Israel

Hunderte demonstrieren gegen Netanjahu

Demonstration am Samstagabend in Tel Aviv Foto: Flash 90

Mehrere Hundert Demonstranten haben den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nach Medienberichten zum Rücktritt aufgefordert. Hintergrund sind Korruptionsvorwürfe gegen den 69-Jährigen, der deswegen angeklagt werden soll. Am 9. April sind in Israel Parlamentswahlen.

Die Demonstranten hätten sich im Zentrum Tel Avivs versammelt, aber auch vor der Residenz des Regierungschefs in Jerusalem, berichtete das israelische Radio am Sonntag. Dutzende Unterstützer des konservativen Ministerpräsidenten demonstrierten laut israelischem Fernsehen ebenfalls in Tel Aviv. 

Anhörung Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit hatte am Donnerstag mitgeteilt, er wolle in drei Fällen gegen Netanjahu Anklage wegen Korruptionsvorwürfen erheben. Nach juristischer Praxis in Israel muss zuvor jedoch noch eine Anhörung Netanjahus erfolgen. In einem Fall sprach Mandelblit sich für eine Anklage wegen Bestechlichkeit sowie wegen Betrugs und Untreue aus, in zwei weiteren Fällen wegen Betrugs und Untreue.

Netanjahu sagte trotz der Anklage-Empfehlung, er strebe am 9. April eine Wiederwahl an.

Netanjahu sagte trotz der Anklage-Empfehlung, er strebe am 9. April eine Wiederwahl an. Der Politiker sprach von einer »Hexenjagd« gegen sich und seine Familie und kündigte an, er werde alle Anklagepunkte widerlegen.

Wann die Anhörung Netanjahus stattfinden soll, ist bisher unklar. Bis zu einer endgültigen Entscheidung über eine Anklage kann noch bis zu einem Jahr vergehen. Rechtlich gesehen muss Netanjahu nach Angaben des Israelischen Demokratie-Institutes (IDI) weder bei einer Anklage-Empfehlung noch bei einer Anklage zurücktreten.

Am Wochenende veröffentlichte das israelische Fernsehen eine Umfrage, wonach Netanjahu mit dem Block rechtsorientierter und religiöser Parteien keine Mehrheit mehr hätte. Danach käme das neue Parteienbündnis Blau-Weiß der Netanjahu-Herausforderer Benny Gantz und Yair Lapid auf 38 Sitze, Netanjahus Likud-Partei auf 30.  dpa

Meinung

Kein Symbol für den Frieden

Warum man bestimmte Israel-Ketten besser nicht tragen sollte

von Joshua Schultheis  26.07.2024

Sexuelle Gewalt der Hamas

»Als wäre dein Blut billig ...«

Zum ersten Mal spricht ein männliches Vergewaltigungsopfer des Nova-Festivals öffentlich darüber, was ihm angetan wurde

von Sabine Brandes  26.07.2024

Washington D.C./Palm Beach

USA dringen auf Geisel-Deal - mahnende Worte an Netanjahu

Israels Regierungschef will nach Biden und Harris heute auch Trump treffen

 26.07.2024

USA

So war das Treffen zwischen Joe Biden und Benjamin Netanjahu

Auch die Bewerber für die Biden-Nachfolge trifft der Gast aus Israel

von Magdalena Tröndle  25.07.2024

Kommentar

Eine Schande für die Vereinten Nationen

Berlin muss endlich die Abberufung der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese fordern

von Frank Müller-Rosentritt  26.07.2024 Aktualisiert

Europäisches Parlament

»Zittert. Das hier ist nur der Anfang«

Die frisch gebackene französische Abgeordnete Rima Hassan hetzt gegen Israel

von Michael Thaidigsmann  25.07.2024

Olympische Spiele

Israels Außenminister Katz warnt vor iranischem Anschlagsplan

Der Minister schrieb einen Brief an seinen französischen Amtskollegen

 25.07.2024

Gaza/Israel

Kämpfe vor Bergung von Leichen der Geiseln aus Tunnel in Chan Junis

Jetzt wird mehr zu den Umständen des Einsatzes bekannt

 25.07.2024

Meinung

Eine eindrucksvolle Abrechnung mit allen Hamas-Verstehern im Westen

Die Rede von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu vor dem US-Kongress war eine Lehrstunde für die überwiegend israelfeindlich eingestellte Weltöffentlichkeit

von Philipp Peyman Engel  25.07.2024 Aktualisiert