Ein Gericht der israelischen Armee (IDF) hat am Donnerstag einen Reservisten, der palästinensische Gefangene im Militärgefängnis Sde Teiman nach deren Gefangennahme im Gazastreifen misshandelt hat, zu sieben Monaten Haft verurteilt. Das berichten israelische Medien. Es ist die erste längere Haftstrafe, die gegen einen Soldaten im Zusammenhang mit dem aus den Hamas-Massakern resultierenden Krieg verhängt wurde.
Eine im vergangenen Juli eingeleitete Untersuchung der Vorfälle habe ergeben, dass der Angeklagte die Häftlinge schlug, obwohl andere Soldaten ihn aufforderten, damit aufzuhören. Er habe zugegeben, Inhaftierte unter anderem mit seiner Waffe geschlagen zu haben, während diese gefesselt waren und verbundene Augen hatten, berichtet die »Jerusalem Post«. Der Soldat habe einige seiner Angriffe auch mit dem Handy aufgezeichnet.
»Die Handlungen des Angeklagten sind heftig und schwerwiegend. IDF-Soldaten sind verpflichtet, die ihnen anvertraute Macht jederzeit in Übereinstimmung mit den Werten und Befehlen der IDF einzusetzen - insbesondere in Kriegszeiten«, wird eine Erklärung der IDF zitiert.
Da der angeklagte Soldat nach seiner ersten Verhaftung bereits rund 80 Tage im Gefängnis verbracht hat, werde er nun für rund viereinhalb Monate ins Gefängnis zurückkehren.
Die israelische Menschenrechtsorganisation gegen Folter (PCATI) habe das Strafmaß als völlig unzureichend bezeichnet, um von derartigem Verhalten in Zukunft abzuschrecken, heißt es weiter. Die Staatsanwaltschaft hatte die Schläge als schwerwiegend bezeichnet, weil sie so oft und bei so vielen verschiedenen Gefangenen vorkamen. Allerdings sei dem Angeklagten angerechnet worden, dass er seine Verbrechen gleich gestanden und einem Vergleich zugestimmt habe. Zudem hätten Staatsanwaltschaft und Richter berücksichtigt, dass der Angeklagte und seine Familie die Schrecken des 7. Oktober 2023 aus nächster Nähe miterlebt hätten, was den Angeklagten traumatisiert habe.
Nach der Haftstrafe werde der Angeklagte auf Bewährung freikommen, und er wurde in den Rang eines Gefreiten zurückgestuft.
Auch Vorwürfe der sexuellen Nötigung
Die Gewalt- und Missbrauchsvorwürfe gegen Soldaten im Gefängnis Sde Teiman betreffen mehrere Angeklagte, von denen mindestens einer wegen sexueller Nötigung angeklagt werden könnte. Die Anhörungen in diesem Fall fanden im vergangenen November statt. Generalstaatsanwalt Yifat Tomer Yerushalmi soll demnächst verkünden, ob und welche Anklage erhoben wird.
Der Fall Sde Teiman hat im vergangenen Sommer für internationales Aufsehen gesorgt, als mehrere rechtsextreme Koalitionsmitglieder mit einem Mob in die Einrichtung eindrangen, als die verdächtigen Soldaten verhaftet werden sollten. ja
