Nahost

Im Zeichen der Unruhen

Wenn nicht alle mithören sollen: Angela Merkel und Benjamin Netanjahu Foto: Kugler

Die aktuellen Unruhen in Nahost haben Kanzlerin Angela Merkel offenbar dazu bewogen, Israel mit Nachdruck auf die stockenden Friedensverhandlungen hinzuweisen. Angesichts der wachsenden Unsicherheit in Ägypten und Tunesien sei ein Stillstand »keine akzeptable Grundlage«, sagte sie am Montag. Zu den dritten Regierungskonsultationen war Merkel mit ihrem halben Kabinett nach Jerusalem gereist. Die Gespräche standen vor allem im Zeichen der aktuellen Geschehnisse im Nachbarland am Nil.

Die Kanzlerin drängte besonders darauf, die Verhandlungen zwischen den Israelis und Palästinensern so bald wie möglich fortzusetzen. Klare Worte fand sie für die Siedlungspolitik und bezeichnete die Wiederaufnahme der Bautätigkeiten als sehr starke Behinderung. Netanjahu konterte, der Konflikt ginge nicht um Siedlungen im Westjordanland, sondern um jene mit Namen Tel Aviv, Jaffa und Haifa. »Deshalb verlangen wir, dass die Führung der palästinensischen Autonomiebehörde kommt und sagt: Der Konflikt ist vorbei, wir erkennen den jüdischen Staat an.« In der gemeinsamen Pressekonferenz betonte Netanjahu, dass Israel weiterhin an einem Frieden arbeiten werde. »Natürlich wollen wir die Stabilität in der Region sichern, damit dieser Frieden Wurzeln schlagen kann.«

sanktionen Die Entwicklungen in Ägypten sieht Jerusalem mit Besorgnis. Netanjahu äußerte die Befürchtung, dass – ähnlich der Revolution im Iran – eine organisierte islamistische Gruppe an die Macht drängen könnte. Als größte Sorge gilt derzeit, dass der als Stabilisator in der Region geltende ägyptische Präsident Hosni Mubarak tatsächlich abtreten könne und der drei Jahrzehnte alte Friedensvertrag keinen Bestand mehr hätte. Während der Konsultationen rief Netanjahu zudem dazu auf, Sanktionen gegen den Iran zu verstärken. Merkel stimmte zu und betonte, das Nuklearprogramm des Iran sei eine Gefahr für Israel und die gesamte Welt.

Kooperation Die gemeinsame Kabinettssitzung diente der Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten. Zukünftig wollen Israel und Deutschland in den Bereichen Forschung, Umwelt, Klimaschutz, Energie und Entwicklungshilfe noch stärker kooperieren. Verträge für Projekte wurden unterzeichnet, darunter eine Vereinbarung zur Entwicklungszusammenarbeit in den palästinensischen Gebieten sowie zu Bevölkerungsschutz und Katastrophenprävention.

Während die Minister sich bereits am Montagabend auf den Heimweg machten, blieb die Kanzlerin noch einen Tag länger in Israel. Am Dienstag traff sie sich mit Staatspräsident Schimon Peres und Oppositionsführerin Zipi Livni sowie Jugendlichen der Aktion Sühnezeichen. Außerdem konnte sie die Ehrendoktorwürde der Universität Tel Aviv entgegennehmen.

Jerusalem

Yad Vashem erhält zusätzlich acht Millionen Euro

Damit soll Rolle der Gedenkstätte im Kampf gegen Antisemitismus und Holocaust-Leugnung gestärkt werden

 24.01.2022

Ukraine-Krise

Werden Juden ausgeflogen?

Im Angesicht der Bedrohung berät die israelische Regierung mit jüdischen Organisationen über Maßnahmen

von Sabine Brandes  24.01.2022

Israel

Ende der Omikron-Welle erwartet

Ein Rückgang der Neuinfektionen könnte nach Angaben der Regierung bereits nächste Woche zu verzeichnen sein

von Sabine Brandes  24.01.2022

Spionage

Der Geheimdienst-Gigolo

Wie sich ein iranischer Agent als Jude ausgab und Kontakt zu persischstämmigen Israelinnen suchte

von Sabine Brandes  22.01.2022

Justiz

Moralisch verwerflich?

Ex-Premier Netanjahu verhandelt angeblich einen Deal mit der Anklagebehörde. Welche Folgen hat das für ihn und die Zukunft der amtierenden Regierung?

von Sabine Brandes  22.01.2022

Israel

Yad Vashem lobt UN-Resolution gegen Holocaust-Verleugnung

Der von Israel und Deutschland eingebrachte Text wurde in New York einstimmig angenommen

 21.01.2022

Nachrichten

Modernisierung, Trauer, Dementi

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  20.01.2022

Sicherheit

Israel vereinbart milliardenschweren U-Boot-Deal mit Deutschland

Es geht demnach um den Kauf von drei U-Booten der neuen Klasse »Dakar«

 20.01.2022 Aktualisiert

Omikron

»Der Schutz wirkt nur teilweise«

Israel war das weltweit erste Land, das mit einer zweiten Auffrischungsimpfung begonnen hat

von Sabine Brandes  20.01.2022