Israel

Hunderte demonstrieren gegen Netanjahu

Demonstration am Samstagabend in Tel Aviv Foto: Flash 90

Mehrere Hundert Demonstranten haben den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nach Medienberichten zum Rücktritt aufgefordert. Hintergrund sind Korruptionsvorwürfe gegen den 69-Jährigen, der deswegen angeklagt werden soll. Am 9. April sind in Israel Parlamentswahlen.

Die Demonstranten hätten sich im Zentrum Tel Avivs versammelt, aber auch vor der Residenz des Regierungschefs in Jerusalem, berichtete das israelische Radio am Sonntag. Dutzende Unterstützer des konservativen Ministerpräsidenten demonstrierten laut israelischem Fernsehen ebenfalls in Tel Aviv. 

Anhörung Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit hatte am Donnerstag mitgeteilt, er wolle in drei Fällen gegen Netanjahu Anklage wegen Korruptionsvorwürfen erheben. Nach juristischer Praxis in Israel muss zuvor jedoch noch eine Anhörung Netanjahus erfolgen. In einem Fall sprach Mandelblit sich für eine Anklage wegen Bestechlichkeit sowie wegen Betrugs und Untreue aus, in zwei weiteren Fällen wegen Betrugs und Untreue.

Netanjahu sagte trotz der Anklage-Empfehlung, er strebe am 9. April eine Wiederwahl an.

Netanjahu sagte trotz der Anklage-Empfehlung, er strebe am 9. April eine Wiederwahl an. Der Politiker sprach von einer »Hexenjagd« gegen sich und seine Familie und kündigte an, er werde alle Anklagepunkte widerlegen.

Wann die Anhörung Netanjahus stattfinden soll, ist bisher unklar. Bis zu einer endgültigen Entscheidung über eine Anklage kann noch bis zu einem Jahr vergehen. Rechtlich gesehen muss Netanjahu nach Angaben des Israelischen Demokratie-Institutes (IDI) weder bei einer Anklage-Empfehlung noch bei einer Anklage zurücktreten.

Am Wochenende veröffentlichte das israelische Fernsehen eine Umfrage, wonach Netanjahu mit dem Block rechtsorientierter und religiöser Parteien keine Mehrheit mehr hätte. Danach käme das neue Parteienbündnis Blau-Weiß der Netanjahu-Herausforderer Benny Gantz und Yair Lapid auf 38 Sitze, Netanjahus Likud-Partei auf 30.  dpa

USA/Israel/Iran

Bericht: Israel plante größeren Angriff gegen Iran

Mehr Ziele, auch in der Nähe von Teheran, sollten ursprünglich bombardiert werden

 22.04.2024

Westjordanland

Verdächtiger im Mordfall Benjamin Achimeir (14) verhaftet

Der Junge wurde beim Schafe hüten von Terroristen ermordet

 22.04.2024

Israel

Chef des Militärgeheimdienstes tritt zurück

Aharon Haliva begründet den Schritt mit dem Versagen des Geheimdienstes am 7. Oktober

 22.04.2024 Aktualisiert

Israel

Jerusalem: Sechs Verletzte bei zwei Terroranschlägen

Die Polizei fasste in einem der Fälle zwei Täter

 22.04.2024 Aktualisiert

Nahost

Israel kündigt »weitere schmerzhafte Schläge« gegen den Hamas-Terror an

Die Lage am Montagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 22.04.2024

Pessach in Israel

Den wenigsten ist nach Feiern zumute

Von Freiheit kann keine Rede sein – und der Riss innerhalb der israelischen Gesellschaft ist deutlich spürbar

von Sabine Brandes  21.04.2024

Israel

Empörung über mögliche US-Sanktionen gegen Armee-Bataillon

Benjamin Netanjahu: Maßnahme wäre »der Gipfel der Absurdität und ein moralischer Tiefpunkt«

 21.04.2024

Nahost

Israel soll unentdeckt Irans Luftabwehr beschädigt haben

Ziel sei es gewesen, der islamischen Republik eine konkrete Nachricht zu senden

von Nicole Dreyfus  21.04.2024

Moshe Basson

Ein Koch für den Frieden

Der Chef des Restaurants »Eukalyptus« ist überzeugt, dass am Esstisch vieles geregelt werden kann

von Andrea Krogmann  20.04.2024