Nahost

Im Zeichen der Unruhen

Wenn nicht alle mithören sollen: Angela Merkel und Benjamin Netanjahu Foto: Kugler

Die aktuellen Unruhen in Nahost haben Kanzlerin Angela Merkel offenbar dazu bewogen, Israel mit Nachdruck auf die stockenden Friedensverhandlungen hinzuweisen. Angesichts der wachsenden Unsicherheit in Ägypten und Tunesien sei ein Stillstand »keine akzeptable Grundlage«, sagte sie am Montag. Zu den dritten Regierungskonsultationen war Merkel mit ihrem halben Kabinett nach Jerusalem gereist. Die Gespräche standen vor allem im Zeichen der aktuellen Geschehnisse im Nachbarland am Nil.

Die Kanzlerin drängte besonders darauf, die Verhandlungen zwischen den Israelis und Palästinensern so bald wie möglich fortzusetzen. Klare Worte fand sie für die Siedlungspolitik und bezeichnete die Wiederaufnahme der Bautätigkeiten als sehr starke Behinderung. Netanjahu konterte, der Konflikt ginge nicht um Siedlungen im Westjordanland, sondern um jene mit Namen Tel Aviv, Jaffa und Haifa. »Deshalb verlangen wir, dass die Führung der palästinensischen Autonomiebehörde kommt und sagt: Der Konflikt ist vorbei, wir erkennen den jüdischen Staat an.« In der gemeinsamen Pressekonferenz betonte Netanjahu, dass Israel weiterhin an einem Frieden arbeiten werde. »Natürlich wollen wir die Stabilität in der Region sichern, damit dieser Frieden Wurzeln schlagen kann.«

sanktionen Die Entwicklungen in Ägypten sieht Jerusalem mit Besorgnis. Netanjahu äußerte die Befürchtung, dass – ähnlich der Revolution im Iran – eine organisierte islamistische Gruppe an die Macht drängen könnte. Als größte Sorge gilt derzeit, dass der als Stabilisator in der Region geltende ägyptische Präsident Hosni Mubarak tatsächlich abtreten könne und der drei Jahrzehnte alte Friedensvertrag keinen Bestand mehr hätte. Während der Konsultationen rief Netanjahu zudem dazu auf, Sanktionen gegen den Iran zu verstärken. Merkel stimmte zu und betonte, das Nuklearprogramm des Iran sei eine Gefahr für Israel und die gesamte Welt.

Kooperation Die gemeinsame Kabinettssitzung diente der Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten. Zukünftig wollen Israel und Deutschland in den Bereichen Forschung, Umwelt, Klimaschutz, Energie und Entwicklungshilfe noch stärker kooperieren. Verträge für Projekte wurden unterzeichnet, darunter eine Vereinbarung zur Entwicklungszusammenarbeit in den palästinensischen Gebieten sowie zu Bevölkerungsschutz und Katastrophenprävention.

Während die Minister sich bereits am Montagabend auf den Heimweg machten, blieb die Kanzlerin noch einen Tag länger in Israel. Am Dienstag traff sie sich mit Staatspräsident Schimon Peres und Oppositionsführerin Zipi Livni sowie Jugendlichen der Aktion Sühnezeichen. Außerdem konnte sie die Ehrendoktorwürde der Universität Tel Aviv entgegennehmen.

Universität

Let’s talk!

Der Israeli Shay Dashevsky sucht auf dem Campus von Berliner Hochschulen das Gespräch

von Joshua Schultheis  19.07.2024

Besuch

Weißes Haus: Treffen von Biden und Netanjahu erwartet

Die Spitzen beider Parteien im US-Parlament haben Netanjahu zu einer Rede nach Washington eingeladen

 19.07.2024

Anschlag

Der Tod kam nachts per Drohne

Ein Toter und mehrere Verletzte beim Beschuss eines Wohngebäudes im Zentrum von Tel Aviv

von Sabine Brandes  19.07.2024 Aktualisiert

Zürich

FIFA: Entscheidung über Sanktionen gegen Israel vertagt

Damit steht fest, dass Israel am olympischen Fußballturnier der Männer teilnehmen darf

 19.07.2024

Israel

Israel zieht ab Sonntag 1000 Ultraorthodoxe zum Militär ein

Die jahrzehntelange Befreiung der Strenggläubigen vom Wehrdienst gilt nicht mehr

 18.07.2024

Sanktionen

US-Einreiseverbot gegen Elor Azaria

Der ehemalige Soldat hatte einen verletzten Terroristen erschossen und wurde wegen Totschlags verurteilt

von Sabine Brandes  18.07.2024

Geiseldeal

»Die weiblichen Gefangenen haben keine Zeit mehr zu warten«

Mossad-Chef Barnea und Minister der eigenen Koalition fordern Premier Netanjahu auf, dem Abkommen zuzustimmen

von Sabine Brandes  18.07.2024

Moskau

So viele Russen sind seit Kriegsbeginn nach Israel geflüchtet

Russlands Angriffskrieg hat Millionen Ukrainer zur Flucht aus ihrer Heimat gezwungen. Aber auch Hunderttausende Russen haben das eigene Land verlassen - und die Dunkelziffer könnte noch höher sein

von André Ballin  18.07.2024

Vermisst

Er kehrte zurück, um andere zu retten

Ori Danino wollte noch dieses Jahr heiraten

von Sabine Brandes  18.07.2024