Medienbericht

Israel könnte Al Jazeera schließen

Die Jerusalemer Redaktion von Al Jazeera Foto: picture alliance / AA

Israels Regierung hat Medienberichten zufolge eine Notstandsverordnung erlassen, um in Ausnahmefällen zeitweise die Arbeit ausländischer Medien zu stoppen. Konkret gehe es um Kanäle, die die nationale Sicherheit schädigen, wie unter anderem die »Times of Israel« am Freitag meldete. Konkret treffen könnte es den katarischen Sender Al Jazeera. Dem Bericht zufolge ebnet die Bestimmung auch den Weg dafür, dessen lokales Büro zu schließen.

Israel wirft dem Sender vor, voreingenommen zu berichten. Die Sendungen und Berichte Al Jazeera stellten »Hetze gegen Israel« dar, sagte etwa der israelische Kommunikationsminister Schlomo Karhi. Die Berichterstattung helfe Terror-Organisationen wie der Hamas, ihre »Propaganda« zu verbreiten und fördere Gewalt gegen Israel, sagte er.

Als Grundlage für eine Entscheidung können dem Bericht zufolge alle Sendungen seit Beginn des Gaza-Kriegs herangezogen werden. Eine Entscheidung ist demnach zunächst 30 Tage gültig, kann aber auch um einen weiteren Monat verlängert werden. Zustimmen muss den Angaben nach immer auch das Sicherheitskabinett. Zudem müsse auch ein Gericht die Fälle überprüfen.

Die Notstandsverordnung gelte zunächst für drei Monate bzw. so lange, bis die Regierung den Ausnahmezustand aufhebt. dpa

Israel

Frauen und Kinder gehen bei Geiselfreilassungen vor

Sie hoffe, dass mehr Familien wiedervereint würden, sagt Regierungssprecherin Tal Heinrich

 28.11.2023

Appell

Lasst unsere Familie frei!

Die Bibas-Familie steht nicht »auf der Liste«. Die Angehörigen flehen die Weltöffentlichkeit an, zu helfen, sie zurückzuholen

von Sabine Brandes  28.11.2023

Vereinte Nationen

Ohrenbetäubendes Schweigen zu sexueller Gewalt

Die UN wollen Gewalt gegen Frauen eindämmen – aber nicht bei Israelinnen

von Sabine Brandes  28.11.2023

Gaza

Weitere Geiseln vor Freilassung

Im letzten Moment wurde eine Verlängerung der Feuerpause vereinbart

 28.11.2023

Gaza/Tel Aviv

Weitere Gruppe von Geiseln in Freiheit

Elf Israelis, neun Kinder und zwei Frauen, wurden in die Obhut von Mitarbeitern des Roten Kreuzes gegeben

 27.11.2023

Visite

Elon Musk zur Imagepflege in Israel

Der reichste Mann der Welt und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu machen gemeinsam »Hasbara«

von Sabine Brandes  27.11.2023

Gaza/Israel

Katar: Feuerpause um zwei Tage verlängert

Die Vereinbarung soll auch die tägliche Freilassung von zehn im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln umfassen

 27.11.2023

Gaza/Israel

Ägypten: Elf weitere Geiseln sollen freikommen

Über eine Verlängerung der »humanitären Waffenruhe« wird ebenfalls verhandelt

 27.11.2023

Gaza

Israel: Hamas fuhr Geiseln in Krankenwagen zur Schifa-Klinik

Eine der betroffenen Personen sei verletzt ins Krankenhaus gebracht worden

 27.11.2023