Inmitten des laufenden Korruptionsprozesses gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat der amerikanische Botschafter Mike Huckabee mit einem bemerkenswerten Auftritt vor Gericht für Diskussionen gesorgt, wie aus israelischen Medienberichten hervorgeht. Der Diplomat erschien am Mittwoch überraschend am Bezirksgericht Tel Aviv, um »Unterstützung zu zeigen« – wie er gegenüber Medien erklärte.
»Es ist bedauerlich, dass jemand, der sich bemüht, einen Krieg zu beenden und Geiseln nach Hause zu bringen, von einem so zeitintensiven und belastenden Verfahren abgelenkt wird«, sagte Huckabee. Er verwies dabei auch auf US-Präsident Donald Trump, der ähnliche Erfahrungen gemacht habe.
Auf Nachfrage erklärte Huckabee, sein Besuch sei kein Eingriff in Israels Justiz, sondern Ausdruck dessen, was Präsident Trump »wiederholt« über das Verfahren gesagt habe. Erst vor wenigen Wochen hatte Trump das Verfahren gegen seinen langjährigen politischen Verbündeten als »Hexenjagd« bezeichnet und ein Ende gefordert – was in Israel parteiübergreifend als Einmischung in innere Angelegenheiten kritisiert wurde.
»Einzigartiger Partner«
Huckabee betonte dagegen die enge persönliche Beziehung zwischen Trump und Netanjahu: »Sie sind Freunde. Das ist nichts rein Politisches.« Er fügte hinzu, Israel sei für die USA »nicht nur ein Alliierter, sondern ein einzigartiger Partner«.
Kurz nach Huckabees Ankunft wurde der Gerichtssaal für die Öffentlichkeit geschlossen. Grund waren sensible Inhalte im Zusammenhang mit Fall 1000, in dem Netanjahu Vorteilsnahme und Vertrauensbruch vorgeworfen wird.
Dem Premier wird zur Last gelegt, dem israelisch-amerikanischen Milliardär Arnon Milchan politische Gefälligkeiten im Gegenzug für Luxusgeschenke – darunter Zigarren, Champagner und Schmuck – ermöglicht zu haben. Netanjahu streitet dies ab.
Besonderes Aufsehen erregte ein Detail: Medienberichten zufolge hatte Netanjahus Ehefrau Sara einst darum gebeten, Milchan möge zur ersten Begegnung mit einem großen Bugs-Bunny-Stofftier erscheinen – ein Wunsch ihres Sohnes Yair. Huckabee kommentierte das mit einem Anflug von Sarkasmus: »Wenn Bugs Bunny statt einer Karotte eine Zigarre gehabt hätte, wäre dieser ganze Fall wohl nie entstanden.«
Unterbrechung wegen Syrien
Während der Sitzung kam es zu einem ungewöhnlichen Zwischenfall: Netanjahus Militärsekretär, Generalmajor Roman Gofman, erschien im Gericht und überreichte dem Premier eine dringende Nachricht. Nach einer rund 20-minütigen Unterbrechung kehrte Netanyahu zurück.
Wie der israelische Militärrundfunk später meldete, ging es um die dramatische Zuspitzung der Lage in der syrischen Stadt Sweida, wo es zu neuen Angriffen auf die dort lebende drusische Bevölkerung gekommen war. Wegen der Entwicklungen in Syrien wurde die Verhandlung vorzeitig beendet.
Huckabee ist nicht der einzige ausländische Diplomat, der während des Verfahrens gegen Netanjahu den Gerichtssaal betreten hat. Bereits im März hatte der japanische Botschafter in Israel, Arai Yusuke, eine Sitzung besucht – laut seiner Botschaft im Rahmen seines »diplomatischen Mandats«. ja