Nahost

Israels Außenminister begrüßt EU-Absicht zu Sanktionen gegen Iran

Israels Außenminister Israel Katz Foto: copyright (c) Flash90 2023

Der israelische Außenminister Israel Katz hat die Absicht der EU begrüßt, nach dem Großangriff auf Israel weitere Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. »Dies ist ein wichtiger Schritt, um der Schlange die Zähne zu ziehen«, schrieb Katz am Donnerstag bei X, vormals Twitter. Er dankte »allen unseren Freunden für die Unterstützung und Hilfe«. Katz schrieb: »Der Iran muss jetzt gestoppt werden, bevor es zu spät ist.«

In den Schlussfolgerungen eines EU-Gipfels in Brüssel hieß es am Mittwochabend zum Nahen Osten: »Die Europäische Union wird weitere restriktive Maßnahmen gegen Iran ergreifen, insbesondere in Bezug auf Drohnen und Flugkörper.« EU-Chefdiplomat Josep Borrell hatte Arbeiten an neuen Sanktionen bereits am Dienstagabend nach einer Videokonferenz der Außenminister der EU-Staaten angekündigt.

Beim Treffen der Außenminister der G7-Gruppe auf Capri sagte der Spanier am Donnerstag, es gebe bereits ein »System, das den Export von Bauteilen für die Produktion von Drohnen und Raketen an den Iran verbietet«. Man müsse dies aber erneut überprüfen, um es »zu vergrößern und effizienter zu machen«.

Verzicht auf Angriffe

Seit Juli vergangenen Jahres gebe es Beschränkungen für alle europäischen Firmen, Bauteile für die Produktion dieser Waffen an den Iran zu liefern, erklärte er. »Wir werden es verstärken, aber es existiert bereits«, sagte Borrell. »Das Wichtige ist oft die Umsetzung einer Entscheidung.«

Die EU rief Israel und den Iran auch zum Verzicht auf weitere Angriffe auf. Der Iran und seine Verbündeten hatten am Wochenende mehr als 500 Raketen, Marschflugkörper und Drohnen gegen Israel eingesetzt, die aber weitgehend abgefangen werden konnten.

Die Sorge ist groß, dass sich der Konflikt bei einem harten israelischen Gegenschlag weiter ausbreiten könnte. dpa

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