanjahu ließ das Wort für den Titel des Gedenktages streichen. Überlebende und Angehörige außer sich vor Wut

von Sabine Brandes  12.02.2026

Nahost

Israels digitale Front gegen Teheran

Hunderte Cyberattacken wurden in zwölf Monaten abgewehrt. Behörden sprechen von einer »ausgedehnten iranischen Kampagne«

von Sabine Brandes  12.02.2026

Westjordanland

Bericht: Autonomiebehörde zahlt weiterhin »Märtyrer-Renten«

Eigentlich hatte Mahmoud Abbas das Ende der international verurteilten »Pay for Slay«-Praxis verkündet. Laut einem Bericht von Palestinian Media Watch hat er gelogen

 12.02.2026

Gaza

Sicherheitsstillstand

Die Terrororganisation Hamas macht auch in der zweiten Phase des Waffenruhe-Abkommens klar, dass sie einer Entmilitarisierung nicht zustimmen wird

von Sabine Brandes  12.02.2026

Nachrichten

Botschafter, Kontrolle, Künstliche Intelligenz

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  12.02.2026

Meinung

Wiesbaden: Wie man dem Antisemitismus und dem Islamismus eine Bühne bietet

Im Haus der Vereine durfte die Jugendgruppe »Salehin« auftreten. Offiziell ging es um eine »kulturelle religiöse Jugendveranstaltung«. Doch tatsächlich wurde dort Propaganda für das Mullah-Regime gemacht

von Daniel Neumann  12.02.2026